Frage von Ghjio, 92

Zivilpolizei Schikane?

Auf einer privaten Geburtstagsfeier von einem Freund sind gestern zwei Polizisten in Zivil aufgetaucht und haben dort geschnüffelt und erst nach mehrmaligem Auffordern die Party zu verlassen weil sie unerwünscht sind, haben sie das Gebäude verlassen. Ist es möglich eine Beschwerde einzureichen?

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo Ghjio,

Schau mal bitte hier:
Recht Polizei

Antwort
von Thiamigo, 92

es ist möglich eine Beschwerde einzureichen, wenn das so ist das sie nicht beim erstmaligen verlangen das Haus verlassen haben, ob diese Beschwerde aber was bringt lassen wir mal dahingestellt aber rechtlich gesehen kannst du das machen

Antwort
von Mikkey, 65

Wenn sie nach der ersten Aufforderung nicht die Räume/das Grundstück verlassen haben, zeigt der Freund sie halt wegen Hausfriedensbruch an und gut ist.

Kommentar von Bitterkraut ,

Die Frage wäre, warum haben sie sie reingelassen?

Antwort
von Thiamigo, 79

Nachtrag: wenn ich sie länger geblieben sind hätten sie sich ausweisen müssen daher bin ich der Meinung dass du eine Dienstaufsichtsbeschwerde stellen kannst ob es zur Anzeige reicht ich bin kein Rechtsanwalt

Kommentar von PatrickLassan ,

wenn ich sie länger geblieben sind hätten sie sich ausweisen müssen

Das haben sie offensichtlich getna, woher sollte der Fragesteller sonst wissen, dass es sich Zivilfahnder der Polizei gehandelt hat?

Antwort
von Mignon4, 66

Polizisten haben weder Zeit noch Interesse für Schikane. Wie kommst du denn darauf??? Die Polizisten werden für ihren Besuch bei eurer Geburtstagsfeier Gründe gehabt haben. Möglicherweise haben Nachbarn die Polizei gerufen. Sicherlich sind sie auch nicht gegangen, weil ihr es so wolltet, sondern vielmehr, weil ihr Job beendet war.

Selbstverständlich könnt ihr euch beim Leiter der zuständigen Polizeirevierwache über die beiden Beamten beschweren. Bringen wird es vermutlich nichts. Ich verstehe die Aufregung gar nicht. Wenn ihr nichts zu verbergen hattet, ist eine Polizeikontrolle doch nicht schlimm.

Kommentar von Bitterkraut ,

Wenn die Nachbarn die Polizei rufen, kommen die nicht in Zivil. Die ganze Geschichte ist nicht glaubwürdig. In einer privatwohnung hat die Polizei nix zu kontrollieren.

Kommentar von Zuko540 ,

Kann auch eine Zivilstreife sein, welche kommt.

Zivil heißt nicht gleich KriPo, sondern einige Polizeistationen haben auch zivile Einheiten.

Ist vielleicht merkwürdig, aber wenn keine anderen Einheiten einsatzbereit sind.

Kommentar von magnum72 ,

Mignon4 Komische Einstellung zum Persönlichkeitsrecht. (Die Wohnung ist unantastbar und so?)

Kommentar von Zuko540 ,

Das Recht wird in ALLEN Polizeigesetzen eingeschränkt.

Antwort
von Zuko540, 17

Die Geschichte ist ziemlich unglaubwürdig.

Jedoch nicht wegen Zivilfahndern, sondern weil generell Polizisten das dürfen was im entsprechenden Polizeigesetz festgelegt ist.

Und Polizisten zum Verlassen der Party aufzufordern ist auch sinnlos, wenn die Grundlagen erfüllt sind dürfen sie ohne Einwilligung des Inhabers auch die Wohnung betreten und durchsuchen.

In vielen Bundesländern ist dies bei erheblichen Lärm übrigens auch schon der Fall.

Kommentar von mairse ,

"Einfach so" darf die Polizei die Wohnung nur bei Gefahr in Verzug betreten, und der ist nicht gegeben bei normalem Partylärm.

Das gilt für alle Bundesländer.

Kommentar von Zuko540 ,

Doch in einigen Bundesländern auch bei Lärm.

Ich zitiere mal aus § 41 PolG NRW als Beispiel:

"(1) Die Polizei kann eine Wohnung ohne Einwilligung des Inhabers betreten und durchsuchen, wenn

(...)

