Frage von Claire333333, 104

Wurde schon eine Entscheidung wegen Böhmermann getroffen (Referat)?

Hallo ich halte ein Referat und kann nicht finden ob bisher in einer Weise eine Entscheidung getroffen wurde -

aber wie ich dass bis jetzt kenne, glaube ich dass die alles noch diskutieren ...

Claire333333

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Sonnenstern811, 50

Dass Frau Merkel mittels Kanzlermehrheit eine Klage zugelassen hat, ist dir entgangen? Auweia. Keine Nachrichten gelesen, gesehen, gehört? Oder was meinst mit einer Entscheidung? Eine Regierung ist kein Gericht.

Kommentar von Claire333333 ,

Öhm *rotwerd* naja ich höre schon Nachrichten und so ... Nur hatte ich in Letzter Zeit wohl meine Ohren auf Durchzug wenn du verstehst ;-(? Also ok, es wird also gegen Böhmermann ermittelt bzw. , ja dass was du geschrieben hast :D

Kommentar von Sonnenstern811 ,

Mach dir nichts draus, wir habem alle mal einen blackout. Es herrschte Parität. CDU dafür, SPD dagegen, mithin entschied aus für sie sehr gutem Grund Frau Kanzlerin dafür.

Außerdem hat der honorige Herr Erdogan übrigens zusätzlich selbst eine Klage in Deutschland einreichen lassen. Wer sich selbst absolut nichts vorzuwerfen hat, der geht halt gern vor Gericht. Obwohl: Hier ist nun Deutschland, nicht die Türkei.

Den nächsten vilelleicht geplanten Türkei Urlaub würde ich an Böhmermanna Stelle aber besser absagen. Viel Wind also um ein eher unterirdisches Werk.

Kommentar von TeeKaa ,

Ich denke mit Entscheidung ist die Entscheidung bezüglich Paragraph 103 gemeint.

Antwort
von Interesierter, 59

Eine Entscheidung wurde noch nicht getroffen. Das ist auch noch viel zu früh. 

Es wurde Strafantrag gestellt. Nun wird sich die Staatsanwaltschaft damit beschäftigen und eventuell Anklage erheben. Danach wird dann eventuell eine Verhandlung stattfinden und er wird eventuell verurteilt oder auch nicht. 

Die unterliegende Seite wird sich damit wohl kaum zufrieden geben und Rechtsmittel einlegen. Wir können davon ausgehen, dass hier erst in ein paar Jahren eine endgültige Entscheidung fallen wir. 

Antwort
von priesterlein, 56

Wie, Entscheidung? Vor einem Gericht werden Urteile gefällt und keine Entscheidungen getroffen. Zudem wird erst ermittelt und dann vielleicht angeklagt.

Kommentar von Claire333333 ,

Okay ja hast recht, tut mir leid und auch dir vieln Dank 

Kommentar von Sonnenstern811 ,

Unsere Regierung hatte aber eine Entscheidung zu treffen und kein Urteil.

Antwort
von TeeKaa, 40

Die Bundesregierung hat die Anzeige nach dem umstrittenen  Praragraphen 103 zugelassen. Das heißt gegen Böhmermann wird jetzt wegen normaler Beleidigung und eben wegen der Beleidigung von Staatsoberhäuptern ermittelt. 

Kommentar von Claire333333 ,

Super Antwort die es echt auf den Punkt bringt, danke ^^

Kommentar von Interesierter ,

Wobei das im Prinzip keinen Unterschied macht. Die Anforderung an die Beleidigung sind in beiden Fällen die selben. 

Kommentar von TeeKaa ,

Das Strafmaß aber keinesfalls. Und die Unterscheidung spiegelt sich so wider, dass man eben einen hohen Beamten Posten bekleiden muss um Anzeige zu erstatten. 

Kommentar von Sonnenstern811 ,

Bert. Ausländische Staatsoberhäupter. Regierungsmitglieder auch? Weiß ich jetzt nicht.

Übrigens in dem Zusammenhang nie erwähnt: Wer den Bundespräsidenten beleidigt, da ist das Strafmaß doppelt so hoch wie bei Lieschen Müller. Eigentlich ist er ja auch nur ein Mensch. Ob er das selber will? Keine Ahnung.

Kommentar von Interesierter ,

Ich denke, die Entscheidung der Kanzlerin war richtig so, denn der Paragraph steht nunmal in unserem Strafgesetzbuch und auch unsere Regierungschefin hat sich an die geltenden Gesetze zu halten und darf sich nicht darüber hinwegsetzen. 

Antwort
von voayager, 14

Ein Gerichtsverfaren ist noch nicht eröffnet.

Antwort
von JustNature, 48

Es wurde entscheiden, daß die Justiz darüber entscheiden soll und nicht die Politik. Und da gehört der Fall auch hin.

Und Böhmermann gehört eine fühlbare Strafe, denn was er gemacht hat, fällt nicht unter Pressefreiheit und nicht unter Meinungsfreiheit und nicht unter Kunst.

Was er gemacht hat, war häßlichster und unverantwortlicher Beschimpfungsmist gegenüber einem Staatsoberhaupt und das vor vielen Millionen Zuschauern. Sowas macht man nicht als unverrückter Erwachsener.

Kommentar von JonnyDynell ,

Der erste Absatz stimmt, dem zweiten widerspreche ich nachdrücklich.

Kommentar von JustNature ,

Ich widerspreche "JonnyDynell" aufs Energischte. ENDE.

Antwort
von Aaron0402, 17

Da hast du deine "Entscheidung"!

Kommentar von Claire333333 ,

Okay :o

Danke sehr - aber ich muss sagen, ich kann Merkel nicht leiden :/

Kommentar von Aaron0402 ,

:/

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