Frage von Menuett, 41

Zoll - technische Sicherheitsprüfung Computer?

Ein Freund von mir sammelt alte Computer.

Er hat schon öfter welche in Japan gekauft und natürlich auch Einfuhrmehrwertsteuer gezahlt. Sonst nichts.

Nun hat er wieder einen bestellt und der steht jetzt beim Zoll. Er soll zu einer technischen Sicherheitsüberprüfung, dabei fallen natürlich auch Kosten für die Prüfung, Lagerung und Transport an. Der Beamte meinte, dass hätten die Kollegen vorher falsch gemacht.

Wir haben jetzt das Netz durchforstet, aber nichts Genaues herausgefunden. Es gibt eine EU-Regelung für solche Prüfungen, da fällt ein Computer aus dieser Zeit aber nicht drunter.

Kennt hier jemand die entsprechenden Richtlinien oder Gesetze?

Antwort
von WalterE, 4

m.E. ist das ein Problem der politischen Steuerung und auch der Kultur. Der Zoll spielt zu gerne Hilfspolizei im präventiven wie repressiven Bereich und schikaniert gerne Leute die elektronische Geräte oder auch Nahrungsergänzungsmittel einführen wollen, anstatt sich auf seine Kernaufgaben zu konzentrieren. Außerdem sieht der Zoll den weltweiten Ameisenhandel sehr kritisch, weil das viel Arbeit für den Zoll verursacht und man die Leute lieber versucht durch Schikane ein wenig zu erziehen. Da kommt dann schnell wieder preußische Ungeist aus der Flasche, und der Beamte versteht sich als der Diener der Politiker/des Kaisers aber nicht als Dienstleister fürs Volk. 

Kommentar von Menuett ,

Der Zoll sieht gar nichts. Der handelt nach seinen Vorschriften.

Und die besagen nun mal, dass zu unserer Sicherheit Geräte ohne CE-Zeichen nicht eingeführt werden dürfen.

Das ist gut und richtig so.

Kommentar von WalterE ,

Vorschriften sind auslegungsfähig und werden ja auch im Haus - Richtlinien - gemacht. In jeder Behörde hab ich ein Ermessen - und beim Zoll wird es eben besonders genau genommen. 

Antwort
von zisttoll, 20

http://www.zoll.de/DE/Privatpersonen/Postsendungen-Internetbestellungen/Sendunge...

+++++++

Auch Produkte, die Privatpersonen z.B. im Versand- oder Internethandel unmittelbar in Nicht-EU-Staaten bestellen, müssen bei der Einfuhr in die EU die auf dem Gemeinschaftsmarkt geltenden Vorschriften erfüllen.

Ergeben sich bei der Einfuhrabfertigung Anhaltspunkte dafür, dass ein Verstoß gegen diese Vorschriften vorliegt, unterrichtet die Zollstelle die zuständige Marktüberwachungsbehörde. Diese entscheidet, ob ein Produkt eingeführt werden darf, an den Absender zurückgeschickt oder sogar vernichtet werden muss.

Kommentar von Menuett ,

Hm, das ist bei einem Sammler-Computer aber nicht zu erwarten.

Danke.

Kommentar von zisttoll ,

http://www.zoll.de/DE/Service/Auskuenfte/Allgemeine-Fragen/allgemeine-fragen_nod... +++++++++ Stelle die Frage den Profis: Anfragen von Privatpersonen Zentrale Auskunft Telefon: 0351 44834-510 E-Mail: info.privat@zoll.de Telefax: 0351 44834-590

Antwort
von kitxva, 6

Die meinen vielleicht VDE oder GS

Was aber sehr komisch wäre

Nur weil es sich um ein altes gerät handelt kann sein die wollen sich absichern

Antwort
von dxfwb, 27

Was genau ist denn deine Frage? Ob sie den Computer prüfen dürfen? Mit ziemlicher Sicherheit, ja.

Kommentar von Menuett ,

Nach den genauen gesetzlichen Vorgaben und Richtlinien frage ich.

Diese Prüfung ist wohl nicht üblich.

Kommentar von dxfwb ,

Rechtlichen Rat solltest du/ihr euch bei einem Anwalt für Medienrecht holen. Hier im Forum wird dir keiner eine Antwort geben können die dir wirklich weiter Hilft.

Kommentar von Menuett ,

Ein Anwalt für Medienrecht hilft hier überhaupt nicht, da es nicht um Medienrecht geht.

Es geht um Zollbestimmungen, und da gibt es tatsächlich Menschen, die sich mit solchen auskennen.

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