Frage von FreerideXtreme, 145

Wieso ist das rechtens?

Wieso muss jemand ein ärztliches Gutachten erstellen lassen, wenn er seinen Führerschein machen möchte, weil er mal vor ein paar Jahren mit Cannabis erwischt wurde? Er ist ja nie Auto gefahren. Es wird ja auch kein Ärtliches Gutachten angeflrdert, wenn ich besoffen vom Oktoberfest nach Hause laufe.

Wird hier das Grundrecht auf Selbstschädigung ausgehebelt, weil man Cannabiskonsum nicht verbieten kann und deswegen eine andere Art der Bestrafung erfindet? Warum ist der Rechtsweg gegen diese Maßnahme ausgeschlossen?

Antwort
von john201050, 73

vollkommen richtig erkannt: hier wird das verwaltungsrecht als ersatz strafrecht missbraucht um den leuten auf den deckel zu geben, denen man aufgrund so etwas nervigem wie dem grundgesetz nicht mit dem strafrecht die zukunft versauen kann.

denn es kann  ja nicht angehen, dass sich jemand frei entscheidet welche droge er bevorzugt. man hat gerfälligst auf dem oktoberfest zu saufen.

Kommentar von Crack ,

hier wird das verwaltungsrecht als ersatz strafrecht missbraucht

Inwiefern ist denn eine ärztliche Untersuchung eine Strafe?

Natürlich kann man darüber streiten warum zwischen Alkohol und Drogen Unterschiede gemacht werden - denn die Wirkung ist ja abhängig von der Menge durchaus vergleichbar.

Grundsätzlich aber gilt:
Das Straßenverkehrsgesetz erlaubt das Führen eines KFZ unter Alkoholeinfluss in gewissen Grenzen [Ausnahme Probezeit unter U21] - unter Drogeneinfluss aber nicht.
Insofern ist es also nachvollziehbar wenn man jemandem der schon mit Drogen aufgefallen ist einem Test unterzieht um zu klären ob er regelmäßig konsumiert oder nicht.

Kommentar von FreerideXtreme ,

Es ist eine Stafe, weil es viel Geld kostet. 

In dem geschilderten Fall hatte die Person noch keinen Führerschein und der Vorfall ist mehrer Jahre her. 

Kommentar von Crack ,

Es ist eine Stafe, weil es viel Geld kostet.

Ich bestreite nicht dass das Geld kostet.
Es ist aber keine Ersatzstrafe für eventuell nicht vorhandene Tatbestände des Strafgesetzbuches.

In dem geschilderten Fall hatte die Person noch keinen Führerschein und der Vorfall ist mehrer Jahre her. 

Glaube ich gern.
Wer aber eine FE erwerben will muss dafür geeignet sein -
diese Eignung wird mit einem äG überprüft wenn es Anzeichen gibt dass dies sinnvoll ist.

Kommentar von john201050 ,

und genau diese anzeichen gibt es hier nicht.

wie er bereits sagt, wäre er besoffen rum gelaufen hätte das keinen gejuckt. hier wird er dafür bestraft, dass er kifft.

das hat mit dem führerschein an sich gar nichts zu tun. trotzdem wird ihm jetzt diese strafe aufgebrummt. weil man drogenkonsum ja leider nicht direkt bestrafen darf.

Kommentar von Antitroll1234 ,

wie er bereits sagt, wäre er besoffen rum gelaufen hätte das keinen gejuckt. hier wird er dafür bestraft, dass er kifft.

Das ist wie richtig erwähnt keine Strafe, auch wenn Du mehrmals erwähnst dies wäre eine, wird dies nicht richtiger dadurch.

Kommentar von Crack ,

und genau diese anzeichen gibt es hier nicht.

Na dann ist doch alles gut.
Was also hindert den Fahrerlaubnis-Antragsteller daran das äG zu machen? Hier liegt der Konsum Jahre zurück, die Person ist clean - es gibt also keine Probleme wenn das äG gemacht wird.

Aber:
Kannst Du mir und anderen Verkehrsteilnehmern glaubhaft versichern dass das in allen Fällen so ist?

Ein anderes Beispiel:
Person B wurde vor 5 Jahren beim Kiffen erwischt, will jetzt die FE machen, ist aber mittlerweile auf Crystal Meth.

Findest Du dann immer noch das man Person B einfach eine FE erteilen darf ohne zu prüfen ob er konsumiert?

Kommentar von john201050 ,

dein beispiel mit methamphetamin macht mal gar keinen sinn.

da könnte ich auch sagen: der wurde vor 5 jahren beim kaffeetrinken gesehen. wie könnte ich ihm jetzt guten gewissens einen führerschein geben, er könnte ja mittlerweile heroinabhängig sein.

merkst du wie hohl das ist?


  • droge a genommen --> wird präventiv bestraft weil "er könnte ja auch mal droge a nehmen und dann fahren"
  • droge b genommen --> kein problem, er ist ja nicht gefahren. wir schauen erst dann genauer hin, wenn er mal droge b nimmt und dann am steuer erwischt wird.

doppelmoral vom feinsten und du raffst das nicht einmal.

Kommentar von john201050 ,

ich sehe gerade, du scheinst zwischen alkohol und drogen einen unterschied zu machen, was natürlich erklärt, dass du dieses gutachten bei cannabis angebacht siehst, bei alkohol jedoch nicht.

der punkt ist: es besteht kein unterschied. auch alkohol ist eine droge.

