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Wieso dürfen Radiosender vor Radarfallen warnen?

gefragt von erwin am 04.08.2007 um 9:54 Uhr

Man selber darf aber zur Warnung keine Lichtzeichen geben.


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Reply


Indy72
beantwortet von Indy72 am 4. August 2007 11:09
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Wenn Radarfallen gesichtet werden, greifen Autofahrer gern zur Selbsthilfe, warnen per Lichthupe oder Handzeichen. Ganz engagierten Radar-Gegner stellen sich sogar an die Straße mit Warnschildern (AUTO BILD Heft 36/2000). So auch im vorliegenden Fall, von dem die Deutsche Anwaltauskunft berichtet: Im Saarland hatte ein Mann vor einer Radar-Anlage mit einem Schild gewarnt, auf dem stand: "Ich bin für Radarkontrollen!". Listigerweise hatte er das Wort "Radar" viel größer als den übrigen Text geschrieben, so dass sich nähernde Autofahrer nur das warnende Wort "Radar" lesen konnten.

Die Polizeibehörde protestierte dagegen und das Verwaltungsgericht Saarland gab den Ordnungshütern recht (Az. 6 F 6/2004) – und drohte dem Mann ein Zwangsgeld von 500 Euro an, wenn er erneut vor Radaranlagen warnt. Durch sein Verhalten habe der Mann die ordnungsgemäße Durchführung der Verkehrsüberwachung beeinträchtigt. Da half dem Autofahrer-Freund auch nicht das Argument, sein Schild führe ja zu langsamerer Fahrweise. Sinn und Zweck verdeckter Kontrollen sei es, Autofahrer "überall und jederzeit" zum korrekten Tempo zu erziehen, sagten die Richter. Radio-Durchsagen zu Radarkontrollen seien dagegen ein "allgemeiner Appell" zur Einhaltung von Tempolimits und nicht verboten.

Das Zwangsgeld – also die Androhung einer Bestrafung nach vorherigem Verbot – ist offenbar ein neuer Weg, den die Radarkontrolleure einschlagen. In der Vergangenheit hatten die für Bußgelder zuständigen Land- und Oberlandesgerichte nämlich stets festgestellt, dass eine Warnung vor Radarkontrollen nicht strafbar ist (OLG Stuttgart, DAR 1996, S. 250 und BayObLG, VRS 25, 453 und OLG Zweibrücken, VRS 64, 454). Das Warnen kann nur dann ein Verstoß gegen Paragraf 1 Straßenverkehrsordnung sein, wenn ein anderer Verkehrsteilnehmer konkret behindert, gefährdet oder belästigt wird. Oder wenn der Messvorgang gestört wird (OLG Hamm, VRS 52, 208).

Quelle: http://www.autobild.de/artikel/Themen-Verkehrsrecht-Riskante-Radarwarnung_46612....


Lola60
beantwortet von Lola60 am 4. August 2007 09:56
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Wenn du mit Lichtzeichen dein Fernlicht meinst, steht in der StVO eindeutig das die "Lichthupe" nur als Warnsignal für eine gefährliche Situation verwendet werden darf. Eine Radarfalle zählt dazu nicht.


anonym
beantwortet von oldpaed am 4. August 2007 10:04
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Andererseits ist das doch sehr vernünftig und sinnvoll: De Autofahrer nehmen dann die vorgeschriebene Geschwindigkeit und werden nicht abkassiert, die Verkehrssicherheit wird erhöht, Unfälle werden vermieden, und das ist doch sicherlich auch im Sinne der Verkehrsüberwachung, nehme ich wenigstens an. Mich schmerzt es immer, wenn z. B. ein ortsfremder Autofahrer an einem "Starenkasten" geblitzt wird, der den einheimischen bekannt ist.

Kommentar von 1e984dbe12c8a779526c498701b8bc73smallKnowledge am 4. August 2007 17:24

Du sprichst mir aus dem Herzen.

