Frage von Elysiaa, 39

Wie viel Zeit hat das Deutsche Patent- und Markenamt bei einem Widerspruch?

Ich finde das alles, was momentan abläuft, sehr fragwürdig.

Anfang 2015 wurde eine Wortmarke von mir angemeldet, die unter fadenscheinigen Begründungen (meiner Meinung nach) vorerst abgelehnt wurde. Mein Anwalt hat mit entsprechender Begründung und Nachweis, Einspruch eingelegt.

Nun liegen die Dokumente dort über ein Jahr….
Mein Anwalt wurde "höflich" darauf hingewiesen, das sie keinen Druck haben möchten, nachdem er 2 mal dort angefragt hat.

Was kann sonst tun? Bitte helft mir, denn so geht es nicht weiter!

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo Elysiaa,

Schau mal bitte hier:
Zeit Anwalt

Antwort
von wfwbinder, 15

Soviel Zeit wie sie brauchen. 

Natürlich kannst Du eine Untätigkeitsbeschwerde einreichen.

Leider schreibst Du nicht, mit wecjer Begründung abgelehnt wurde.

Kommentar von Elysiaa ,

Wirklich? Das kann ich mir schwer vorstellen, denn jeder muss sich an Fristen halten und nun sind mehr als 12 Monate vergangen… Soll ich nun mehrere Jahre "geduldig" warten in der Hoffnung das die es genehmigen, wenn ich mich still und ruhig verhalte? 

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