Frage von joni0099, 81

Zeugen Geld, Fahrtkosten Rückerstattung nach Gerichtsverhandlung?

Hallo, also ich hatte genau heute vor einen Monat eine Strafsache, wo ich als Zeuge, zu einem Amtsgericht nach Bayern geladen wurde. Dorthin bin ich mit dem Zug gefahren, die tatsächlich entstanden kosten belaufen sich auf ~164 €(selbstverständlich vorgestreckt). Nach der Verhandlung habe ich wie sonst auch üblich einen Zettel für Rückerstattungen bekommen. Diesen habe ich gleich, mit belegen am folgenden Tag abgeschickt. Nur jetzt, einen Monat später ist immer noch nichts angekommen. Das Gericht antwortet nicht auf mails und bei der Strafabteilung ist auch nie jemand telefonisch erreichbar. Da ich es schon eine ziemliche Unverschämtheit finde, dass ich jetzt noch meinem Geld hinterher laufen muss brauche ich jetzt eure Hilfe. Also was kann ich machen wenn es in nächster Zeit auch nicht überwiesen wird? Mahnbescheid gegen ein Gericht oder was?

Antwort
von AnitaAn, 42

Kannst du beweisen, dass du die Unterlagen rechtzeitig abgeschickt hast (Einschreiben etc.) ? Falls nicht - hast du dir Kopien davon gemacht? Dann würde ich jetzt Kopien nochmal senden mit der Bitte, dir zumindest den Eingang kurz zu bestätigen. (Telefonnummer angeben) Denn wenn deine Unterlagen sich später nicht anfinden und du nicht nachweisen kannst, dass du sie innerhalb von drei Monaten eingereicht hattest, erhältst du gar nichts. Hast du weder einen Nachweis noch Kopien der Unterlagen, würde ich trotzdem nochmal formlos Erstattung deiner Auslagen beantragen und das mit Einschreiben zusenden - fehlende Unterlagen kannst du ggf. später noch nachreichen, wichtig ist nur, dass du die Erstattung erstmal beantragst.

Leider gibt es nur eine Frist, bis wann der Zeuge die Erstattung beantragen muss, aber nicht bis wann er sie erhalten muss. Nicht in allen Gerichten ist eine direkte Barauszahlung möglich, aus Sicherheitsgründen wollen viele keine Bargeldbestände im Haus und erstatten nur per Überweisung. Da zur Erstattung aber auf jeden Fall die Akte gebraucht wird, kann es leider oft sehr lange dauern. Wenn diese z.B. ans nächsthöhere Gericht abgegeben wurde wegen Berufung oder Revision, dann kann es sehr lange dauern, denn dann entscheidet das höhere Gericht, wann sie mal die Akten kurzzeitig zur Berechnung der Zeugenentschädigung zurücksenden können. Allerdings sollte die Geschäftsstelle dir zumindest den Eingang deiner Unterlagen bestätigen können. Wenn das offenbar nicht möglich ist, kannst du noch versuchen, über die Vermittlung des AGs entweder eine Teamleiterin o.ä. zu erreichen oder dich an die Verwaltung wenden - nach dem Direktor oder Präsidenten des Gerichts fragen.

Letztlich kann man natürlich gegen Mitarbeiter Dienstaufsichtsbeschwerden einreichen oder eine Untätigkeitsklage, ob das aber sinnvoll ist, ist eine andere Frage - die Bearbeitung dauert vermutlich auch seine Zeit und bringt dir dein Geld evtl. auch nicht schneller.

 

Antwort
von DieSchneeEule, 51

Du hättest dir bei der Gerichtskasse das Geld gleich auszahlen lassen können. Ansonsten kann es bis zu 3 Monate dauern bis du dein Geld erhälst

Kommentar von joni0099 ,

3 Monate finde ich aber arg lang, schließlich musste ich das Geld vorstrecken... Vor Ort ging es nicht. Die Gerichtskasse hatte auch zu nach Ende dee Verhandlung

Kommentar von DieSchneeEule ,

Natürlich ist das ärgerlich und ich kann verstehen das du darüber wütend bist. Aber leider ist das nicht zu ändern. Sorry :-(

Antwort
von cirius, 33

Das dauert manchmal eine Weile.....Du hättest nach der Verhandlung auch Das Geld an der Kasse erhalten, wenn du dich an die Gerichtskasse gewendet hättest und die auch aufgehabt hätte

Kommentar von joni0099 ,

Vor Ort ging es meines Wissens nach nicht, da die Verhandlung auch bis spät in den Nachmittag ging.

Antwort
von weisserkaefer, 48

Anrufen ist besser als E mail. Du musst dabei aber das Aktenzeichen sagen können, damit s dchneller geht. 

Kommentar von joni0099 ,

Da erreiche ich ha niemanden, noch nicntmal um 10

Antwort
von noname68, 35

mit diesem zettel vom richter hättest du sofort nach deiner entlassung als zeuge auf die geschäftsstelle des gerichts gehen sollen. die hätten dir dein geld sofort in bar erstattet oder deine bankverbindung notiert.

jetzt bleibt dir nur der rechtsweg, obwohl das eigentlich absurd ist.

Kommentar von joni0099 ,

Vor Ort ging es nicht, abgesehen davon musste ich mir auch noch eine Fahrkarte für den Rückweg kaufen.

Antwort
von 3DJunkie, 45

Die Mühlen der Verwaltung mahlen langsam, das kann schon etwas dauern ....

Kommentar von joni0099 ,

Aber ein Monat finde ich schon sehr langsam.. Ich hatte drei Monaten Frist.

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