Frage von VojoSan, 214

Wieso ist die Legislative in Deutschland so inkompetent?

Viele Gesetze widersprechen sich, sind unnötig oder nutzlos und beeinträchtigen nur. Wer ist dafür zuständig und wieso schneidet sich nicht Deutschland eine scheibe von anderen Ländern wie zB Österreich ab, die können wenigstens Gesetze ordentlich planen?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Anonymushelfer, 71

Weil Deutschland sich immer für was besseres halten muss,

weil das Gesetz so unlogisch ist, dass ein Pädophiler nur psychische Hilfe bekommt und ein Bürger, der mal was gedownloadet hat also illegales und erwischt wird und 5 Jahre Knast bekommt.

Wer immer das gemacht hat, hatte nicht alle Latten am Zaun, und war mit 3 Promille unterwegs

Kommentar von xmoepx ,

Zeige mir auch nur einen Fall in dem jemand für Downloads 5 jahre gekriegt hat.

Kommentar von HasemitNase ,

Das ist nicht nur in Deutschland so...

Kommentar von VojoSan ,

Canabisraucher bekommen eine höhere Strafe als Pädophile, traurig aber Wahr...

Kommentar von koten ,

Bitte bringe doch ein paar Links auf konkrete Beispiele.

Kommentar von PatrickLassan ,

Warum? Das würde das Stammtischniveau der Aussagen unnötig erhöhen.

Antwort
von HasemitNase, 133

Du glaubst doch nicht ernsthaft, das die Rechtspolitik in Österreich perfekt ist.
Es ist unmöglich ein perfektes System zu schaffen. Das deutsche Rechtssystem gehört aus meiner Sicht zu einer der guten. In vielen Ländern, hast du als normaler und einfacher Mann. Keine Chance im Gericht.

Antwort
von feinerle, 19

Wenn Du mal ein oder zwei Beispiele anführen könntest, welche Gesetze sich genau wie explizit widersprechen oder unnötig sind? Ich lerne gerne dazu und sehe da nämlich keine im Moment.

Antwort
von voayager, 22

Die Justiz beschließt keine Gesetze, sie wendet sie vielmehr an. Deine Kritik richtet sich an die falsche Adresse.

Antwort
von Spezialmann, 19

Die Justiz ist nicht für den Erlass von Gesetzen zuständig, sondern die Legislative. Wenn, dann müsste deine Frage lauten: "Warum ist die Legislative so inkompetent?", müsstest dies aber, um qualifizierte Antworten zu erhalten, auch mit Beispielen belegen.

Aus deinen Kommentaren kam aber bereits hervor, dass dich das gar nicht interessiert. Also ist eh alles vergebene Mühe.

Antwort
von xmoepx, 130

So ein Blödsinn. Wo hast du denn diese wilde Theorie her? Ich wage mal zu behaupten, dass die nicht die Erkenntnis aus einer intensiven Auseinandersetzung mit dem Thema ist.

Mal abgesehen davon, dass Gesetze nicht von der Justiz gemacht werden.

Antwort
von AntwortMarkus, 115

Kannst du ein konkretes Beispiel für ein unnötiges Gesetz nennen? 

Kommentar von VojoSan ,

Nach StGB §328 Absatz 2.3 heißt es: Wer eine nukleare Explosion verursacht, muss mit einer Freiheitsstrafe von 5 Jahren oder einer Geldstrafe rechnen.

oder

Wer Mittelfinger emojis abschickt kann angezeigt werden und eine Strafe von bis zu 4000€ bekommen...

Kommentar von AntwortMarkus ,

Von den emojis steht nichts im Gesetz. 

Und warum soll eine nukleare Explosion straffrei bleiben? 

Kommentar von hydrahydra ,

Und wo ist da ein Widerspruch? Dass du das Strafmaß unangemessen findest ist kein Widerspruch.

