Frage von GedankenGruetze, 99

Wieso ist die Abschiebung krimineller, ausländischer Staatsbürger in Deutschland so schwer?

Um es vorweg zu nehmen. Es geht nicht um Flüchtlinge oder die gerade entbrannte Flüchtlingsdebatte. Ich habe vorher eine Doku auf SPON gesehen (gut, über die Qualität von Spiegel TV kann man sicherlich streiten). Dort ging es um kriminelle Jugendliche und Banden in Deutschland. Dass wir mit unseren eigenen Jugendlichen selber fertig werden müssen, ist nun mal so. Aber wieso tut man sich in Deutschland so schwer kriminelle Ausländer abzuschieben?

Mit kriminell meine ich jetzt gar nicht, dass jemand mal einen "Fehler" macht oder mit dem Gesetz in Konflikt gerät. Niemand soll Angst haben, bei einem falschen Pieps seine Existenz zu verlieren. Aber wenn ich dann lese, dass einige mit nicht mal 18 Jahren schon mehr als 30 oder 40 Straftaten begangen haben sollen oder von einem Gefängnisaufenthalt in den nächsten wandern, dann verstehe ich nicht so recht, wieso sich die Deutsche Gesellschaft, bestehend aus Deutschen und Ausländer, um kriminelle, ausländische Staatsbürger kümmern sollen. Aktuell ist ja auch die Geschichte mit "Mehmet", der damals von München aus abgeschoben wurde, weil es den Behörden zu bunt wurde.

Danke für eure (sachlichen) Antworten.

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Artus01, 85

Das erste Hindernis bei ausländischen Straftätern ist, das im Strafrecht keine Abschiebung (aufenthalsbeendende Maßnahme) vorgesehen ist. Dies ist nur im Aufenthaltsgesetz, ab § 50 geregelt (  http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/ ). Nun lesen sich die §§ im AufenthG recht klar an, sind es aber leider nicht. Es gibt in den weitere Vorschriften in diesem Gesetz die ebenfalls beachtet und begründet werden müssen. Das führt dazu das die Verfügung durch das zuständige Ausländeramt für eine Ausreisepflicht gut drei DIN A4 Seiten lang sein kann. Dagegen gibt es nun auch Rechtsmittel, für dir Entscheidung darüber sind allerdings die Verwalltungsgerichte zuständig. Die Wartezeiten bis zu einer Verwaltungsgerichtsentscheidung sind sehr lang, die für ein Oberverwaltungsgericht noch länger. So wie es derzeit aussieht werden diese Wartefristen leider noch weiter steigen. Dazu kommt noch das in bestimmte Krisengebiete nicht abgeschoben wird, was auch für kriminelle Ausländer gilt. Einige Staaten verweigern ganz unverschämt die Mitarbeit beim Abschiebeverfahren (Austellung von Personalpapieren z. B.) ganz berüchtigt dafür ist z. B. der Libanon.

Expertenantwort
von furbo, Community-Experte für Polizei, 99

Es gibt einige Abschiebungshindernisse laut AufenthG. Dann wird auch dann nicht abgeschoben, selbst wenn es praktisch moeglich waere.

Oftmal scheitert eine Abschiebung auch daran, dass man kein Land hat, in das man abschieben kann.

Oft verstehe ich es aber auch nicht, warum man Schwerkriminelle, obwohl moeglich, nicht  abschiebt.

Antwort
von Modem1, 74

Weil schon das Thema zu thematisieren in diesen Staat problematisch ist.Ich würde sagen in dieser Frage sind die VERANTWORTLICHEN zu human und blauäugig.

Antwort
von ES1956, 73

Was ist an Mehmet aktuell?
Da du die Doku gesehen hast kannst du die Fragen sicher selbst beantworten.

Kommentar von ES1956 ,

Ach so, meine Antwort: Weil deutsche Behörden sich an deutsche Gesetze halten. Und das ist gut so.

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