Frage von Nataliya21, 59

Wie wird Einkommensteuerzurückerstattung auf ALG 2 Aufstocker angerechnet?

Hallo Leute. Ich bekam heute Einkommensteuerzurückerstattung für 2015 mit 218 €. Dabei bekomme ich seit 06.2015 ALG 2 in Höhe von 142 € als Aufstockung für ALG 1. Ich weiß dass das an ALG 2 angerechnet wird, aber wie genau das gemacht wird? Ich habe kein Nebenjob. Verstehe ich das richtig dass das so gemacht wird: (218-30 (Versicherungspauschale))/6 Monate oder so: (218-(30Versicherungspauschale *6 Monate))/6 Monate. Wann soll ich ALG 2 über Rückerstattung informieren ? MfG

Antwort
von GerdausBerlin, 26

Das SGB I regelt das für sämtliche Leistungen des SGB, also auch des SGB II.

SGB I § 60 Angabe von Tatsachen:

"(1) Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, hat

1. alle Tatsachen anzugeben, die für die Leistung erheblich sind, und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers der Erteilung der erforderlichen Auskünfte durch Dritte zuzustimmen,

2. Änderungen in den Verhältnissen, die für die Leistung erheblich sind oder über die im Zusammenhang mit der Leistung Erklärungen abgegeben worden sind, unverzüglich mitzuteilen,

3. Beweismittel zu bezeichnen und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers Beweisurkunden vorzulegen oder ihrer Vorlage zuzustimmen."

"unverzüglich" heißt per Definition "ohne schuldhaftes Zögern". Wer also an dem Tag, an dem er seinen Steuerbescheid erhält, oder am nächsten Tag eine Kopie davon (s. Nr. 3 Beweismittel) macht und diese in einen Briefumschlag steckt, diesen frankiert und an sein Jobcenter adressiert und in einen Briefkasten wirft, sobald ihm das ohne größere Umstände möglich ist, also in der Regel am nächsten Tag,

der wird keine Probleme bekommen. Die Probleme stehen in SGB I § 66 Folgen fehlender Mitwirkung:

"(1) Kommt derjenige, der eine Sozialleistung beantragt oder erhält, seinen Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 62, 65 nicht nach und wird hierdurch die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschwert, kann der Leistungsträger ohne weitere Ermittlungen die Leistung bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz oder teilweise versagen oder entziehen, soweit die Voraussetzungen der Leistung nicht nachgewiesen sind. Dies gilt entsprechend, wenn der Antragsteller oder Leistungsberechtigte in anderer Weise absichtlich die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschwert."

In deinem Fall wird dein einmaliges Einkommen aus der Einkommenssteuerrückerstattung auf sechs Monate aufgeteilt, da es auch nach Bereinigungen höher ist als dein ALG II pro Monat. In diesen sechs Monaten fällt jedesmal eine Bereinigung um diese 30,- Euro an - falls diese nicht schon angefallen ist durch dein Gehalt (was aber der Fall ist ;-).

Gruß aus Berlin, Gerd

Antwort
von extrapilot350, 38

Alle Geldeingänge für Dich gelten als Einkommen und sich meldepflichtig beim Jobcenter.

Kommentar von Nataliya21 ,

das weiß ich nur ich komme diese Woche  wahrscheinlich nicht dazu zu Amt zu fahren. Deswegen frage ich ob ich das nächste Woche machen kann? Oder wird das schon bestraft weil zuspät abgegeben wird?

Kommentar von extrapilot350 ,

Ich denke es wird ausreichen nächste Woche.

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