Frage von Yuleika, 104

Wiedereingleiderung: wie flexibel muss ich auf Anfragen des Arbeitgebers, zu anderen zeiten zu kommen als vorher vereinbart, reagieren?

Kurzform: Darf der Arbeitgeber von mir verlangen, dass ich mit weniger als 24 h Kenntnisnahme die vorher mündlich vereinbarte Anwesenheitszeit verändere (um für einen krank gewordenen kollegen einzuspringen) und dafür auch einen Physiotherapietermin absage (den ich zur Gesundwerdung brauche und bei Absage unter 24 Stunden auch elbst zahlen müsste?

Langform: ich bin seit 7 Tagen in beruflicher Wiedereingliederung nach orthopädischer Erkrankung und arbeite diese Woche noch 2, nächste 4 h täglich. Es gibt eine Antrag, in denen die Stunden, aber nicht die genauen Zeiten festgelegt sind. Das macht in meinem Beruf auch keinen Sinn, da ich als Gruppentherapeutin an einer Klinik arbeite und nun erstmal einzelne Gruppen wieder mitmache und die finden an den unterschiedlichen tagen zu unterschiedlichen zeiten statt. Da ich nebenbei noch Arzt- und Physiotherapietermine habe, hab ich mich bereits vorher bemüht zumindest für die jeweilige Woche die Arbeitszeit abzusprechen. Als ich Montag letzter Woceh zur Abreit kam gab es beireits eine Veränderung und ich musste einen Physiotermin verschieben auf den Freitag nachmittag. Als ich Donnerstag nachmittag zur Arbeit kam fand ich eine Nachricht, die mir anwies Freitag statt morgens nachmittags zu arbeiten um eine ausfallende Kollegin zu ersetzen. Ich habe meinem nächsten Vorgesetzten kontakiert und gesagt, dass ich das nicht könne, ich verliere den termin und muss ihn aus eigener Tasche zahlen. Für den Tag hat er es so zur Kenntnis genommen. Nun bekam ich heute eine Nachricht von höherer Stelle, dass mir zuzumuten zu sei, innerhalb meiner Krenarbeitszeit, die ich als 100% Kraft habe, kurzfristig Änderungen umzusetzten und ich müsse gegebenfalls dafür auch eine Physiotherapietermin absagen. Ich befürchte, dass sich der Fall wiederholen wird, da bei uns der Krankenstand sehr hoch ist und ich weniger als 24 h vorher erfahre, statt nachmittags auch vormittags zu arbeiten und andersherum. Stimmt das, darf der Arbeitgeber das verlangen? Das macht so wenig Sinn, wenn es um meine Gesundwerdung geht und ich dafür meine Gesundheitstermine wahrnehmen will. AUch stresst es mich tierisch, mich so plötzlich umzustellen und ich bin wesentlich angespannter, da ich keine Planungssicherheit habe. Ich bin sehr dankbar für qualifizierte Antworten.

Expertenantwort
von Familiengerd, Community-Experte für Arbeitsrecht, 45

Deine skeptische Hinterfragung der Entscheidung Deines Arbeitgebers ist völlig berechtigt!

Es gibt zwei gesetzliche Bestimmungen, auf die Du Dich gegebenenfalls berufen kannst:

> 1. Das Teilzeit- und Befristungsgesetz TzBfG schreibt in § 12 "Arbeit auf Abruf" Abs. 2 vor:

Der Arbeitnehmer ist nur zur Arbeitsleistung verpflichtet, wenn der Arbeitgeber ihm die Lage seiner Arbeitszeit jeweils mindestens vier Tage im Voraus mitteilt.

Die deutschen Arbeitsgerichte wenden diese Bestimmung aber nicht nur bei "Arbeit auf Abruf" an, sondern generell, wenn der Arbeitgeber Arbeitszeitabweichungen festlegt (u.a. auch bei der Anordnung von Überstunden).

Von dieser Bestimmung sind unvorhersehbare Notsituationen selbstverständlich nicht erfasst. Bei der Erkrankung einer Kollegin, für die Du einspringen sollst, handelt es sich aber nicht um einen Notfall; außerdem stünde Dein Arbeitgeber vor dem gleichen Problem, wenn Du selbst noch wegen Erkrankung ganz fehlen würdest und nicht einsetzbar wärst.

> 2. Die Gewerbeordnung GewO § 106 "Weisungsrecht des Arbeitgebers" bestimmt in Satz 1:

Der Arbeitgeber kann Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den Arbeitsvertrag, Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren Tarifvertrages oder gesetzliche Vorschriften festgelegt sind.

