Frage von JeanElsass, 74

Wieso kam es nach der Deutschen Wiedervereinigung nie zur einer neuen Verfassung für ein vereintes demokratisches Deutschland nach Artikel 146 GG?

Antwort
von PatrickLassan, 44

Es gab die sog. 'Gemeinsame Verfasssungskommission', die jedoch lediglich einige Korrekturen am Grundgesetz vorschlug.

Am 5. November 1993 legte die GVK ihren Abschlussbericht vor (Bundestags-Drucksache 12/6000). Ihren Vorschlägen und Empfehlungen folgte das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 27. Oktober 1994[1], das in einer Verfassungsreform
mündete. Nach Auffassung der Verfassungskommission waren größere
Änderungen und vor allem eine Volksabstimmung über das Grundgesetz
entbehrlich, weil letztere der Legitimation nichts mehr hinzufügen könne; so wird in der staatsrechtlichen Literatur ganz überwiegend in dem Fehlen einer Abstimmung durch das Volk oder eines anders gearteten Plebiszits kein Legitimationsdefizit des Grundgesetzes gesehen.[2] Dennoch weist der Bericht auch auf die integrierende Wirkung im Falle der Herbeiführung eines Volksentscheids hin.[3]

https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinsame_Verfassungskommission

Antwort
von lupoklick, 42

Bist DU nicht einmal in der Lage, EINEN Satz zu verstehen ??? Art. 146 GG

Unsere Verfassung, das Grundgesetz, dessen Geltungsbereich die damalige DDR zum 3.10.1990 beitrat, durch Beschluß der frei gewählten Volkskammer mit 296 von 400 Stimmen....

KANN

durch eine andere Verfassung abgelöst werden....

Es gibt keine Verpflichtung dazu. Das GG gilt bei vielen Ländern als vorbildliche Verfassung....

Kommentar von PatrickLassan ,

Dass Leute den Text von Artikel 146 GG nicht verstehen, kommt in bestimmten Kreisen häufig vor. ^^

Antwort
von Reanne, 54

Das ist gar nicht nötig gewesen.da die DDR den Beitritt erklärt hat und das wurde durch die zwei plus vier-Veträge dann besiegelt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Wiedervereinigung

Kommentar von JeanElsass ,

Dennoch wäre es besser gewesen 1991 eine verfassungsgebene Nationalversammlung wie 1919 einzurufen um das provisorische Grundgesetz durch eine neue endgültige Verfassung für eine vereinte demokratische deutsche Republik zu ersetzen.

Kommentar von PatrickLassan ,

Das Grundgesetz war 1990 schon lange keine provisorische Verfassung mehr.

Kommentar von Spezialmann ,

Dennoch wäre es besser gewesen 1991 eine verfassungsgebene
Nationalversammlung wie 1919 einzurufen um das provisorische Grundgesetz durch eine neue endgültige Verfassung für eine vereinte demokratische deutsche Republik zu ersetzen.

Warum hätte man das tun sollen? Das Grundgesetz hat sich als Verfassung bewährt. Eine neue Verfassung hätte kaum anders ausgesehen als das Grundgesetz, daher: unnötig.

Antwort
von lupoklick, 9

Weil es nicht nötig ist...

Wer lesen kann: Art. 146 GG !!!

es kann doch nicht so schwer sein, diesen EINEN Satz zu verstehen!

Unsere VERFASSUNG, das Grundgesetz (könnte auch Staats-Spickzettel heißen....)

G.I.L.T.        ....   so lange, bis es eine NEUE Verfassung gibt...

.... und wie sollte die denn aussehen ??? ....

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community