Frage von iliret, 29

Wird bei einem Bescheid über Ausbildungsförderung gezeigt, wie viel derjenige erhält oder was ist das?

Antwort
von Dannius, 11

Die Antwort steht in § 50 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAFöG): https://www.bafög.de/de/-50-bescheid-281.php

Im Bescheid wird selbstverständlich das Ergebnis des Antrags festgesetzt. Der Antrag richtet sich ja auf eine Geld- und Darlehensleistung, also enthält der Bescheid das Ergebnis der Prüfung dieses Antrags.

Nach § 50 Absatz 2 Satz 1 BAFöG sind - als Berechnungsgrundlagen - die Höhe des Bedarfs sowie die übrigen Berechnungsfaktoren, wie z.B. auch das Einkommen der Eltern, im Bescheid anzugeben, was nicht gilt, wenn der Antrag "dem Grunde nach" abgelehnt wird (also z.B. befindet sich der Antragsteller gar nicht in einer Ausbildung).

§ 50 Absatz 2 Satz 3 BAFöG ermöglicht es, Dritten (also z.B. den Eltern), einen zu begründenden Antrag zu stellen, die eigenen Daten (z.B. zum Einkommen) im Bescheid nicht auszuweisen. Der Antragsteller kann dann aber Interessen geltend machen, diese Angaben dennoch zu erfahren. Was dies in der Praxis genau bedeutet, steht in Nummer 50.2.4 der Verwaltungsvorschrift zum BAFöG:

50.2.4 Die auszubildende Person muss darlegen, warum ein besonderes berechtigtes Interesse an der Kenntnis der Einkommensverhältnisse besteht. Es muss ein Zusammenhang mit der Höhe des Anspruchs auf Ausbildungsförderung bestehen.
Dabei dürfen vom Amt nur Daten offenbart werden, die notwendig sind, um die Einkommensberechnung überprüfen zu können.

(Quelle: https://www.bafög.de/de/zu-50-bescheid-358.php)

Es genügt hierzu also z.B., zu schreiben, wenn einem die Eltern keine Auskunft geben und sie nur gegenüber dem BAFöG-Amt unmittelbar Auskunft gegeben haben:

"Ich bitte Sie, mit zum Bescheid vom ... sämtliche Berechnungsgrundlagen, insbesondere das zu Grunde gelegte Einkommen meiner Eltern und evtl. Berücksichtigungs-, Anrechnungs- und Abzugsbeträge mitzuteilen, um mir die Überprüfung des Bescheides zu ermöglichen und über die Einlegung von Rechtsmitteln entscheiden zu können. Ich kann ansonsten Zweifel an der Richtigkeit des Bescheides nicht ausräumen. Eine entsprechende Auskunft, die eine Eigenberechnung ermöglicht, habe ich von meinen Eltern nicht erhalten."

Expertenantwort
von Fortuna1234, Community-Experte für Bafög, 18

Genau. Da wird alles was du angegeben hast verrechnet mit deinem Bedarf und das zeigt am Ende dann den Förderungsbetrag.

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