LuckyLuke87 am 17.02.2009 um 23:44 Uhr
ZDie "alten" Bundesländer zahlen ja den Soltaritätszuhschlag!
Zahlen die Westberliner den eigentlich auch?
Gruß
alle zahlen den Soli, auch die Menschen in den "neuen" Bundesländern. Da liegt offenbar ein grundlegendes Mißverständnis vor.
alle in Deutschland zahlen den Soli
ist ja fast peinlich, so eine Frage...
GerdaG am 17. Februar 2009 23:47 Sehe ich auch so.
LuckyLuke87 am 17. Februar 2009 23:47 was fällt dir ein? bei den Fragen, die hier manchmal gestellt werden beidieser Frage von peinlich zu sprechen..shame on you
ich denke, sehr viele Menschen sind dieser Meinung (vor allem in Westdeutschland)... (an anjanni)
LuckyLuke87 am 17. Februar 2009 23:52 ajo! lebe in RLP - und hier, zumindest in den Kreisen in denen ich verkehte ist das ne weit verbreitete Meinung...also ich hab mich nie speziell mit dem Thema auseinandergesetzt - daher mein Unwissen vll. aber es ist hier wirklich weit verbreitet
digiritter am 17. Februar 2009 23:55 Ich habe letztens dazu eine Umfrage im Fernsehen gesehen. Und viele wussten dass nicht und dachten das nur Wessis den zahlen, daher keine dumme Frage sondern ein + ! PS: Wohne auch in RLP
richtig, ich habe auch oft erlebt, dass Leute das dachten... von daher keinesfalls peinlich...
warenjka: Da bin ich jetzt wirklich überrascht. Wir haben den Soli schon so lange, daß sich ein großer Teil der Bevölkerung schon gar nicht mehr erinnern kann, warum und wie es vorher ohne war - und dann so was? Ich komme, ehrlich gesagt, aus dem Staunen kaum heraus.
wenn man als "Ossi" im Westen lebt, wird einem das öfter mal "vorgeworfen" ("Wir zahlen ja schließlich auch für euch den Solidritätszuschlag" usw.), wenn auch mehr oder minder aus Spaß...
LuckyLuke87: bei anderen Fragen hier rede ich teilweise nicht mal mehr von peinlich...
LuckyLuke87 am 18. Februar 2009 00:06 naja, wie dem auch sei. möchte nicht wissen wo du und GerdaG die Grenzen ziehen zwischen peinlich und akzeptabel...
Jeder in Deutschland der steuerpflichtiges Einkommen hat, bezahlt auch den Soli
opitz am 17. Februar 2009 23:57 (west-)berlin dann ja wohl eher nicht...
Wie soll ich das verstehen?
Gehört Berlin jetzt nicht mehr zu Deutschland?
Du sollst verstehen, daß die kein Einkommen haben.
Niklaus am 18. Februar 2009 12:34 Auch die Stadt mit dem regierenden Insolvenzverwalter

Ist erstaunlich, wie hartnäckig sich der populäre Irrtum bei vielen Menschen halten konnte, dass der Soli nur von Menschen in bestimmten Bundesländern gezahlt werden müsse.
Wäre damals, in den Jahren der Wiedervereinigung, der Bundestag auf die Idee gekommen ein Gesetz zu machen, das nur für Bürger in den ehemaligen westlichen Bundesländern gelten soll, wäre dieses schon wegen seiner offensichtlichen Verfassungswidrigkeit garantiert nicht vom Bundespräsidenten unterzeichnet worden. Und selbst wenn Richard von Weizsäcker eine solches Gesetz "versehentlich" ausgefertigt hätte, wäre es mit Sicherheit sofort vom Bundesverfassungsgericht kassiert worden.
Hier wird immer wieder gerne auf Politikern herumgehackt. Aber so blöd, dass ein so offensichtlich verfassungswidriges Gesetz verabschiedet werden könnte, so blöd sind unsere Bundestagsabgeordneten nun wirklich nicht.
LuckyLuke87 am 18. Februar 2009 00:12 warum sollte es verfassungswidrig sein?
heinmueck am 18. Februar 2009 00:15
LuckyLuke87 am 18. Februar 2009 00:20 HallO? es gibt Landesrecht?! Schule, Polizei..das sind landesspezifische Rechtsgebiete. Schau mal unter konkurierender Gesetzgebung etwas weiter hintern im GG ;-)
LuckyLuke87 am 18. Februar 2009 00:23 Gewerbesteur z.B....jede Gemeinde legt den Hebesatz (welcher maßgeblich an der Höhe des Prozentsatzes der g-Steuer beteiligt ist) selbst fest
heinmueck am 18. Februar 2009 00:28 Das Solidaritätszuschlaggesetz ist ein Bundesgesetz. Zur Verabschiedung brauchte es nicht einmal den Bundesrat (Artikel 105 GG).
Den Soli verbraucht der Bund ganz allein (für alles mögliche), Länder und Gemeinden bekommen nichts ab, daher wurde der Bundesrat auch nicht gefragt.

Selbst wenn nur die "alten" Bundesländer den Soli zahlöen würden, würde W-Berlin auch zahlen. Ist ja schliesslich auch ein altes Bundesland.
Westberlin gibt es aber nicht mehr... nur noch Berlin!
opitz am 17. Februar 2009 23:56 denkst du...
GabrielBlack am 17. Februar 2009 23:56 Sicher, aber angenommen, die neuen Bundesländer wären vom soli befreit, dann hätten unsere Herren Politiker damals sicher gesagt "Berlin aber nur zur Hälfte!" - Womit man die Mauer auch gleich hätte stehen lassen können...
Aber es hiess damals ja auch "5 Jahre - 5 DM". Das war 1989/90. Nun haben wir 2009 und zahlen immernoch...
...also, ist Westberlin eingestampft oder was ist da passiert?
So wie ich es sehe, gibt es immer noch alle Teile von Berlin.
Aber tatsächlich: Viele Westberliner zahlen keinen Solidaritätszuschlag. Das hat aber nichts zu tun mit der Region, sondern eher mit den Einkommensverhältnissen.
GabrielBlack am 18. Februar 2009 14:24 Ost- und West-Berlin gibt es seit der Wende nicht mehr. Berlin ist Berlin. Das ist ein einziges Bundesland. Den Soli zahlt dabei jeder der ein Sozialabgabenpflichtiges Einkommen hat. Da gibts meines Wissens keine Ausnahme.

Alle zahlen den Soli, auch die Bürger Berlins und der neuen Bundesländer.