Frage von Games4Ever14, 109

Wie siehts aus mit der A2 Führerschein Regelung?

Es hieß ja, dass man am 23.09, also vorgestern, über die "neue" Regelung des A2 Führerscheins entscheiden möge. Die besagt ja, dass die gedrosselte Maschine bei offener Leistung nicht mehr als 70kW/ca 95 PS oder so haben darf. Die sollte ja schon am 8.7 diskutiert werden und wurde dann auf den 23.9 verschoben. Hab mich im internet erkundigt aber bis jetzt kein Update über das Thema gefunden. Vielleicht hat ja wer von euch mehr Ahnung... MfG

Expertenantwort
von 19Michael69, Community-Experte für Führerschein, 62

Hallo,

durch die vielen Fragen dazu in GF verfolge ich das Thema nun auch schon länger und habe am vergangenen Freitag dazu auch eine "Frage" gestellt.

https://www.gutefrage.net/frage/3-eu-fuehrerscheinrichtlinie---viel-rauch-um-nic...

Man muss weiterhin davon ausgehen, dass das irgendwann wieder aus der Schublade geholt wird. Wann das aber sein wird, das kann dir niemand sagen.

Theoretisch in jeder neuen Bundesratssitzung. Die nächste ist am 14. Oktober.

Spätestens geschieht das dann, wenn die EU erneut Druck auf Deutschland ausübt, die 3. EU-Führerscheinrichtlinie nun endgültig ganz umzusetzen.

Und solange hängen alle die das betrifft in der Luft.

Viele Grüße

Michael

Antwort
von mihisu, 57

Die "Elfte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften" (Vorgang 253/16) stand am 23.09.2016 gar nicht auf der Tagesordnung des Bundesrats.

Demnach auch kein Beschluss zur A2-Regelung. Themen waren stattdessen eher: Kampf gegen illegale Straßenrennen, Tempo-30-Zonen, etc.

Die letzte offizielle Information, die ich dazu gesehen habe, ist die, die auch auf der Webseite des Bundesrates zu finden ist:

Der Bundesrat hat am 8. Juli 2016 die Verordnung zur Umsetzung der EU-Führerscheinrichtlinie von der Tagesordnung abgesetzt. Auf Wunsch eines Landes oder der Bundesregierung kann die Vorlage in einer der nächsten Sitzungen behandelt werden.

Wenn also niemand es wünscht, wird der Vorgang vielleicht erst einmal nicht mehr auf der Tagesordnung auftauchen. Früher oder später wird er aber wieder auf der Tagesordnung landen, da sie das EU-Recht ja möglichst bald in nationales Recht umsetzen müssen. Deutschland wurde ja deshalb bereits abgemahnt.

Die nächste Plenarsitzung ist für den 14.10.2016 geplant. Der Entwurf der Tagesordnung erscheint am Dienstag, den 27. September 2016, also übermorgen. Dann werden wir sehen, ob da etwas vorangeht, oder ob sie das noch weiter vor sich hinschieben.

Antwort
von Bellator123, 56

Also soweit ich weiß, hieß es, dass sie das erstmal wieder von der Liste genommen haben bzw. für den Termin nicht mit drauf hatten. Da ging es eher um die Strafen wegen Streetracing.

Früher oder später wird die neue Regelung aber wahrscheinlich kommen.

Kommentar von sebastianla ,

Ersetze "wahrscheinlich" durch "todsicher". Gegen Deutschland läuft ja ein Vertragsverletzungsverfahren wegen der "kreativen" Umsetzung der EU-Richtlinie in nationales Recht.

Es handelt sich bei der "neuen" A2-Regelung ja nicht wirklich um eine neue Regelung, sondern um seit Jahren geltendes EU-Recht.

Kommentar von Gaskutscher ,

Genau genommen um eine seit 2006 beschlossene Formulierung, welche Deutschland 2011 verbockt hat.

Antwort
von Gaskutscher, 49

Einfach abwarten bis es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wird.

Antwort
von fuji415, 38

Ist vollkommen egal wann Du die Klasse A2 gemacht hast oder machst ist das durch darf man dann über 70 KW(96 PS) auf 48 PS (35 KW) nur noch mit der Klasse A fahren es kommt nicht auf die Drossel Leistung an sondern was das Bike offen hatte . 

Das heißt, wenn die Regelung so kommt, darf ein A2-Inhaber beispielsweise eine auf 48 PS gedrosselte Suzuki Hayabusa auch innerhalb Deutschlands nicht mehr fahren, selbst wenn dies bis dahin nach deutscher Gesetzgebung in Ordnung war.

Das Führen von Maschinen, die von Motorrädern über 70 kW abgeleitet wurden, ist demgegenüber bei Führerscheinerwerb der Klasse A2 nach Inkrafttreten der Neuregelung zukünftig in Deutschland nicht erlaubt und wird als Straftat geahndet. 

Wichtiger Hinweis für das Ausland

Vom Führen dieser Krafträder im Ausland ist bereits jetzt abzuraten, da viele europäische Staaten die Richtlinie wortgetreu umgesetzt haben. Wer dennoch mit diesen Maschinen ins Ausland fährt, dem drohen bereits jetzt Strafen wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis. Dies wiederum hat neben der Strafeauch gravierende versicherungsrechtliche Folgen.

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