3. von der Wohnung Immissionen ausgehen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer zu einer erheblichen Belästigung der Nachbarschaft führen,

(...)

Die Wohnung umfasst die Wohn- und Nebenräume, Arbeits-, Betriebs- und Geschäftsräume sowie anderes befriedetes Besitztum."

Huch, NRW erlaubt es.

Expertenantwort
von Sirius66, Community-Experte für Polizei, 66

Das ist ziemlich ungaubwürdig. Sie werden ja einen Grund angegeben haben. Sie weisen sich in Zivil auch aus. Ohne Aufforderung. Wie du "rumschnüffeln" definierst, würde mich mal interessieren. Es werden ja auch Gespräche statt gefunden haben. Wo/Was genau war denn jetzt SCHIKANE?

Sie aufzufordern, zu gehen, weil sie unerwünscht sind, ist ja lachhaft. Das wäre ja zu einfach, oder? Wenn sie keinen Grund und auch auf Auffordern keinen Ausweis vorlegen können, dann ... ja DANN ... würde ich das ok finden und auch mal die ECHTE Polizei verständigen.

Wo willst du denn Beschwerde einreichen? Du hast keine Namen, keine Dienstnummern, keine Dienststelle ... du hast da auch nicht hellwach reagiert, oder?

Gruß S.


Kommentar von Bitterkraut ,

Sie aufzufordern, zu gehen, weil sie unerwünscht sind, ist ja lachhaft. Das wäre ja zu einfach, oder?

Ich hätte sie ja gar nicht erst reingelassen...

Kommentar von Zuko540 ,

Je nach Bundesland muss man die Anwesenheit dulden.

Teilweise dürfen die auch schon ohne Einwilligung des Besitzers die Wohnung betreten und durchsuchen, wenn von der Wohnung erheblich Lärm ausgeht, dies ist in NRW oder Thüringen so zum Beispiel.

Kommentar von Bitterkraut ,

Je nach Bundesland muss man die Anwesenheit dulden

Nein, das muß man nicht. In keinem Bundesland.

Wenn von einer Wohnung Lärm ausgeht, kommt auch keine Polizei in Zivil, sondern eine Streife in Uniform und die bleiben dann schön vor der Wohnungstür stehen und fordern auf, dem Lärm abzustellen. Rein dürfen sie in keinem Fall.

Kommentar von Zuko540 ,

Es kann auch eine Zivilstreife kommen, da es nicht nur zivile Einheiten bei der KriPo gibt, sondern auch auf einer Polizeistation und wenn in der Nähe keine Streife zur Verfügung steht, dann kann eben schon mal eine Zivilstreife kommen.

Das mit dem rein sehen einige Länder entschieden anders.

Ich zitiere mal aus § 41 PolG NRW als Beispiel:

"(1) Die Polizei kann eine Wohnung ohne Einwilligung des Inhabers betreten und durchsuchen, wenn

(...)

3. von der Wohnung Immissionen ausgehen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer zu einer erheblichen Belästigung der Nachbarschaft führen,

(...)

Die Wohnung umfasst die Wohn- und Nebenräume, Arbeits-, Betriebs- und Geschäftsräume sowie anderes befriedetes Besitztum."

Thüringen sieht es so ähnlich und ein paar Bundesländer auch.

Kommentar von Sirius66 ,

Man muss die Anwesenheit dulden?

Das wäre mir neu ...

Kommentar von Zuko540 ,

Also wenn es gesetzlich erlaubt ist, dann sollte man die Maßnahme lieber nicht versuchen zu behindern.

Gerade, weil die Durchsuchung bei Lärm in vielen Bundesländern sogar erlaubt ist.

Kommentar von Sirius66 ,

Nicht ohne Grund und ohne Beschluss, richtig. Muss man auch nicht und das wissen auch die Beamten.

Darum zweifle ich an der ganzen Geschichte.

Mit Beschluss und Grund zu der Maßnahme, ist bitten zu gehen, weil sie unerwünscht sind, lachhaft. Das käme jedem Ganoven ja nur recht.

Gruß S.

Antwort
von Bitterkraut, 52

Warum habt ihr sie überhaupt reingelassen?

Die Story klingt sehr trollig.

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