Antwort
von Antitroll1234, 44

Wieso muss jemand ein ärztliches Gutachten erstellen lassen, wenn er seinen Führerschein machen möchte, weil er mal vor ein paar Jahren mit Cannabis erwischt wurde?

Niemand muss ein ärztliches Gutachten vorlegen.

Erwerb einer Fahrerlaubnis ist kein Grundrecht und ein ärztliches Gutachten ist freiwillig weil Du ja eine Fahrerlaubnis möchtest und berechtigte Zweifel vorliegen an der Eignung diese zu erlangen, diese Zweifel möchtest Du durch das ärztliche Gutachten beseitigen.

Es wird ja auch kein Ärtliches Gutachten angeflrdert, wenn ich besoffen vom Oktoberfest nach Hause laufe.

Was hat dies nun mit dem Erwerb einer Fahrerlaubnis zu tun ?

Kommentar von john201050 ,

was hat sein cannabiskonsum mit der fahrerlaubnis zu tun, wenn alkohol bei ansonsten gleichen umständen das nicht hat?

Kommentar von Antitroll1234 ,

...Du hast damit berechtigte Zweifel zum Erwerb einer Fahrerlaubnis bewiesen.

Diese Zweifel zu widerlegen liegt nun bei dir, kannst Du widerlegen musst Du aber nicht.

Allein deine Entscheidung.

Kommentar von FreerideXtreme ,

Wenn jemand den Führerschein erwerben will, muss die Person natürlich ein Gutachten vorlegen du Schlaumeier!

Kommentar von Antitroll1234 ,

Er WILL eine Fahrerlaubnis erwerben, niemand MUSS eine Fahrerlaubnis erwerben.

Niemand MUSS ein ärztliches Gutachten vorlegen.

Geh zum Anwalt und leg Einspruch gegen die freiwillige Auflage ein.

Viel Spaß dabei, man oh man.

Kommentar von FreerideXtreme ,

Du willst es nicht verstehen, oder? 

Nochmal extra für dich: Wenn die Person eine Fahrerlaubnis erwerben will, dann muss sie ein Gutachten vorlegen!

Kommentar von Antitroll1234 ,

Nein, ganz allein DU willst es nicht verstehen.

Woran liegt es ?

Erwerb einer Fahrerlaubnis ist wie bereits erwähnt kein Grundrecht, es ist eine Genehmigung diese erwerben zu können, da nun berechtigte Zweifel vorliegen welche DU zu verantworten hast, liegt es ganz allein an dir diese Zweifel aus dem Weg zu räumen.

Kommentar von FreerideXtreme ,

Und so einer nennt sich Antitroll...

Kommentar von Antitroll1234 ,

...ja, extra gewählt wegen Usern wie dir.

Kommentar von FreerideXtreme ,

Dann bist du herzlich eingeladen, zu gehen!

Kommentar von Gaskutscher ,

Du bist seit dieser Woche dabei und kommst damit nicht klar... Scheint somit auf der Hand zu liegen wer hier verkehrt ist. :)

Kommentar von FreerideXtreme ,

Omg...

Kommentar von Crack ,

Du willst es nicht verstehen, oder? 

Naja, es ist eher so das Du die Aussage nicht verstehst...

Kommentar von FreerideXtreme ,

Was soll ich daran verstehen? Er will nur rumdiskutieren. Darauf hab ich doch keine Lust.

Kommentar von Antitroll1234 ,

Du bist sehr merkwürdig, stellst eine Frage, bekommst entsprechende Antworten darauf welche nun einmal nicht deinem Weltbild entsprechen aber der gesetzlichen Lage.

Aber anhand deinen anderen gestellten Fragen ist es eh klar das Du hier nur rumtrollst.

Solche Leute kommen und gehen hier, da kann man nix machen.

Antwort
von Gaskutscher, 23

Wird hier das Grundrecht auf Selbstschädigung ausgehebelt, weil man Cannabiskonsum nicht verbieten kann und deswegen eine andere Art der Bestrafung erfindet?

In welchem Gesetzbuch finde ich das?

Kommentar von FreerideXtreme ,

Wo genau weiß ich nicht. Aber dieses Recht gibt es. 

Kommentar von Gaskutscher ,

LOL... "Dream further" wie Öttinger sagen würde. 

Kommentar von FreerideXtreme ,

Google doch danach...

Kommentar von Gaskutscher ,

Warum sollte ich? Ich weiß das es so etwas nicht gibt. :)

Kommentar von FreerideXtreme ,

Du denkst, dass es das nicht gibt, weil du glaubst, dass es wortwörtlich so im Gesetzbuch steht. Tut es aber nicht! Kleiner Denkanstoß: Ist es verboten sich selbst in den Finger zu schneiden? Oder ist man verpflichtet, sich gesund zu ernähren? Vielleicht doch mal recherchieren?

Kommentar von Gaskutscher ,

Du schreibst aber von einem Rechtsanspruch, den du angeblich hast: "Grundrecht auf Selbstschädigung".

Sich selbst mit Vorsatz in den Finger zu schneiden ist kein Grundrecht sondern maximal Dummheit. 

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