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Wieso wird die NPD nicht verboten?

gefragt von kahli95kahli95 am 03.06.2008 um 15:40 Uhr

Support
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Liebe/r kahli95,

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Reply


Qetan
beantwortet von Qetan am 3. Juni 2008 15:41
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Weil das Bundesverfassungsgericht einem Verbot nicht zugestimmt hat.

Kommentar von 3d86c15319329a563c2437ef84687002smallFelix820 am 1. Juli 2008 17:40

wieso bekommt so eine antwort 4 daumen hoch? es geht doch darum WIESO es so ist.

Kommentar von F1192c98427ab7c8fdd5fcebb9260853smallAbendschein am 3. Juli 2008 08:09

Warum sollte man?

Meinungsfreiheit ftw... dieses recht haben auch die linken.


Haaza
beantwortet von Haaza am 3. Juni 2008 15:46
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Gute Frage ein + von mir...


anonym
beantwortet von oldbag1 am 3. Juni 2008 15:53
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Weil sie von den etablierten bürgerlichen Parteien nach wie vor nicht wirklich ernst genug genommen wird und ergo der politische Wille für eine Neuauflage des Verbotantrages/-verfahrens fehlt.

Kommentar von Baa3ed3856e37f893d2aefff995bdcc8smallMarcSu am 3. Juni 2008 22:53

Der Wille ist da, es überwiegt die Angst vor einer erneuten Ablehnung.


Mietnormade
beantwortet von Mietnormade am 1. Juli 2008 14:34
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Weil sonst die ganzen BND Leute keine Heimat mehr hätten. Außerdem ist ein verbot einer Partei genauso sinnvoll wie das überstreichen von Schimmel. Optisch nicht mehr sichtbar aber im Untergrund fault es weiter. Und weil keine Gefahr für die demokratische Grundordnung besteht und das Bundesverfassungsgericht ein verbot auch nicht so richtig positiv beurteilt hat wurde die NPD als Partei nicht verboten. Sie hat sozusagen die höchstrichterliche Anerkennung bekommen. Das Verbotsverfahren produzierte viel mehr Öffentlichkeitsarbeit als die ganze NPD Werbekampagne jemals produzieren könnte. Für eine Partei die von der Größe und Einfluß neben den grauen Panthern der Pogo Partei hingehört.


Hannibal1970
beantwortet von Hannibal1970 am 3. Juni 2008 15:43
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Weil sie nicht Verfassungswiederig ist. Die anderen Parteien versuchen dieses ja ständig. Und unterliegen immer wieder im Rechtsstreit. Die erklärung der Gerichte: Die Gesinnung einzelner Mitglieder darf nicht auf die Gesinnung der Partei überlagert werden.

Die Straftaten der jeweiligen/einzelnen Rechtsradikalen wird jedoch geahndet.





zaunkoenig
beantwortet von zaunkoenig am 21. Juni 2008 16:39
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weil unsere Demokratie das aushalten kann. Wenn man sich die Wahlergebnisse der Rechten (nicht nur im Osten!) ansieht, könnte man auf den Gedanken kommen, da steckt auch was Positives drin: Nämlich, dass die etablierten Parteien näher an die Sorgen der Leute kommen. Das ist ihnen anscheinend ja nicht so recht gelungen. Bisher.


RBMannheim
beantwortet von RBMannheim am 3. Juni 2008 15:42
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Außerdem hätten sie dann ja keinen mehr, der noch schlechter als die etablierten Parteien ist!


Norwegenadler
beantwortet von Norwegenadler am 3. Juni 2008 15:47
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Das hat man schon einmal versucht und das war in die Hose gegangen


shita
beantwortet von shita am 3. Juni 2008 15:48
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Die haben einfach... Auch wenn es schmerzt es zu sagen... Geniale Anwälte und Rechtskenner, die alles so hindrehen, dass es eben nicht verfassungwidrig ist...

Kommentar von D70045c01aa19e043af5e20bbacc3793smallHannibal1970 am 3. Juni 2008 15:51

Sehr naive Antwort. Glaubst Du, die anderen Parteien hätten mit mehr Geld, schlechtere Anwälte! Bzw der Verfassungsschutz wäre so Inkompetent?

Kommentar von 9667daec3cab2f35d1383578e1559988smallshita am 3. Juni 2008 15:56
  1. Hab ich jemals behauptet, das andere Parteien schlechtere Anwälte hätten? Nein! 2. Es ist eine Tatsache! Wie sollte die NPD sonst bestehen bleiben? 3. WAS RECHTE NIMMST DU DIR RAUS, MICH ALS NAIV ZU BESCHIMPFEN?? So was kannst du dir sparen!
Kommentar von 1110b2832836b2f8f9dd0bb1d343ea44smallStuhlgaenger am 22. Juni 2008 00:25

Salli shit-a, klar bist Du naiv , siehst den Feind genau da, wo die "Etablierten" hinzeigen...


