Frage von TLMKrakataua, 12

Wie tritt ein Gesetz in der Schweiz in Kraft?

Moin,

ich soll morgen ein Referat zum Theme "wie tritt ein Gesetz in der Schweiz in Kraft?" vorstellen. Nun dachte ich, dass in der Schweiz die Gesetze nur durch Volksabstimmungen in Kraft treten können, nun steht aber im Internet, dass es ein 5-Schritte-Verfahren gibt, wie das Gesetz in Kraft tritt und ich verstehe nicht ganz, wann die Volksabstimmung zum Einsatz kommt. Hat von euch jemand eine Idee oder kommt aus der Schweiz und kann es mir genauer erklären?

Vielen Dank im Voraus!

LG

Antwort
von cymbeline, 1

Hier ist noch zu untescheiden, ob es sich um ein Bundesgesetz oder um kantonale Gesetze handelt. Ich nehme jedoch an, dass es sich um ein Bundesgesetz handelt.

In den meisten Fällen arbeitet die Bundesverwaltung im Auftrag des Bundesrates einen Gesetzesentwurf aus. Dieser Entwurf wird dann in die Vernehmlassung geschickt. Innerhalb dieser können Interessensgruppen den Entwurf kommentieren und Änderungsvorschläge einbringen. Danach ist das Parlament am Zug und berät den Gesetzesentwurf. Dabei können noch Änderungen vorgenommen werden. Sind beide Kammern (National- und Ständerat) mit dem Entwurf einverstanden wird das Gesetz verabschiedet. Innerhalb von 100 Tagen kann das Referendum dagegen ergriffen werden (50'000 Unterschriften von Wahlberechtigten sind nötig). Ist ein gültiges Referendum ergriffen worden, kommt es zur Volksabstimmung. Wird kein Referendum ergriffen oder stimmt das Volk dem Gesetz zu, so arbeitet die Bundesverwaltung anschliessend under Federführung des Bundesrates eine Verordnung zum Gesetz aus. Fertig.

Antwort
von Maboh84, 4

Grundsätzlich macht das Parlament die Ausarbeitung der Gesetze. Es gibt aber Punkte wo es zur Volksabstimmung kommt:
- Wenn das neue Gesetz die Verfassung betrifft, da Verfassungsänderungen immer vors Volk müssen oder es sehr einschneidende Gesetze sind (EU Beitritt, Natobeitritt etc) --> obligatorisches Referendum
- Wenn eine Partei/Gruppe/Person innerhalb 100Tagen 50'000 Unterschriften sammelt, kommts per fakulatativen Referendum zur Volksabstimmung.

Das heisst: Das Volk wird nur gefragt wenn entweder die Verfassung betroffen ist oder jemand per Unterschriftensammlung das fakulative Referendum verlangt. Bei allem anderen kann das Parlament die Gesetze verabschieden. 

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