Frage von Lenacj, 17

Zivilprozess: Wer erhält alles das Protokoll?

Hi liebe Community,

Kennt sich jemand gut mit der ZPO aus? Wer bekommt alles eine Abschrift des Protokolls einer Zivilverhandlung bei Gericht? Sind es nur die Parteien bzw. Ihre Bevollmächtigten oder bekommen wirklich alle Beteiligte eine Abschrift, sprich: Zeugen, Sachverständige?

Im § 160 ZPO habe ich soweit nichts diesbezüglich gefunden.

Ich hoffe jmd kann helfen :)

Danke

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo Lenacj,

Schau mal bitte hier:
Gericht ZPO

Antwort
von RKuchenbuch, 17

Automatisch die Parteien bzw. deren Bevollmächtigte. Zeugen und SV erhalten es nicht.

Es verbleibt aber in der Akte. Sollte ein Bedürfnis bestehen ist eine Akteneinsicht grds möglich. Oder die Akte kann als Beweismittel in anderen Verfahren benannt werden, zB in Folgeverfahren oder Strafprozessen.

Antwort
von franzius007, 16

Hallo,

normalerweise erhalten das Protkoll nur die Parteien bzw. deren Bevollmächtigte. Zeugen und Sachverständige erhalten das Protokoll üblicherweise nicht.

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