Frage von asdfghjklqw, 8

Wie sieht die Regierung in Spanien aus,welche Parteien spielen eine grosse rolle?

Wer regiert in Spanien? Welche Parteien sind wichtig? Wie sieht das Wahlrecht für die Bürger aus? danke für eure Hilfe

Antwort
von billyMambo, 2

In Spanien wurde im Dezember 2015 gewählt und es kam ein Patt auf allen Ebenen heraus, d.h. sowohl was links und rechts, als auch was andere wichtige Fragen (z.B. Katalonien) betrifft. Nach wie vor war und ist die PP (ähnlich CDU/CSU) die mit Abstand meistgewählte Partei. Der linke Flügel, wie eigentlich überall auf der Welt, zersplittert und zerstritten. Dieser bildet sich aus der PSOE (ähnlich SPD, jedoch sozialistischer, weniger sozialdemokratisch), PODEMOS (ähnlich die Linke) und einen ganzen Haufen regional-separatistischer und kommunistischer Parteien. Was das Ganze unterscheidtet ist, dass CUIDADANOS (ähnlich FDP), eine liberale katalanische Partei, die für ein gemeinsames Spanien eintritt und spanienweit antritt, erstarkte, der PP zwar Stimmen nahm (es reichte für die PP also nicht mehr zur absoluten Mehrheit), jedoch gerade nicht soviele Stimmen selbst zusammenbrachte, wie für eine absolute Mehrheit PP+Ciudadanos benötigt würden. Zum Regieren braucht man 177 Stimmen. PP + Ciudadanos kommen auf 170. Der Rest auf 180. Allerdings ist, wie gesagt, der Rest auch nur ein zerstrittener Haufen, PSOE kann sich mit PODEMOS nicht auf eine Linie in der Katalonienfrage begeben. Und somit gibt es keine linke Koalition. Die pro-Spanien-Parteien haben eine bequeme Mehrheit. Allerdings ist die PSOE gg. die PP und somit kommt auch das nicht zustande. Immerhin: nachdem nun die 3. Wahlen innerhalb eines Jahres angestanden wären und die PP bei jedem Wahldurchgang stärker wird, hat man sich zumindest dazu durchgerungen, die stärkste Partei zu respektieren und Mariano Rajoy als Präsidenten durchzuwinken. Dabei war es so, dass im 1. Wahldurchgang nur die absolute Mehrheit zählt, d.h. es muss mindestens 177 Ja-Stimmen für Rajoy geben. Im 2. Wahldurchgang genügt die einfache Mehrheit, d.h. Rajoy muss mehr Ja-Stimmen als Nein-Stimmen haben. Das bedeutet technisch, dass eine Stimmenthaltung im 1. Wahlgang nichts nützt, weil kein Ja und somit keine absolute Mehrheit zusammenkommt. Lange Rede kurzer Sinn: Rajoy wurde im 2. Wahldurchgang Präsident, dank der Stimmenthaltungen der PSOE. Es gibt auch noch weitere Parteien, die mit der PP generell als konservative Parteien übereinstimmen bzw. sonst auch immer gerne das Zünglein an der Waage spielten: Coalición Canarias und PNV (baskische Nationalisten). Die Regierung stellt also die PP, allerdings muss der Haushalt und andere Regierungsfragen natürlich mit wechselnden Mehrheiten abgestimmt werden, denn niemand hat die Mehrheit. Die PP muss also Kompromisse schließen und versuchen, jeweils die paar Stimmen von irgendwoher hinzuzubekommen, die noch fehlen. PP und Ciudadanos haben sich in 150 Punkten auf eine Regierung geeinigt. Die beiden Parteien stehen also wahrscheinlich dicht zusammen. Der Rest sind 7 Stimmen, die jeweils von irgendwoher geholt werden müssen. Nachdem aber wie gesagt die Opposition auch keine homogene Truppe ist und dort viele Interessen entgegenstehen, dürfte es also kein Kinderspiel sein, aber auch nicht unmöglich, eine stabile Regierung zu bilden.

Antwort
von Narva, 2

Dazu findest Du im Moment einiges in der Tagespresse zum Bsp. hier 

http://www.tagesspiegel.de/themen/spanien/

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