Antwort
von KeepoKappa, 109

Unnötige Gesetze, lul. Schon mal ein paar Gesetze der USA gehört? Nein? Solltest du mal. Da sind ein paar richtig unnötigen Sachen bei.

Antwort
von OlliBjoern, 86

Die Gesetze werden nicht von der Justiz gemacht, sondern von der Legislative. Da musst du noch etwas an den Grundlagen arbeiten.
Zum Nachschauen: Legislative, Exekutive, Judikative.

Kommentar von VojoSan ,

Das habe ich schon lange verlernt und interessiert mich nicht...

Kommentar von Skeeve1 ,

Dann halt die Klappe, wenn dich das Thema nicht interessiert. Was soll das denn, hier völlig hirnfrei rumblubbern, und wenn es dann einen Schritt tiefer geht als "alles doof", dann kommt ein "interessiert mich nicht". 

Armselig.

Kommentar von hydrahydra ,

interessiert mich nicht

Wenn es dich nicht interessiert, warum fragst du dann in der Frage:
Wer ist dafür zuständig

Entscheide dich doch bitte mal...

Antwort
von Amtsschimmel25, 37

Was hat die Justiz mit der Gesetzgebung zu tun? Inkompetent ist die Legislative, also die Regierung, die die Gesetzte initiiert.

Du Justiz muss diese nur Anwenden.

Antwort
von Karl37, 23

Wenn es dir nicht bekannt sein sollte, wir haben in Deutschland die Gewaltenteilung.

Gesetze zu formulieren und verabschieden ist Sache der Legislative. Die Justiz gehört der Judikative an und hat mit Gesetzgebung nichts zu tun. Sie ist ein ausführendes Organ und hat sich selbstverständlich mit unklaren Formulierungen in Gesetzestexte rumzuschlagen. Die Justiz kann aber jederzeit das BVerG anrufen.

Antwort
von casala, 48

ach ja? österreicher können wenigstens gesetze ordentlich planen?

da raschelt es aber zb. bezüglich der geplanten handysteuer gewaltig im blätterwald. ganz zu schweigen von der EU. das scheibchen war schon mal nix  :((

offenbar siehst du widersprüche, wenn lediglich die voraussetzungen andere sind und gesetze darauf eingehen müssen.

Antwort
von hydrahydra, 97

Viele Gesetze widersprechen sich

Da hätte ich ja gerne mal viele Beispiele.

Kommentar von VojoSan ,

Waffengesetz zB Softair ab 0,5 joule (F im Fünfeck), Streams schauen etc. könnte so viele aufzählen! Warum willst du Diskutieren ist es deutschen peinlich das die meisten nix alleine hinbekommen auf die Politik bezogen?

Kommentar von VojoSan ,

und Drogen konsumieren legal aber besitzen illegal wtf???

Kommentar von hydrahydra ,

Warum willst du Diskutieren

Du stellst eine Behauptung auf, die musst du doch belegen können. Welchem Gesetz widersprechen die von dir oben angeführten Gesetze?

Kommentar von Reanne ,

Dir geht es also im das Waffengesetz, Amerika lässt grüßen!

Kommentar von xmoepx ,

Das sind doch alles nur rechtspolitische Entscheidungen. Die Gesetze sind trotzdem logisch und keinesfalls widersprüchlich. Klar kann man das auch anders machen, wenn man will. Sie passen dir offensichtlich einfach nicht in den Kram. Das ist schade, aber jedem kann man es nicht recht machen.

Kommentar von koten ,

Da hast Du in paar Ding genannt, die Dir nicht passen. Dein gutes Recht. Aber Du hast nicht einen Widerspruch aufgezeigt.

Butter bei die Fische oder höre auf zu flennen.

Antwort
von atzef, 16

Substanzlose Kritik ohne jegliche Aussagekraft. An den Haaren herbeigezogene Behauptungen ohne Belege und Beispiele. Folglich keine Frage, sondern nur Motzki-Sondermüll.

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