Frage von FNP90, 101

Warum werden Länder wie Israel oder die USA nie für ihre Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen?

Bsp.: USA: Guantanamo bay; Abschuss von UN-Krankenhaus Israel: Kinder einem Militärgericht vorführen; Umgang mit Palästinensern

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von HREnthusiast, 15

Das kann man pauschal nicht beantworten. Grundsätzlich gilt: Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist juristisch nicht bindend. d.h. wenn ein Staat die darin enthaltenen Menschenrechte nicht befolgt passiert erstmal gar nichts. Dann gibt es noch die zwei Covenants: Den Pakt zu bürgerlichen und politischen Rechten und den Pakt zu wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten. Diese beiden sind bindend. Aber erst dann, wenn ein Staat den jeweiligen Pakt ratifiziert hat (so ähnlich: unterschrieben) hat. Dann gibt es weltweit Gerichte wie das European Court of Human Rights oder das Inter-American Court of Human Rights etc. die diese Dokumente "kontrollieren".

In Bezug auf die USA gilt: Guantanamo Bay ist ein sogenannter Non-Place. D.h. die USA haben ihr Foltergefängnis absichtlich "ausgelagert", um Menschenrechtsverletzungen zu entkommen. Da sich GB nicht auf dem Territorium der USA befindet, kann die USA auch nicht dafür belangt werden.

Was Rußland betrifft: Ein sehr wichtiger Menschenrechtsmechanismus ist das Security Council. Es stimmt darüber ab ob mit Sanktionen und im äußersten Fall mit militärischer Gewalt in eine Situation eingegriffen werden muss (z.B. Syrien). Diese Möglichkeit nennt man R2P, Responsibility to protect, im Fall von schwersten Menschenrechtsverletzungen. Leider ist das SC nicht sehr effektiv, da die Großmächte (darunter Russland) ein Vetorecht haben. Dadurch greift R2P auch in Syrien nicht und ist de facto zahnlos. Erst wenn man den Großmächten die Vetokraft entziehen würde, könnte man hier eingreifen. Das geschieht aber nicht, weil dann das Risiko für einen Krieg mit diesen Großmächten zu groß wäre. Man nimmt also lieber das Sterben der Menschen in Syrien in Kauf als hier mehr Druck auszuüben oder das System zu ändern.

Antwort
von Annnonymusss, 54

Weil niemand gegen sie Klagt oder sich traut öffentlich zu klagen

Kommentar von FNP90 ,

Schon klar ... aber warum?

Antwort
von Interesierter, 66

Wer will das tun? Weder die USA, noch Israel unterstehen einer Gerichtsbarkeit, die hier zuständig wäre. 

Warum wird Russland nicht zur Verantwortung gezogen oder Syrien? 

Es gibt keine Gerichtsbarkeit, die ganze Staaten zur Rechenschaft ziehen könnte. Allenfalls der UN-Sicherheitsrat könnte hier eingreifen aber auch hier gibt es sog. VETO-Mächte, die einen Beschluss gegen sich selbst oder einen Verbündeten ganz einfach abschmettern können. 

Antwort
von voayager, 39

Wer sollte schon die mächtigste Nation der Welt zur Verantwortung heranziehen? Unrealistisch das annehmen zu wollen.

Kommentar von Ottomansoldiers ,

hä was ist mit Luxemburg du hast Grad von der mächtigsten macht gesprochen

Kommentar von voayager ,

was hat das alles nur mit Luxemburg zu tun, auf welchem Trip bist du denn eigentlich?

Antwort
von Evileul, 41

USA mag Israel die Wirtschaft is seht stak niemand sagt was , genau wie gegen China , da halten sich sogar die USA zurück.

Antwort
von ponter, 31

Wer sollte all diese Länder zur Rechenschaft ziehen, die da weiterhin wären Nordkorea, China, Russland, diverse Länder in Afrika uvm.?

Antwort
von LordPhantom, 33

Die USA haben im UNO Rat ihr Veto. Sehr demokratisch...

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