Frage von Changozz, 37

Wieso kann die südbelgische Wallonie das CETA-Abkommen blockieren?

Antwort
von MAB82, 37

Weil in Belgien auch regionale Parlamente darüber entscheiden dürfen ob CETA angenommen wird. Ohne die Zustimmung aller Regionen, darf Belgien als Land nicht zustimmen und ohne Zustimmung aller EU-Staaten kommt CETA nicht zustande


Kommentar von elektromeister ,

und das die Wallonier auch bei Ihrer Meinung bleiben, darauf hoffen ein paar hundert Millionen EU - Bürger

Kommentar von Apfelkind86 ,

Nun, ich nicht. Aber ich glaube es auch nicht.

Antwort
von voayager, 21

Da kannste mal sehen, dass Belgien demokratischer als Deutschland ist, denn hier können Regionen bzw. einzelne Bundesländfer weder CETA noch TTIP blockieren.

Kommentar von Apfelkind86 ,

Hier ist schon mehr als genug Föderalismus, der alles blockiert.

Kommentar von voayager ,

Hier in diesem Fall kann er ggf. der letzte Rettungsanker sein, der uns möglicherweise noch vor CETA retten kann. Kommt das kanadische Freihandelsabkommen, folgt unweigerlich TTIP, denn dieses ist der Türöffner für Ersteres.

Antwort
von Myrmiron, 26

Weil die EU einstimmig CETA zustimmen muss damit es kommen darf.

Kommentar von elektromeister ,

was hoffentlich nicht passieren wird. Die Großen basteln jedoch gerade an einer Lösung um das Abkommen doch noch ZITAT: "vorläufig durchzudrücken". ZITAT ENDE

Vielleicht können uns die Wallonier auch davor bewahren. Den anderen Politikbonzen ist das Wohl der Bürger ja offensichtlich egal.

Kommentar von Myrmiron ,

Seh ich auch so. Hab das richtig gefeiert als ich gehört hab dass die Belgier "Nein danke" sagen.

Kommentar von voayager ,

Ich hoffe doch sehr, dass die Wallonen nicht umfallen, sie sind meine letzte Hoffnung.

Kommentar von Apfelkind86 ,

Vielleicht kann ja mal einer erklären, was genau er an CETA so schlimm findet. Oder ist es nur das typische Achtelwissen wie bei TTIP alà "Iiiih, Chlorhünchen, wie ungesund?!" ?

Kommentar von Myrmiron ,

Also ich finde vor allem Schlimm daran dass wir ausländischen Konzernen die Macht geben unsere Gesetze zu ignorieren.

Speziell will ich einfach nicht das "fracking" kommt.

Antwort
von joheipo, 14

Die Regionalparlamente Belgiens haben einen Autonomiestatus. Wenn eins der Regonalparlamente einer Beschlußvorlage des Parlament fédéral nicht zustimmt, ist die Vorlage blockiert.

Antwort
von elektromeister, 28

Offensichtlich ist das im EU-Recht so definiert, dass eine allgemeine Einführung nur bei Zustimmung Aller geschehen kann. Da die Verfassung Belgiens auch eine solche Klausel hat, dass Alle zustimmen müssen, kann also ein Kleiner die Großen daran hindern etwas zu machen, das dem Kleinen nicht passt.

Das war in der Vergangenheit ja mit dem so genannten Britischen Sonderstatus auch möglich.

Wer hätte noch vor einem halben Jahr gedacht, dass wie auf eine Minderheit angewiesen sein sollten, damit unsere Politiker und nicht verraten und verkaufen?

Vortiele von dieser Art von Abkommen haben lediglich die Unternehmen wie das Beispiel NAFTA ja eindrucksvoll bewiesen hat. Der Normalbürger zahlt nur wie immer die Zeche.

In sofern: APPLAUS FÜR WALLONIEN!!!

Kommentar von Apfelkind86 ,

Der Normalbürger zahlt nur wie immer die Zeche.

Kann da auch mehr als nur Stammtischparolen kommen? Was genau zahlt der "Normalbürger" denn bei CETA?

Kommentar von Myrmiron ,

Unternehmen verklagt Deutschland auf Grund unserer Regulierungen. Zwei Ausgangsszenarien:

  1. Regulierung wird aufgehoben -> potentiell schlechtere Lebensstandarts -> der Normalbüger zahlt mit dem Lebensstandart.
  2. Regulierung bleibt bestehen und es muss Entschätigung gezahlt werden -> Entschädigungszahlung erfolgt aus dem Steuertopf -> der Normalbürger zahlt.
Antwort
von earnest, 3

Sie kann das - glücklicherweise, wie ich finde - weil solche Verträge von ALLEN EU-Mitgliedsländern genehmigt werden müssen.

Gruß, earnest

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten