Wie wird die Bundeswehr kontrolliert/geführt?

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1 Antwort

Die Bundeswehr wird durch mehrere Institutionen geführt bzw. kontrolliert.

Im regulären Betrieb ist der Verteidigungsminister der Chef der Armee. Im V-Fall ist es der Bundeskanzler.

Innerhalb der Bundeswehr haben Vorgesetzte allgemein eine Aufsichts und Kontrollpflicht. Man kann aber dem Wehrbeauftragten eine Nachricht schreiben wenn einen etwas stört.

Das Parlament selbst kontrolliert die Armee über den Haushalt und muss über Einsätze abstimmen.

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Kommentar von SebRmR
31.05.2016, 23:59

Ergänzung der Gesetzlichen Grundlagen:

Der Bundesminister für Verteidigung hat die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte.

Artikel 65a GG

Mit der Verkündung des Verteidigungsfalles geht die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte auf den Bundeskanzler über.

Artikel 115b GG

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