Frage von Bernat13, 90

Wieso bekämpft die Bundeswehr den ISIS nicht?

Antwort
von Schnoofy, 82

Für einen solchen Einsatz der Bundeswehr gibt es keine gesetzliche Grundlage. Im Gegenteil, es wäre ein Verstoß gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Kommentar von Bernat13 ,

Aber es würde den Ansturm der Flüchtlinge mindern. Dann müssten sie nicht mehr diesen "Höllenweg" gehen!

Kommentar von grubenschmalz ,

Quatsch.

Kommentar von Apfelkind1986 ,

es wäre ein Verstoß gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Quelle?

Es wäre natürlich kein Verstoß gegen das GG. Ein Kampfeinsatz gegen den IS auf irakischem Gebiet wäre nach derzeitiger Lage auch völkerrechtlich i.O.

Ein Einsatz auf syrischem Gebiet ist derzeit nicht mit dem Völkerrecht vereinbar.

Antwort
von tryanswer, 90

Weil es dazu keinen Grund gibt. Der ISIS hat die Bundesrepublik nicht angegriffen, daher ist er auch nicht unser Problem.

Kommentar von Bernat13 ,

Aber es ist doch ein Problem, wenn so viele Flüchtlinge kommen (nicht falsch verstehen, ich bin für Flüchtlinge und es ist richtig, dass wir sie aufnehmen). 

Kommentar von Alisilonos ,

Theoretisch würde uns das garnicht erst interessieren wir warten auf den Beschluss der NATO und des Bundestages

Antwort
von Apfelkind1986, 56

Weil der politische Wille dazu fehlt, Soldaten für diesen Kampf zu opfern. Denn da kommen wir nicht so glimpflich davon wie in Afghanistan.

Des Weiteren hat niemand ein politisches Konzept, wie das entstehende Machtvakuum zu füllen wäre.

Antwort
von Fennek4x4, 38

Weil das Parlament und damit die deutsche Wählerschaft es nicht will.
Die Bundeswehr selbst verweigert sich da nicht.

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