Frage von amesas, 62

Wieso ein NPD-Verbotsprozess?

Soweit ich weiß wurden in der BRD bisher 2 oder 3 Parteien verboten. Der letzte Antrag auf Verbot dieser Partei ist wohl gescheitert. Wieso versucht man es dennoch? Wielang kann es sich maximal hinziehen?

Antwort
von Nimrox, 35

Die versuchen es, weil sie ihre Zeit irgendwie rum kriegen müssen. In einer richtigen Demokratie darf man keine Parteien verbieten. Wenn eine Partei gewählt wird, dann hat das auch einen Grund. Und bevor man auch nur daran denkt eine Partei zu verbieten, sollte man sich mit den Grund auseinandersetzen warum sie Gewählt wird. Aber es ist immer schwieriger die Ursache zu bekämpfen, als die Symptome.

Kommentar von PatrickLassan ,

In einer richtigen Demokratie darf man keine Parteien verbieten.

Laut Artikel 21 Abs. 3 GG darf man das. Das fällt unter den Begriff der 'wehrhaften Demokratie'

Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

Eine der beiden Parteien, die bisher verboten wurde, war die SRP, die sich selbst als Nachfolger der NSDAP betrachtete. Sollte man die deiner Meinung nach einfach gewähren lassen?

https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialistische_Reichspartei

Kommentar von Nimrox ,

Wenn das Volk sich dazu entscheidet, hat es das selbst gewählt. Sollte man so etwas unterbinden wollen, muss man gute Alternativen bieten. Warum also will man so eine Partei verbieten, wenn es doch so einfach ist mit den "guten" Parteien die Menschen zu überzeugen sie zu wählen?

Antwort
von SvenWolf89, 36

Das Verbot scheiterte damals Aufgrund von V-Männern.

Wielange sich das hinziehen kann? Es wird bei jeder Wahl wieder drüber gesprochen, wie schon immer. Politiker werben damit für Ihr "Anti-Rechts-System" und verscheuchen mit den Drohungen mögliche Protestwähler für die NPD.

Also gewöhn dich dran :D

Antwort
von MarliesMarina12, 38

es gibt noch die Rechte und die Linke also es gibt in Deutschland noch Parteien wie die NPD und die Linke also Nazis und Kommunisten.

Für Leute die sich zu diesen Ideologien hingezogen fühlen ist ihnen frei aber kommt nicht mehr gut an wegen der Geschichte.

Also jeder darf eine politische Gesinnung haben und in so eine Partei gehen solange es nicht strafbar ist. Und der Staat selbst muss immer neutral bleiben.

Kommentar von Sowjetunion208 ,

Die linke Kommunisten?  

Bisschen weltfremd 

Die linke war nie kommunistisch und die SED war sie auch lange noch nicht 

Kommentar von Sowjetunion208 ,

* war es lange noch nicht 

Antwort
von Sowjetunion208, 14

Naja die NPD wird nunmal als Extremisten eingestuft,  die gewaltbereit sind und die Partei sich mit Gewalttaten identifiziert 

Der letzte versuch ist wegen die v Männern gescheitert,  wie lange sich dieses mal ein Prozess zieht steht im den Sternen 

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