Frage von Bizbo, 90

Zeugenaussage verweigern obwohl man etwas weiß?

Hallo, ich bitte um Antworten von Menschen die wirklich Ahnung von der Materie haben.

Folgende Situation: ein Kumpel der nicht mit mir verwandt oder verschwägert ist, hat ein Problem. (meiner Meinung nach nichts schlimmes, weil auch niemand zu schaden gekommen ist).

Er ist für mich wie mein leiblicher Bruder, deshalb möchte ich nichts sagen.

Nun, wenn ich jetzt zum Gericht vorgeladen werde als Zeuge, muss ich dann Aussagen?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von furbo, Community-Experte für Recht, 62

Nun, wenn ich jetzt zum Gericht vorgeladen werde als Zeuge, muss ich dann Aussagen?

Ja..

Kommentar von Bizbo ,

Man kann ja wenn man sich selbst belasten würde die Aussage verweigern. Es gibt aber in Wirklichkeit nichts womit ich mich belasten würde.

Kommentar von Akka2323 ,

Dann wird aber auch gegen Dich ermittelt werden. Finden sie nichts, bist Du wegen Falschaussage dran. 

Antwort
von kevin1905, 39

Ja, musst du.

Wenn du verweigerst, kann das Gericht Ordnungsmaßnahmen bis hin zur Erzwingungshaft für max. 6 Monate anordnen.

Uneidliche Falschaussage ist ein Vergehen, Meineid ein Verbrechen, dass mit mind. 1 Jahr Freiheitsstrafe geahndet wird.

Kommentar von Bizbo ,

Hatt das jetzt zwischendurch zwei mal gefragt aber die Frage ist irgendwie untergegangen. Man kann ja wenn man sich selbst belastet die Aussage verweigern, wie ist das wenn ich "deshalb" schweige? Ich habe aber in Wirklichkeit nichts womit man mich belasten könnte.

Kommentar von kevin1905 ,

Damit lenkst du unabsichtlich einen möglichen Verdacht auf dich.

Außerdem wären wir dann wieder beim Thema Falschaussage.

Kommentar von Dichterseele ,

Wenn Du etwas verschweigst, was zur Klärung des Falls beitragen würde, begehst Du auch eine Straftat.

Kommentar von Bizbo ,

Okay, dann hoffe ich für meinen Kumpel das ich nicht eingeladen werde.

Antwort
von bielefelder87, 62

Ein Zeugnisverweigerungsrecht haste wohl nicht, aber du kannst ja alles "vergessen" haben.

https://de.wikipedia.org/wiki/Zeugnisverweigerungsrecht#Zeugnisverweigerungsrech...

Kommentar von Bizbo ,

Danke das hab ich schon gelesen, aber es gibt ja immer mal wieder Ausnahmen oder Sonderfälle. In diesem Fall wie gesagt, er ist für mich wie ein Bruder.

Kommentar von bielefelder87 ,

Deswegen schrieb ich ja, evtl. bist du vergesslich...

Kommentar von furbo ,

aber es gibt ja immer mal wieder Ausnahmen oder Sonderfälle

Nein. Der Kreis der Aussage-/Zeugnisverweigerungsberechtigten ist in der StPO abschließend geregelt. Ausnahmen oder Sonderfälle gibt es nicht.

Sollte der Richter den Eindruck haben, dass dein "Vergessen" nur vorgetäuscht ist, hat er einiges an Zwangsmitteln zur Verfügung. 

Kommentar von Bizbo ,

Und ich möchte auch nicht das mein Name bei denen im System irgendein Vermerk bekommt. Also lügen werde ich im Ernstfall nicht.

Kommentar von bielefelder87 ,

Das wird bei einem Mal nicht passieren, Politiker und Co. vergessen auch ständig alles...

Kommentar von Bizbo ,

Und wie sieht es mit dem "verweigern wenn man sich selbst belastet"? Eigentlich hab ich nichts was mich belastet.

Kommentar von bielefelder87 ,

Wäre aber blöd, wenn dein Kumpel einen auf den Deckel bekommt und du dann mit angezeigt würdest...

Antwort
von jimpo, 17

Zeugenaussage? Du kannst die Zeugenaussage verweigern aber nur dann, wenn Du Dich belasten würdest ansonsten bist Du verpflichtet eine Aussage zu machen. Wie Du geschrieben hast, bist Du  nicht verwandt oder verschwägert.

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