Frage von baum775, 94

Zoll/Polizei Kontrolle rechte?

Wenn man jetzt einfach so auf der Strasse rumgeht und plötzlich ein Zoll/Polizei wagen anhält und gerne in deine Taschen schauen würde. Die Taschen sind ja unabhängig ob es ein gefahrengebiet ist oder nicht dein privates Eigentum also bräuchten sie dafür einen richterlichen Beschluss. Wenn man meist nein sagt versuchen Sie einen meist auf die Dienststelle mitzunehmen um dort mit dem Richter zu telefonieren. Dürfen sie die Person mitnehmen obwohl sie sich weder durchsuchen lassen will und sich weigert mit auf die Dienststelle zu kommen? Könnte man gegen die Polizisten vorgehen wenn sie einen doch mitnehmen würden?

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Expertenantwort
von furbo, Community-Experte für Polizei & Recht, 46

Deine Frage enthält mehrere irrige Aussagen. So ist für die Taschenkontrolle eben kein richterlicher Beschluss erforderlich. Und wenn du dich weigerst, versuchen  sie nicht "einen meist auf die Dienststelle mitzunehmen um dort mit dem Richter zu telefonieren "

Eine Fragestellung mit derart vielen Falschaussagen ist deshalb nicht beantwortenbar. 

Antwort
von ludpin, 47

Freundlichkeit zu Polizisten und Sicherheitspersonal hilft immer. Am Flughafen musst du dir auch notfalls das ganze Gepäck befummeln lassen. Also locker sehen. Wenns keine Straftäter geben würde, hätten wir nicht das Problem. Wir die Vernünftigen sind dann immer die Leidtragenden.

Antwort
von Still, 36

Vor allem hast du das Recht, dich hinterher zu beschweren! Um Himmelswillen: Kooperiere und halte die Füße still, weil du wie die meisten keine Ahnung vom Polizeigesetz hast! Wenn die Polizei deine Personalien feststellen darf, darf sich dich auch durchsuchen! Und wenn das an Ort und Stelle nicht möglich ist, dann fahren sie dich zur  Wache und durchsuchen dich vor dem Einstieg in den Streifenwagen. Versuche mal ein Urteil zu finden, wo Polizisten zu Unrecht eine Personalienfeststellung und Durchsuchung durchgeführt haben.

Kommentar von Amtsschimmel25 ,

Na so ein Schwachsinn. Wir sind weder ein Polizeistaat noch der Polizei rechtelos ausgeliefert. Selbst für eine Personenfeststellung braucht die Polizei einen begründeten Anlass bzw. einen Verdachtsmoment auf eine Owig oder Straftat. Dies gilt grundsätzlich. Einige wenige Ausnahmen w.z. B. allgemeine Verkehrskontrollen ermöglichen Personenfeststellungen ohne konkreten Verdachtsmoment. Aber eine Durchsuchung von Personen, Taschen, Autos usw. ist unzulässig und der Polizist würde sich selbst strafbar machen, wenn kein Db  vorliegt oder ein konkreter Verdachtsmoment der den Sachverhalt von Gefahr im Verzug erfüllt.

Mann darf sich weder einschüchtern lassen, noch muß man alles hinnehmen was die Exekutive macht.

Kommentar von Still ,

Dann nimm meinen letzen Satz als Herausforderung und finde ein Urteil, wo Polizisten zu Unrecht eine Personalienfeststellung vorgenommen haben. Das Urteil gegen die Bundespolizisten, die als Begründung "weil er schwarz war" lass ich nicht gelten, da die Kontrolle mit einer anderen Begründung rechtens gewesen wäre.

Ferner bestätigt dein Kommentar, dass die allermeisten keine Ahnung von POLG haben!

Antwort
von axoni, 48

Wenn ein begründeter Verdacht besteht darf man auch durchsuchen wenn du es verweigerst darf man dich dann auch mit auf die Wache nehmen.

Antwort
von Uzay1990, 44

Du stellst sein einem knappen Jahr hier immer wieder diese "Darf die Polizei dies und jenes" Fragen. Entweder verhältst du dich extrem auffällig in negativer Art und Weise oder du bist vollkommen paranoid.

Bei allen Rechtsfragen erhältst du die kompetenteste Hilfe beim Rechtsanwalt deiner Wahl :-)

Antwort
von gerolsteiner06, 39

Was heißt "versuche sie eine meist...." ?

Wie oft ist dir das denn passiert ?

Vielleicht solltest Du Dein Outfit mal verändern.....

Antwort
von ErsterSchnee, 49

Ja, das dürfen sie.

Antwort
von Dea2010, 38

Taschenkontrollen dürfen die machen. Was soll deine ständige Fragerei nach dem was unsere Ordnungshüter dürfen oder nicht?

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