Frage von Susisako, 1.054

wie wird das Weihnachtsgeld für Aufstocker berechnet?

Hallo ich bin eine Teilzeitkraft, also Aufstocker dieses Jahr arbeitete ich bis ende März 80std. ab April bis ende September Vollzeit (also weg vom Hartz4) seit Oktober bin ich wieder auf 80 std. runter ,(also Aufstocker)

habe ende November Weihnachtgeld bekommen, ca. 400 euro

meine Frage jetzt , wie wird es berechnet??? auf 6 monate oder nur die 2 monate, denn bin ja erst wieder seit Oktober bedürftig

vielen dank..

Antwort
von DerHans, 613

Im Monat des Zuflusses wird auch das Weihnachtsgeld auf dein Einkommen angerechnet. Da wird dann die Aufstockung wohl gegen NULL gehen.

In dem Moment, wo du ausreichendes eigenes Einkommen hast, bist du ja nicht bedürftig.

Antwort
von Julehb, 391

Diese einmalige Zahlung aus einem laufenden Anspruch ist im Zuflussmonat anzurechnen, etwaig unverbrauchte Gelder werden durch den Monatswechsel zu Vermögen. Die bisherige Handhabungspraxis der JC’s ist: ist die Nachzahlung wird als einmalige Einnahme gerechnet und wenn die Einnahme höher ist als der Leistungsanspruch, wird sie entsprechend der Regeln für einmalige Einnahmen ab dem Monat, der auf den Zufluss folgt, auf sechs Monate in gleichen Anteilen zu verteilen (§ 11 Abs. 3 S. 3 SGB II). Das BSG hat nun festgestellt, dass diese Praxis unzulässig ist. Für die Beratungspraxis ist jetzt folgendes zu prüfen: 1. Erfolgte bis Jan. 2014 eine solche Anrechnung einer Nachzahlung aus einem laufenden Anspruch als einmalige Einnahme und wurde diese auf sechs Monate verteilt (wovon mit 99% Wahrscheinlichkeit auszugehen ist) dann war das eindeutig rechtswidrig und es besteht ein Korrekturanspruch. Hier ist also ein Überprüfungsantrag anzuraten (§ 40 Abs. 1 S. 1 SGB II iVm § 44 Abs. 1 SGB X), dieser wirkt bei zu wenig gezahlten Sozialleistungen bis max. Januar des jeweiligen Vorjahres zurück (§ 40 Abs. 1 S. 2 SGB II iVm § 44 Abs. 4 SGB II). 2. Rechtlich korrekt ist die Anrechnung der Nachzahlung aus einem laufenden Anspruch im Zuflussmonat. Hier muss das Amt den Bescheid nach § 48 Abs. 1 Nr. 3 SGB X aufheben und den überzahlten Betrag nach § 50 SGB X zurückfordern. Ist allerdings der komplette Hilfeanspruch entfallen, ist von der Rückforderungssumme 56 % der KdU nicht zurückfordern (§ 40 Abs. 4 SGB II). Hierauf muss geachtet werden. LG

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Hartz IV, 803

Weder noch !

Es gilt das Zuflussprinzip,bedeutet,es kommt nur darauf an wann du den Geldzufluss auf dein Konto bekommen hast.

Aus welcher Zeit dieses stammt oder wie lange du von wann bis wann Vollzeit gearbeitet hast ist völlig egal.

Wenn du es ende November bekommen hast,dann wird es auch auf den November angerechnet,nur wenn das nicht mehr geht,weil Leistungen schon ausgezahlt / überwiesen worden,dann wird im Folgemonat angerechnet,würde bei dir also jetzt im Dezember der Fall sein,weil es da am ende des Monats die Leistungen für Januar 2016 gibt.

Hast du das Weihnachtsgeld separat bekommen,ohne das es mit deinem Einkommen gezahlt wurde und versteuert wurde,dann kann es passieren das du davon gar nichts hast,weil es dann als einmaliges Einkommen angesehen würde.

Und auf einmaliges Einkommen könntest du normalerweise zumindest deine 30 € Versicherungspauschale geltend machen,dass aber nur,wenn du diese nicht schon anderweitig geltend gemacht hast und das würde bei dir der Fall sein,weil du auf dein Erwerbseinkommen schon Freibeträge nach § 11 b SGB - ll absetzt.

In diesem Freibetrag sind 3 Stufen enthalten und die 1 Stufe ist der Grundfreibetrag von 100 € und darin sind schon einmal diese 30 € Versicherungspauschale enthalten,deshalb könntest du sie nicht noch einmal absetzen.

Es käme dann also nur darauf an wie hoch deine Aufstockung ist,wenn sie höher als deine 400 € Weihnachtsgeld wäre,dann würde es normalerweise in einem Betrag von deiner Aufstockung abgezogen,nur wenn die Aufstockung geringer als 400 € ist,dann muss diese zwingend auf 6 Monate Bezugszeitraum verteilt werden.

Im Normalfall hätte man dann 30 € Versicherungspauschale mal 6 Monate Bezugszeitraum = 180 € Freibetrag,es blieben dann also nur 220 € zum anrechnen übrig und diese würden dann durch die 6 Monate geteilt und dieser Betrag dann in den nächsten Monaten von deiner Aufstockung abgezogen.

Hast du es aber wie gesagt separat gezahlt bekommen und es zählt als einmaliges Einkommen,was ich mal stark annehmen das dies der Fall ist,dann sollte es meines Wissens voll angerechnet werden,weil du wie gesagt schon Freibeträge auf Erwerbseinkommen geltend machst.

Kommentar von DerHans ,

Im Freibetrag von 100 € für Erwerbseinkommen ist die Versicherungspauschale bereits enthalten. Also bringt die Verteilung auf 6 Monate nichts

Kommentar von isomatte ,

Das habe ich auch nicht behauptet Hans,du musst dir die Antworten schon vollständig durchlesen,dann wäre dir auch aufgefallen das ich das geschrieben habe,es gibt diese Pauschale nur 1 mal und die hat er aus seinen Freibeträgen auf Erwerbseinkommen schon !

Dennoch kann es passieren,dass dann dieses einmalige Einkommen nicht vollständig angerechnet wird,nämlich dann,wenn er im Monat des Zuflusses keinen Leistungsanspruch mehr hätte.

Dann wird der Überschuss im Folgemonat vom Einkommen zum Vermögen und dürfte dann bis zum Schonvermögen nicht mehr angerechnet werden.

Antwort
von petrapetra64, 460

Weder noch, das Weihnachtsgeld fliesst in deine normale Auszahlung für den November ein und da wird es natürlich auch mit berechnet Dh dein Einmommen ist im November höher als sonst und das wird neben den Freibeträgen auf H4 angerechnet Dadurch gibt es im November dann weniger H4 oder ggf auch keine Aufstockung mehr, je nachdem. Es wird daher wohl zu einer Rückforderung des  Alg2 Geldes für November geben.

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