Frage von Sinads, 68

Wohne alleine dazu eine Ausbildung und bekomme Leistung vom Amt kriege dazu Kindergeld darf ich das Kindergeld behalten oder muss ich das zurück bezahlen?

Antwort
von Myosotis16, 31

Eine erwerbsfähige leistungsberechtigte Person erhält von der Familienkasse aufgrund eines erstrittenen Urteils eine Kindergeldnachzahlung. Wie wird die Nachzahlung angerechnet?

Grundsätzlich ist Kindergeld (KG) während des Alg II-Bezugs im Anspruchsmonat anzurechnen, da es in diesem auch zufließt (Zuflussprinzip). In Fällen, in denen trotz Kindergeld-Anspruch tatsächlich kein Kindergeld gezahlt wird und der SGB II-Träger deshalb ohne Kindergeld-Anrechnung leistet, ist bei der Familienkasse ein Erstattungsanspruch (EA) anzumelden, so dass bei einer späteren Nachzahlung das Kindergeld direkt an die Grundsicherungsstelle gezahlt wird und so zeitraumidentisch berücksichtigt werden kann.

Wurde kein Erstattungsanspruch angemeldet, fließt die Kindergeld-Nachzahlung in voller Höhe dem Leistungsberechtigten zu.
Eine Aufhebung für die Vergangenheit nach § 48 Abs. 1 Satz 3 SGB X ist hier nicht zulässig, da das SGB II - als besonderer Teil des Sozialgesetzbuchs - keine Berücksichtigung von Einkommen für die Vergangenheit kennt, sondern über § 11 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 SGB II die Anwendung des Zuflussprinzips vorgibt. Die Nachzahlung ist folglich als eine einmalige Einnahme nach den Vorgaben des § 11 Abs. 3 SGB II zu berücksichtigen.

Kommentar von Sinads ,

Das heißt jetzt im Klaren ? 😅

Kommentar von Myosotis16 ,

Wie ich es verstehe, brauchst du das Geld nicht zurück zahlen, da du das Geld behalten kannst. Denn ich habe dich so verstanden, dass du während des ALG II- Bezugs zunächst keinen Kindergeld -Anspruch angemeldest hattest, sondern erste später:

In Fällen, in denen trotz Kindergeld-Anspruch tatsächlich kein Kindergeld gezahlt wird und der SGB II-Träger deshalb ohne Kindergeld-Anrechnung leistet, ist bei der Familienkasse ein Erstattungsanspruch (EA) anzumelden, so dass bei einer späteren Nachzahlung das Kindergeld direkt an die Grundsicherungsstelle gezahlt wird und so zeitraumidentisch berücksichtigt werden kann.

Wurde kein Erstattungsanspruch angemeldet, fließt die Kindergeld-Nachzahlung in voller Höhe dem Leistungsberechtigten zu.

Aber ich bin keine Spezialistin auf diesem Gebiet. Ich interpretiere nur den zitierten Gesetzestext.

Kommentar von Sinads ,

Ok danke erstmal für die Info kann ich ja inruhe erstmal jetzt schlafen gehen und morgen werde ich das Amt oder die Familien Kasse anrufen und nachfragen ;-) 

Kommentar von isomatte ,

Und dann wird diese einmalige Einnahme auf einen Bezugszeitraum von 6 Monaten verteilt,da die Nachzahlung die monatliche Leistung übersteigt,dementsprechend verringert sich die so genannte Aufstockung um diese 6 Monate !

Es wird dann pro Monat max. die 30 € Versicherungspauschale berücksichtigt,also dann max. 180 € von der Nachzahlung abgezogen und der Rest dann durch 6 Monate geteilt.

Um diesen Betrag verringert sich dann die monatliche Aufstockung.

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Kindergeld, 39

Wenn dem Jobcenter bekannt war das du Anspruch auf Kindergeld hattest und einen Antrag gestellt hast,dann ist das Jobcenter normalerweise in Vorleistung gegangen,denn sonst würde es jetzt nicht deine Nachzahlung des Kindergeldes von dir fordern !

