Frage von 240529091606035, 83

Wieso werden die LINKE vom Verfassungsschutz beobachtet?

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo 240529091606035,

Schau mal bitte hier:
Recht Politik

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von voayager, 53

weil Deutschland besonders antikommunistisch ist, mehr als andere westeuropäische Länder und weil eine gewisse Rechtslastigkeit genährt aus der Zeit von 33-45 noch immer vorherrscht.


Kommentar von voayager ,

Danke

Antwort
von Serpiroyal, 48

Hi,

die Linke ist längst nicht mehr im Visier des Verfassungsschutzes. Sämtliche Beobachtungsmethoden hat das Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt, darunter z.B. auch die Überwachung von Bodo Ramelow, dem heutigen Ministerpräsidenten von Thüringen. http://www.tagesspiegel.de/politik/innenministerium-prueft-konsequenzen-ueberwac...

Die Einstellung sämtlicher Überwachungsaktivitäten ist auch ein Erfolg für Demokratie und Rechtsstaat. Die Bespitzelung politischer Gegner, die uns an ein dunkles Kapitel der deutschen Geschichte erinnert, kann niemals im Einklang mit einem demokratischen Rechtsstaat stehen – insbesondere dann, wenn keinerlei Gründe dafür vorliegen. 

Antwort
von beatlesfan2001, 37

Deutschland hat die Nazis doch nicht überwunden. Außerdem haben die viele Mitglieder aus der ach so bösen DDR.

Antwort
von Starfighter1979, 62

Weil sie mit gewaltbereiten gruppen zusammen arbeiten bzw. sie unterstützen

Und

Weil ihre Ziele teilweise verfassungswidrig sind

Kommentar von Serpiroyal ,

Weil ihre Ziele teilweise verfassungswidrig sind

Bitte ein Ziel nennen, dass nicht im Einklang mit der deutschen Verfassung steht. Übrigens wurden sämtliche Überwachungsaktivitäten eingestellt. 

Kommentar von Starfighter1979 ,

Also in einigen VS-Berichten auf Länderebene ist diese Partei nach wie vor vertreten. Und mit was? Mit Recht!

Kommentar von Serpiroyal ,

Ich hatte nach einem konkreten Ziel gefragt, dass nicht im Einklang mit der deutschen Verfassung steht. Und nein, sämtliche Beobachtungsmethoden wurden vom Bundesverfassungsgericht für unverhältnismäßig erklärt – darunter z.B. auch die Beobachtung von Bodo Ramelow, dem heutigen Ministerpräsidenten von Thüringen. 

Kommentar von Starfighter1979 ,

Es tut mir leid das ist ein Irrtum. Die Beobachtung von einzelnen Personen aus dem Umfeld dieser Partei wurde eingestellt. Nicht aber die Beobachtung der Partei als Ganzes.

Kommentar von Serpiroyal ,

Hallo?

Ich hatte nach einem konkreten Ziel gefragt, dass nicht im Einklang mit der deutschen Verfassung steht.

Kommentar von Starfighter1979 ,

In der Präamble ihres Parteiprogramms ruft diese Partei dazu auf, das bestehende System zu stürzen und einen anderen Staat zu erschaffen ( wohl DDR reloadet ).

Außerdem bekennen sich viele hohe Parteifunktionäre offen zum Kommunismus und verharmlosen das menschenverachtende DDR-Regime.

Kommentar von Serpiroyal ,

In der Präamble ihres Parteiprogramms ruft diese Partei dazu auf, das bestehende System zu stürzen und einen anderen Staat zu erschaffen ( wohl DDR reloadet ).

Und eine Quelle hast du nicht? 

Kommentar von Starfighter1979 ,

Habe ich nicht geschrieben in der Präambel des Parteiprogramms?? Ihr Postkommunisten glaubt wohl ihe allein habt alle Regeln in diesem Land zu bestimmen. Die Zeiten sind vorbei Genosse!

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