CrazyDaisy
beantwortet von CrazyDaisy am 3. Juni 2008 15:56
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Weil es offensichtlich nicht genügend Leute stört, dass Nazis Wahlkampfgelder vom Staat kriegen...

Kommentar von Werniman am 3. Juni 2008 16:06

Hast du dir schonmal Gedanken drüber gemacht,in welche Partei nach dem Krieg die ganzen NDSAP-Mitglieder gewechselt sind ? Ich geb dir mal nen Tip:Die Partei schmückt sich jetzt selbst im Namen mit kirchlichen Werten.....

Kommentar von A521e3ba76c4794eea46a88ce74fd517smallCrazyDaisy am 3. Juni 2008 19:42

Ganz so pauschal stimmt das auch nicht. Abgesehen davon, das rechtfertigt ja nicht die Existenz der NPD, oder? Und die Alten sind ja nun langsam weggestorben.


Parademix
beantwortet von Parademix am 8. Juni 2008 20:53
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weil die ganzen spinner dann unkontrolliert irgendwo rumrennen, so weiß man wo man beim nächsten bürgerkrieg die bomben platzieren muss


anonym
beantwortet von griechesucht am 22. Juni 2008 14:47
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Ganz einfach. Weil sich die Hirnis unter nem anderen Namen wieder versammeln würde. Die Erkenntnis, daß es Falsch ist sich solchen Idealen hinzugeben muß jeder für sich selbst sammeln. Ohne Einsicht keine Aussicht. Außerdem kannst du ruhig etwas verbieten, aber erreichen tust du damit ichts, weil du nur die Partei verbietest und nicht Das Gedankengut.


malino4ka
beantwortet von malino4ka am 29. Juni 2008 22:21
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meinungsfreiheit...

Kommentar von 9db444f7a3b8ba8f817647de53b7a6fesmall Résistance am 29. Juni 2008 22:28

Damit hat das nichts zu tun. Lies mal die Antworten.


Perro
beantwortet von Perro am 30. Juni 2008 12:18
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Die Frage ist doch totaler Unsinn! Wieso sollte denn die NPD verboten werden? Das ist genauso, als wenn ich frage, wieso die SPD nicht verboten wird. Dafür gibt es doch überhaupt keinen Grund. Mann kann nicht einfach Parteien, die einem nicht gefallen, verbieten - zumindest nicht in einem Demokratischen Rechtsstaat.

Ich schlage vor, dass diese Unsinnige Frage gelöscht wird.


skadi82
beantwortet von skadi82 am 3. Juni 2008 19:37
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Weil diese Partei offiziell und in den Medien nicht gegen die Verfassung verstößt. Dann ist es also schwer Ihnen Vêrfassungsfeindlichkeit vorzuwerfen oder sie als bedrohung für die bestehende Republik anzusehen. Das ist genauso wie mit der HDJ (heimattreue deutsche Jugend). Offiziell sind sie brave, zeltlagerliebende Pfadfinder und inoffiziell sind sie rechtsextrem.


mutterheimat
beantwortet von mutterheimat am 29. Juni 2008 18:24
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Stelle diese Frage unter die Überschrift eines massiven Arbeitsplatzaufbaues, einschlieslich einer vernünftigen Bezahlung und dieses Thema erledigt sich von selbst, (von Resten abgesehen).


anonym
beantwortet von tollewurst am 30. Juni 2008 12:53
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weil die mitglider dann andere partein unterwandern würden. besser mann lässt sie und spekuliert darauf dass sie nie so groß werden dass sie an wirkliche macht kommen. dont panic, is alles unter kontrolle ;)


anonym
beantwortet von VinceVaughn am 2. Juli 2008 00:58
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Ein wichtiger grund ist auch die meinungsfreiheit die durch das verbot der NPD eingeschrenk werden würde


Krabbeltier
beantwortet von Krabbeltier am 2. Juli 2008 11:49
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weil in unserem Lande wohl ALLES ein wenig halbherzig und inkonsequent gehandhabt wird....wie z.B. das Raucherverbot -die Tiertransporte und das Srafrecht....etc.

Kommentar von VinceVaughn am 8. Juli 2008 13:16

das würd ich jetzt nicht so sagen^^

es wäre einfach ne einschrenkung der meinungsfreiheit wenn amn die npd verbieten würde^^

aber bitte jetzt nciht so verstehn das ich für die npd bin^^ ich mag sie selber nicht und bin stolzer Antifa




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