Dann hätten sie nämlich dein dir zustehendes Kindergeld auf deine Leistungen angerechnet,obwohl du sie noch gar nicht bekommen hast ( Zuflussprinzip ) und das darf in der Regel nicht gemacht werden,denn Einkommen darf erst nach dem Zufluss auf die Leistungen angerechnet werden.

Kommentar von Sinads ,

Habe keine Vorleistung erhalten von den mir war nur bekannt da ich jetzt eine Ausbildung habe unter 25 bin auch jetzt das Kindergeld zu bekommen 

Kommentar von isomatte ,

Das dir die Nachzahlung ab April zugestanden hat ist ja korrekt,da du der Familienkasse Nachweise über deine Bemühungen erbracht hast,denn Kindergeld kann rückwirkend bis zu 4 Jahren nachgezahlt werden,wenn die Anspruchsvoraussetzungen vorlagen und nachgewiesen werden können !

Wie lange beziehst du denn schon Leistungen vom Jobcenter,wie viel hast du bekommen und wie hoch ist deine KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung ?

Bekommst du außer dem Kindergeld noch andere Gelder gezahlt,wenn ja welche und wie viel ?

Kommentar von Sinads ,

Mir steht 379 € zur Verfügung . Für Strom etc Lebensmittel fürs Leben sonst bekomme ich nichts außer das Kindergeld jetzt dazu bezogen mehr nicht 

Kommentar von isomatte ,

Ich möchte wissen seit wann du Leistungen vom Jobcenter bekommst und wie viel das ist,nicht was du zur Verfügung hast und dann noch was du an Warmmiete ohne den Abschlag für normalen Haushaltsstrom zahlen musst !

Wenn du vom Jobcenter nur diese 379 € bekommst und bekommen hast,dann kann da mit der Rückforderung ja was nicht stimmen,denn dann hast du eindeutig zu wenig bekommen,es sei denn die Miete ( KDU ) wird vom Jobcenter direkt an den Vermieter und Versorger gezahlt.

Kommentar von Myosotis16 ,

Hast du den von mir geposteten Gesetzestext gelesen? Ich interpretiere den so, das die Fragestellerin zuwenig Geld bekam, die Rückzahlung berechtigt ist und dass sie deswegen das Geld behalten kann. Aber vielleicht sehe ich das nicht richtig. Die Angaben von Sinads sind ja auch ein wenig verwirrend.

Kommentar von Sinads ,

Tut mir sehr leid das ihr mich nicht so versteht für die Wohnung das Geld fließt sofort zum Vermieter richtig und diese 300 schieß mich Tod sind für mich übrig  😖 

Kommentar von isomatte ,

Es steht dir also dann dein derzeitiger Regelsatz von 404 € pro Monat zu,wenn die KDU - direkt an den Vermieter geht !

Von dem Geld was du noch bekommst geht dann sicher noch eine monatliche Rate für dein zinsloses Darlehen ab,dass hast du doch sicher für deine Kaution auch vom Jobcenter bekommen ?

Kommentar von isomatte ,

Habe ich gelesen !

Es kommt darauf an seit wann die Fragestellerin Leistungen vom Jobcenter bezieht und was sie da bekommen hat bzw.bekommt.

Wenn sie von Anfang an nur 379 € bekommen hat und ihre Miete nicht an den Vermieter direkt gezahlt wurde,dann hat sie zu wenig bekommen,dann hätte das Jobcenter zu unrecht das Kindergeld schon auf die Leistungen angerechnet,was normalerweise erst nach dem Zufluss ( Zuflussprinzip ) passieren darf.

Dann wäre die Nachzahlung des Kindergeldes ihr.

Hat sie aber ihre vollen zustehenden Leistungen bekommen,dann wird die Nachzahlung als einmaliges Einkommen auf den Bedarf angerechnet,im Monat des Zuflusses.

Ist dann die einmalige Nachzahlung höher als die monatlich bezogene Leistung,dann muss diese zwingend auf 6 Monate Bezugszeitraum verteilt werden.

