Wo ist der gesetzliche Auftrag der Kulturämter definiert und nachzulesen?

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2 Antworten

Wegen des Föderalismus regeln das die einzelnen Landesverfassungen und kommunale Verordnungen.

Als erster Überblick: https://de.wikipedia.org/wiki/Kulturf%C3%B6rderung

oder als konkretes Beispiel: https://www.dresden.de/media/pdf/satzungen/richtlinie\_kulturfoerderung.pdf

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Kommentar von Plotz
07.01.2016, 15:43

Das beantwortet die zentrale Frage zwar nicht, bringt aber weiter.

In dem wikipedia-Artikel heißt es

„Die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der
staatlichen Aufgaben ist Sache der Länder, soweit das Grundgesetz keine
anderen Regelungen trifft oder zuläßt.“

Die Preisfrage lautet: was genau sind die erwähnten "staatlichen Aufgaben" der Kulturämter, und wo sind sie festgelegt?

Weder der Wikipedia-Artikel noch die Dresdener Richtlinie geben dahingehend konkrete Hinweise.

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ich denke die arbeiten nach der Abgabenordnung (AO),

§ 52 Gemeinnützige Zwecke.

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Kommentar von Plotz
07.01.2016, 14:18

Ganz sicher nicht.

Kulturämter sind öffentliche Einrichtungen, die keine Steuern zahlen, sondern aus Steuern finanziert werden.

Die Frage richtet sich auf den inhaltlichen Auftrag, den die Kulturämter zu erfüllen haben.

Wo steht der, wie lautet der Auftrag und welche Leistungen haben die Kulturämter im öffentlichen Leben ihrer Städte / Landkreise sicherzustellen?

Trotzdem Danke.

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