Frage von MariusMM2, 83

Würden zb. Deutschland und Österreich sich verbünden also einen neuen Staat bilden, könnte man dann die Ewigkeitsklausel umgehen und die Verfassung ändern?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Shiftclick, 26

Art. 146 GG:

  • Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art\_146.html

Antwort
von nasharan, 51

Schwierige Sache. Man müsste dafür beide Staaten auflösen, was so erst mal gar nicht vorgesehen ist. Und bei einer Eingliederung des einen Staats in den anderen, würde wohl das Recht des "Mutterstaats" übernommen. Bei einer kompletten Neugründung (falls diese möglich sein sollte), könnte bzw. müsste man sich allerdings wohl auch eine neue Verfassung geben.

Kommentar von MariusMM2 ,

Danke für die schnelle Antwort wollte nur wissen wie man darüber so denkt oder wie es wahrscheinlich ablaufen würde.^^

Kommentar von nasharan ,

Etwas Sicheres kann ich Dir allerdings auch nicht sagen. Da gibt's weder Normen noch Rechtsprechung oder großartig Literatur zu. Auch den Zusammenschluss zweier Staaten zu einem neuen Staat ist unüblich, wie schon gesagt.

Antwort
von archibaldesel, 35

Man kann mit entsprechenden Mehrheiten jede Verfassung ändern. Nur wollen weder die Österreicher noch die Deutschen eine Vereinigung ihrer Länder. Wozu auch?

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