Kommentar von oldpaed am 4. August 2007 17:51

Danke!


Knowledge
beantwortet von Knowledge am 21. Februar 2008 15:22
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Wenn Radarfallen doch dazu da sind (wie die Polizei sagt), Unfallschwerpunkte zu "entschärfen", helfen die Rundfunk-Durchsagen doch dabei. Die Polizei müsste demnach über jede Warnung froh sein. Leider stimmt die Aussage der Polizei nicht; schließlich will man mit Radarfallen (Steuer)-Geld verdienen; und dazu müssen natürlich möglichst viele Fahrer zu schnell fahren, damit die Kassen klingeln. Deshalb dürfen die öffentlich-rechtlichen Sender auch nicht warnen; sie leben ja auch zum Teil von Steuern (und somit von den Einnahmen der Radarfallen).


neurodoc
beantwortet von neurodoc am 4. August 2007 10:11
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Die öffentlich-rechtlichen Sender dürfen das nicht!




Kommentar von E267ae81bef1fdcaf4549075e2a00969smallpooky am 4. August 2007 10:28

Das ist falsch. Der SWR (3) warnt genauso wie der rbb (Radio 1) vor Radarfallen. Und das sind nur zwei Beispiele, die ich kenne.

Kommentar von Simple_avatar5smallMismid am 4. August 2007 10:58

sogar manche Gemeinden stellen im Internet eine Liste ein, in der sie angeben an welchen Stellen sie an welchem Tag blitzen

Kommentar von 5a31655a018d627bf5afb818c551f4b1smallneurodoc am 4. August 2007 11:02

Andere Radiosender senden Radar Berichte, aber meines Wissens nicht die öffentlich-rechtlichen. Bei SWR3 habe ich das noch nicht gehört. Bin aber vielleicht auch nicht uptodate.

Kommentar von 1079a100179c7e88556a9448df89ed3dsmallKabark am 4. August 2007 11:20

Hast schon Recht, Doc...


anonym
beantwortet von kbra01 am 4. August 2007 13:00
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Ob das ganz legal ist, im Rundfunk vor Radarkontrollen zu warnen, wage ich zu bezweifeln. Mit demselben Recht müßte dann auch vor verstärktem Einsatz von Fahrkartenkontrolleuren in öffentlichen Verkehrsmitteln gewarnt werden dürfen, was IMHO noch nie vorkam, oder irre ich da?


anonym
beantwortet von Siegfried58 am 24. Juli 2008 14:57
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Zwar nicht legal, aber effektiv. Ich hab mir einen Radarwarner gekauft und bin zufrieden. Erkennt zwar nicht alle Radarfallen, aber mit Geld wäre sicherlich noch mehr möglich, das hab ich zur Zeit aber nicht so flüssig :( Wer Infos braucht kann ja mal nachlesen.

http://www.valentine-one.biz/index/


anonym
beantwortet von Siegfried58 am 24. Juli 2008 14:57
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Zwar nicht legal, aber effektiv. Ich hab mir einen Radarwarner gekauft und bin zufrieden. Erkennt zwar nicht alle Radarfallen, aber mit Geld wäre sicherlich noch mehr möglich, das hab ich zur Zeit aber nicht so flüssig :( Wer Infos braucht kann ja mal nachlesen.

http://www.valentine-one.biz/index/


TeandeM
beantwortet von TeandeM am 12. September 2008 10:25
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ich konnte einmal eine solche geschwindigkeitskontrolle auf der autobahn in einem baustellenbereich beobachten. und obwohl diese geschwindigkeitskontrolle seit mehreren stunden im radio zu hören war, wurde alle 15 sec. etwa das nächste auto beim zu schnell fahren geblitzt.

also auf autobahnen interessiert es die polizei gar nicht ob vor der geschwindigkeitskontrolle im radio gewarnt wird. es werden (auf meine nachfrage) in 3 stunden erfahrungsgemäß immer etwa 500 fahrzeuge dabei geblitzt.


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