Frage von HerzSchmerz0612, 62

Wieso muss sich Angela Merkel nicht an Gesetze halten?

https://www.compact-online.de/merkels-einwanderungspolitik-verletzt-das-grundges...

Verfassungswidrig sagt ein Jurist. Wieso muss sie sich nicht an Gesetze halten?

Antwort
von lotty, 62

Sehr gute Frage , leider kann ich sie dir nicht beantworten. Deutschland scheint ein Rechtsfreier Raum zu sein.

Antwort
von Spuky7, 61

Machen Diktatoren nie. Hoffentlich ist sie keiner.

Antwort
von maccvissel, 54

Natürlich muß sich auch die Bundeskanzlerin an bestehende Gesetze halten.

Verletzt sie ein oder mehrere Gesetze, macht sie sich genauso strafbar wie jeder andere auch. Gesetzesbrüche werden nicht durch eine evtl. vorhandene parlamentarische Immunität gedeckt.

Ob im benannten Zusammenhang ein Verstoß gegen das GG vorliegt, entscheidet das BVerfGericht



Antwort
von Spuky7, 51

Übrigens, Rechte sind im Internet sehr aktiv. Lass dich nie von ihnen, der AfD oder Pegida einfangen. Das ist nicht der Weg des Friedens. Sie fangen ein, wen sie können. Bleib kritisch. Manches ist wahr,manches nicht! Alle Seiten lügen gerade. Es gibt eine gesunde Mitte.

Kommentar von HerzSchmerz0612 ,

Aber CDU/SPD/FDP/CSU/Grüne machen dies ja auch und das seit Jahren. Die einzige vernünftige Partei bleibt die Linke. Und leider wird die nie regieren.

Kommentar von Spuky7 ,

Du hast recht, die großen Parteien sind nicht mehr sehr vertrauenswürdig. Aber ebenso die rechten Parteien nicht, die in den Abgrund führen. Die Linke, nun ja , das ist Geschmackssache. Die soziale Ader von denen ist ganz gut, anderes weniger.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community