Frage von Miriam0000001, 47

Zählt es als mittelbare Patentverletzung, wenn ein ausländisches Tochterunternehmen einer deutschen Firma das Projektmanagement inne hat?

Hallo,

ein Patentanwalt hatte mal zu mir gesagt, dass ich, um eine mittelbare Patentverletzung zu vermeiden, eine ausländische Gesellschaft mit dem Projekt beauftragen soll.

Nun habe ich ein Unternehmen gefunden, dass ursprünglich aus Deutschland stammt, dem aber viele ausländische Unternehmen angegliedert sind. Wenn ich nun in Gespräche mit dem deutschen Mutterunternehmen stehe und die Ausführung bzw. die Umsetzung des Projekts jedoch von einem der internationalen Standorte erfolgt, kann das als mittelbare Patentschutzverletzung ausgelegt werden? Oder was muss ich beachten, um das zu vermeiden?

Vielen lieben Dank im Voraus für eure Antworten.

Antwort
von AalFred2, 24

Du musst mal konkreter werden. Worum geht es? Wodurch könnte ein Patent verletzt werden?

Antwort
von HansH41, 24


Die Frage bringt alles durcheinander, die wesentlichen Informationen fehlen und Beratung ohne Bezahlung verstößt gegen Standesrecht.

Ein Patentanwalt macht das für 350 €/h.

Antwort
von minimalisth, 12

Das ist weit oberhalb des GuteFrage-Levels. Stelle diese offenbar existentielle Frage einem Anwalt!

Wenn du bei der Beantwortung dieser Frage das Sparen anfängst, riskierst du womöglich deine Existenz!

Kommentar von HansH41 ,

Richtig. Ich habe diese Frage einem Patentanwalt vorgelegt und die obige Antwort erhalten.

Kommentar von minimalisth ,

Du hast hier gefragt:

Wenn ich nun in Gespräche mit dem deutschen
Mutterunternehmen stehe und die Ausführung bzw. die Umsetzung des Projekts jedoch von einem der internationalen Standorte erfolgt, kann das als mittelbare Patentschutzverletzung ausgelegt werden? Oder was muss ich beachten, um das zu vermeiden?

Genau diese Frage stelle dem Anwalt.

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