Wenn die Fragestellerin dann nicht schon Freibeträge berücksichtigt bekommt,dann kann sie für diese 6 Monate jeweils 30 € Versicherungspauschale = 180 € in Abzug bringen.

Der Rest der Nachzahlung wird dann durch 6 Monate geteilt und die monatliche Leistung vom Jobcenter um diesen monatlichen Betrag gemindert.

Antwort
von Myosotis16, 31

Meines Wissens nach wurde die Einkommensgrenze für den Kindergeldbezug wurde 2012 abgeschafft! Schau mal hier in den klicktipps.de unter Kindergeld -> FAQ Fragen zum Kindergeld -> Kindergeld zwischen einzelnen Ausbildungsabschnitten.

Kommentar von Myosotis16 ,

Warum hast du erst im April das Kindergeld beantragt?

Kommentar von Sinads ,

Ne habe das September beantragt ich durfte das von April wieder bekommen dadurch ich die bewerbung im April abgegeben habe 

Kommentar von isomatte ,

Das hat rein gar nichts mit der Frage zu tun !

Antwort
von sternchen01973, 45

Das Kindergeld darfst du behalten, da es automatisch vom Amt mit als einkommen angerechnet und von deinem Auszahlungsbetrag abgezogen wird.

Es sei denn du hast dem Amt verschwiegen das du Kindergeld bekommst. Aber in der Regel wissen die das.

Kommentar von Sinads ,

Antwort steht unten :)

Antwort
von Myosotis16, 44

Als du den Antrag auf Leistungen vom Amt (welchem Amt?) gestellt hast, musstest du doch sicher Formulare ausfüllen. Wurdest du da nicht gefragt, ob du Kinder hast und ob du Unterhalt bezieht?

Kommentar von Sinads ,

Erhalte SGB2 dadurch ich jetzt im august meine Ausbildung angefangen habe schulische Ausbildung .. und da habe ich seid April das ganze Kindergeld zurück erstattet bekommen ungefähr 1330 € aber jetzt meinen die weil ich ja von den Leistungen erhalte muss ich das ganze Kindergeld zurück geben . 

Kommentar von Myosotis16 ,

Ich blicke nicht ganz durch. Warum hast du das Kindergeld zurückerstattet bekommen? Warum hast du vorher kein Kindergeld bekommen?

Kommentar von Sinads ,

also ich habe davor nichts getan .. 

dann habe ich April meine Bewerbung abgegeben habe dann im September den Antrag auf Kindergeld gemacht und habe vom April bis November das komplette Kindergeld zurück bekommen jetzt sagt aber das Amt das sie das komplette Geld von mir haben wollen sagt zumal meine Betreuerin aber viele die ich kenne und auch Leistung erhalten dürfen ihr ganzes Kindergeld behalten .. nun ist halt meine Frage soll ich mich selber darum nochmal kümmern weil 1.330 Euro ist doch ne stolze Summe 

Kommentar von sternchen01973 ,

Da das Kindergeld als Einkommen gilt, wirst du das alles zurückzahlen müssen. Leider!

Am besten gehst du mit deinen Unterlagen und Bescheiden mal zur Verbraucherzentrale, den um genau Auskunft geben zu können müßte ich die Unterlagen einmal sehen. Die frage ist ja auch ab August...wurde da das Kindergeld schon vom Amt mit angerechnet obwohl du es da noch nicht ausgezahlt bekommen hast? Oder bekamst du da schon KiG. Wenn nicht mußt du alles zurückzahlen, und wenn das Amt das KiG ab Ausgust aber schon mit angerechnet hat, mußt du nur das von April bis Juli zurückzahlen.

Wie gesagt, man müßte die Bescheide kennen, aber übers Inet ist es etwas schlecht.

Kommentar von Myosotis16 ,

Du hast sicher Recht damit, dass es ohne genaue Unterlagenkenntnis nicht einfach ist, die Frage zu beantworten. Dennoch denke ich, dass die Fragestellerin das Geld nicht zurück bezahlen muß.

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