Frage von Mercubor, 54

Wie sind Verschwiegenheitsklauseln mit einem freien und demokratischen Land in Einklang zu bringen?

Viele Firmen/Arbeitgeber fordern den Einhalt von dubiosen Verschwiegenheitsklauseln.

Wie kann man das in einem Land, in dem Demokratie, Rede- und Meinungsfreiheit herrschen miteinander vereinbaren?

Antwort
von tryanswer, 40

Du hast die freie Entscheidung solche Vertragsklauseln einzugehen. -> Vertragsfreiheit

Antwort
von rallytour2008, 35

Hallo Mercubor

Verschwiegensheitklauseln können von Anfang an ungültig sein.

Dadurch wird verhindert das der Vorsatz zum tragen kommt.

Gruß Ralf

Expertenantwort
von imager761, Community-Experte für Recht, 20

Was hat es mit Redefreiheit zu tun, wenn dein alter AG dich vertraglich verpflichtet, Matrialbezugsquellen, Kostenkalkulation oder Kundenanschriften nicht deinen neuen Chef, seinem Mitbewerber, offenbaren zu dürfen?

G imager761


Antwort
von Ronox, 13

Mit der Privatautonomie, die selbst Ausfluss von Freiheitsrechten ist.

Antwort
von casala, 33

was soll denn dubios sein, wenn firmen oder sonstige arbeitgeber verschwiegenheitsklauseln haben?

in betreuungsberufen ist das absolut zwingend, um die persönlichkeitsrechte von zb. patienten zu schützen und wahren.

in hochsensiblen entwicklungsbereichen müssen erkenntnisse vor unbedachter weitergabe geschützt werden.  usw.

das hat nix mit demokratie/meinungsfreiheit in deinem verständnis zu tun, sondern ist sogar ein rechtsgut in einer demokratie.


Kommentar von Mercubor ,

Bitte nicht mit der (berechtigten) Schweigepflicht verwechseln, das ist etwas ganz anderes!

Kommentar von casala ,

da erschließt sich mir aber der unterschied nicht.

in einem vertrag kann eine verschwiegenheitsklausel durchaus bezugnehmend auf schweigepflicht angelegt sein. ansonsten schützt sie erkenntnisse, die dem arbeitgeber bei weitergabe an dritte schaden könnte.

anders ist es natürlich, wenn sie ungesetzl. betriebspraktiken verschleiern sollen. dann greift aber die sittenwiedrigkeit und machen solche (dubiosen) klauseln unwirksam.

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