wieso sind parteien, wie die npd, überhaupt berechtigt an einer wahl teilzunehmen?
henry21 am 19.09.2006 um 18:37 Uhr
bei der landtagswahl in mv hat es die npd geschafft, in den landtag einzuziehen. soweit ich weiß, dürfen aber parteien, die gegen die verfassung sind, eigentlich gar nicht existieren. warum dürfen diese blindgänger also überhaupt an einer wahl in deutschland teilnehmen?
Antworten
Deutschland ist eine Demokratie.
Leider würde für viele Jugendliche die rechte Szene einen noch größeren Reiz bekommen, wenn die NPD verboten würde...
Leider ist es bis heute nicht gelungen, die NPD vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig zu erklären. Diese Brüder haben gute Juristen, die genau wissen, wo die Grenze der Legalität liegt und wie nahe sie ihr sich nähern dürfen...
Ein Verbot durch das Verfassungsgericht hat nicht geklappt, weil unsere Regierung geschlampt hatte bei den Vorbereitungen des Prozesses - und damit ist das Thema für lange Zeit vom Tisch.
Die NPD ist nach wie vor eine verfassungskonforme Partei, wie alle anderen Parteien auch. Daher steht es in unserer freiheitlich-rechtlichen Demokratie jedem frei, diese Partei auch zu wählen.
Vielleicht sollte eher geklärt werden, was FREI bedeutet?
Ciao, Harty
Meiner Meinung nach ist diese Antwort einfach ! Mann kann die NPD viel besser kontrollieren wenn Sie als Partei gilt , denn man hat mehr Rechte dies zu tun . Ansonsten wäre es eine Untergrund-Bewegung und nicht leicht zu kontrollieren . Mfg
(16 Stimmen)
