Frage von Linaundnilo, 733

Wohnungsverweisung durch die polizei?

Halli Hallo

Ne Freundin wante sich heute an mich . Sie hatte gestern Mega zoff mit ihrem Mann (Was mir ja nicht neu ist ) Aber diesmal wohl so heftig das sie die polizei rufen musste .

Sie durfte dann mit dem gemeinsamen 3 jährigen Sohn in der Wohnung bleiben und er muss 10 tage gehen

(Da ich die beiden ja gut kenne weiß ich das sie sich immer wieder schnell vertragen möchte es allerdings trotzdem nicht gut heißen, aber mehr als ihr zu raten sich scheiden zu lassen oder erstmal zu trennen kann ich leider nicht )

Naja er musste jedenfalls gehen , haben sich wieder vertragen und nun soll er zurück.
Er will auch , hat allerdings angst da man ihm sagte sollte er in die wohnung kommen müsse er 500 Euro Strafe zahlen . Die hat natürlich keiner mal eben so locker für Papa Staat.
Sie möchte nun allerdings wissen ob sie das an einer bestimmten Stelle klären kann ob man dies wieder aufheben kann ! Die beiden waren auch von Anfang an gegen den Verweis (wahrscheinlich weil sie ihre Streitereien kennen 😂, wie eig jeder )

Naja . Ich kenne mich damit jedenfalls nicht aus. Aber Vllt arbeitet ja jemand in dem Beruf oder beim Anwalt und hätte einen nützlichen Tipp.

Und nein , die 10 tage bzw 8 Tage abwarten ist kein nützlicher Tip

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von redelephant, 590

Der polizeiliche Platzverweis ist hinfällig, sobald deine Freundin ihn freiwillig wieder in die Wohnung lässt. Anders wäre der Fall bei einem gerichtlichen Kontakt- und Betretungsverbot, aber das ist hier ja anscheinend nicht der Fall.

Wenn deine Freundin den Beamten die Arbeit erleichtern möchte, die sie nun wegen dem Vorfall haben, wäre ein kurzer Anruf beim Sachbearbeiter hilfreich.

Bereits erstattete Strafanzeigen lassen sich übrigens nicht mehr rückgängig machen. Sollte ein Strafantrag gestellt worden sein, kann dieser aber zurückgenommen werden. Nichts desto Trotz landet eine evtl. erstattete Strafanzeige erstmal bei der Staatsanwaltschaft.

Kommentar von Linaundnilo ,

Sie sagte sie hätten sich wohl gegenseitig nicht angezeigt. Allerdings meinten die Polizisten wohl das es bei sowas Automatisch passieren würde . Sie hatte auch noch vor dem Erscheinen angerufen und gesagt es hätte sich erledigt aber die polizei bestand darauf trotzdem zu kommen . Ich Blicke da aber auch nicht wirklich durch. Weil man kann doch nur eine Anzeige machen wenn man also beispielsweise ich jemanden anzeigen will . Ich kann ja zb jemanden beleidigen neben der Polizei und die polizei kann doch nicht entscheiden das sie mich jetzt anzeigt obwohl der jenige den ich beleidigt habe mich nicht anzeigen will

Kommentar von redelephant ,

Sobald die Polizei Kenntnis einer Straftat erlangt, ist sie verpflichtet, eine Anzeige vorzulegen. Beispielsweise wenn deine Freundin geäußert hat, geschlagen worden zu sein. Ob man dann noch Anzeige erstatten will oder nicht, spielt keine Rolle... zumindest bei Offizialdelikten. Bei reinen Antragsdelikten, wie beispielsweise Beleidigung, läuft das anders ab. Hier wird nur eine Anzeige gefertigt, wenn tatsächlich Strafantrag gestellt wird.

Antwort
von hoexteraner, 522

Moin!


Tut mir leid das so sagen zu müssen, aber die zehn Tage abzuwarten ist der einzig richtige Tipp. 

Die Wohnungsverweisung der Polizei ist unabhängig von der "Meinung" deiner Freundin gültig und sollte in den nächsten Tagen von zuständigen Bezirksdienst der Polizei kontrolliert werden. Wird der Verwiesene dann in der Wohnung angetroffen ist das angedrohte Zwangsgeld von 500 Euro fällig, da gegen eine Verfügung der Polizei verstoßen wurde. 

Ob da in diesem Fall Sinn macht, darüber lässt sich streiten, aber so sieht die Praxis analog zum Gewaltschutzgesetz aus...


Was aus dem Strafverfahren wird, wenn die Freundin den Strafantrag zurückzieht, steht auf einem anderen Blatt. Dies könnte durchaus eingestellt werden. Hierüber entscheidet aber der Staatsanwalt. Die Entscheidung über die Verweisung ist durch die Polizei bereits getroffen und, wie gesagt, gültig. 

Kommentar von redelephant ,

Wo wird denn so verfahren? Das höre ich zum ersten Mal.

Mal abgesehen davon, dass diese Verfahrensweise am Grundgedanken vom Gewaltschutzgesetz völlig vorbei geht.

Kommentar von Alien0127 ,

Der Wohnungsverweis unmittelbar nach den Stretigkeiten richtet sich auch nicht nach dem Gewaltschutzgesetz, sondern nach den Polizeigesetzen der Länder (zumindest in den meisten Bundesländern).

Kommentar von redelephant ,

Das ist mir durchaus bewusst.

Antwort
von extisher, 484

Einfach zur Polizei gehen und nachfragen.

Kommentar von Linaundnilo ,

Das hatte ich ihr auch schon gesagt . Aber bringt das denn was ?

Kommentar von extisher ,

Die können das Verbot zurückziehen wenn beide damit einverstanden sind

Kommentar von Linaundnilo ,

dann geb ich das mal so weiter . Versuch schadet ja nix . Nur sie meinte sie wollte ja auch direkt auf dieses Verbot verzichten und da ginge wohl nicht

Kommentar von extisher ,

Wahrscheinlich hat die Polizei das für den Schutz deiner Freundin gemacht, das sie sich nicht nochmal streiten und es eskaliert. Aber 100% bin ich mir nicht sicher ob es aufgehoben werden kann. Ich meine ich bin 14 ^^ und kann nur das wieder geben was ich in Politik mit bekommen habe (hatten das Thema zufällig) ein Versuch ist es Wert.

Kommentar von redelephant ,

Für deine 14 Jahre hast du aber ganz schön was auf dem Kasten ;-)

Kommentar von extisher ,

Haha danke :D

Kommentar von Linaundnilo ,

auf jeden Fall. Respekt. Gut aufgepasst . Ich mein ich bin 25 und weiß sowas nicht aber ich bin auch der Ansicht sowas muss man nicht wissen . bzw man kann es wissen aber hoffen das einen sowas nie gefragt wird 😂

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