D.h. also, dass der Arbeitgeber zwar Deine Arbeitszeit festlegen kann (dabei aber auch die mündliche Vereinbarung - soweit von Dir beweisbar - und die Bestimmung nach dem oben zitierten TzBfG beachten muss), aber in der GewO ist auch vom "billigen Ermessen" die Rede.

Konkret heißt das, dass der Arbeitgeber bei seinen Anordnungen zwingend Deine persönlichen Belange berücksichtigen und mit den betrieblichen Belangen abwägen muss. Sind Deine persönlichen Belange objektiv höher zu gewichten als die betrieblichen (was ich in Deinem Fall in Anbetracht der konkreten Umstände unterstelle: Gefährdung des Ziels der Wiedereingliederung, Gefährdung Deiner Genesung), dann darf der Arbeitgeber seine Anordnung nicht durchsetzen.

Das ist so weit die rechtliche Situation; eine andere Frage, die ich Dir aber nicht beantworten kann, ist die, wie Du Deine Dir daraus erwachsenden Rechte gegenüber Deinem Arbeitgeber konkret in einer Auseinandersetzung persönlich durchsetzen kannst oder willst - denn "Recht haben" und "Recht bekommen" sind leider viel zu oft zwei sehr verschiedene Dinge ...

Antwort
von herakles3000, 51

Dein Arbeitgeber geht zu Weit wen du deswegen  Arzt Termine absagen must Besonders wen es  diese sind um dich wieder  Richtieg herzustellen. Teile deinem Arbeitgeber mit das du  dich nur noch an die abgesprochenen Arbeitszeiten halten kannst und  durch die Dauernden nichtangesprochenen Änderungen  bist du nichtmal mehr in der lage die Arzttermine ausßerhabl der Arbeitszeit zu legen.

Auch teile deinem Arbeitgeber mit da er  eine Kosten dir Erstatten mus wen er sie dir verursacht.

Ps ein hoher Krankenstand deutet oft darauf hin das Das Arbeitsklima  Nicht in Ordnung ist..

Kommentar von Yuleika ,

Ja, danke. Inhaltlich st mir das alles klar, aber wie ist es rechtlich?

Antwort
von Wurzelstock, 46

Wie das rechtlich aussieht, weiß ich nicht. Persönlich halte ich das Verhalten des Pesonalchefs für eine Zumutung, und die schriftliche Mitteilung für eine Frechheit. Der leidet an einer leichten Form von Caesarenwahnsinn.

Denn völlig unabhängig von der tarif- und arbeitsrechtlichen Lage wäre es zumindest angebracht, in taktvollem Ton um Verständnis zu werben.

Des Weiteren müsste sich der Personalchef wirksame Gedanken machen, warum in seinem Laden der Krankenstand so hoch ist.

Dem steht noch etwas anderes gegenüber: Da Du brandneu bist, kriegst Du gleich beigebracht, wie und woher der Wind weht.

Kommentar von Nightstick ,

Klassischer Fall für einen Personal-/Betriebsrat... (so dort vorhanden)!

Kommentar von Yuleika ,

den gibt es leider nicht

Kommentar von Yuleika ,

Danke deines Mitgefühls, aber du schiesst über das Ziel hinaus. Weder war die nachricht unfreundlich verfasst und ohne jedes verständnis noch bin ich neu in dem laden - frag mich, woher du das hast oder ob du einfach eigene Erfahrungen reinliest. Ich brauche grade weniger emotionale Empörungsbestätigungen als einfach das Wissen, ob es da ne rechtliche Regelung gibt, wer wie kurzfristig die Zeit bestimmen darf, damit ich was in der hand habe, wenn ich mit dem Leiter spreche.

Kommentar von Wurzelstock ,

So, wie Du es darstellst, war die Nachricht sehr wohl unfreundlich, und bar jedes Verständnisses.

Bei mir gab es einen solchen Ton nicht - ich hätte mich geschämt. Allerdings war das vielleicht der Grund, warum ich aus meinen Schwierigkeiten bei der personellen Abdeckung der Betriebszeiten oft nicht herauskam.

Wenn das aber alles seine Richtigkeit hatte, und nur an deiner Darstellungsweise lag, dann frage ich mich, warum Du hier nach der Rechtslage fragst.

Kommentar von Wurzelstock ,

P.S.: In meinem Betrieb lagen zudem die entsprechenden Gesetze für jedermann zugänglich aus.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten