Wie sähe die Rechtslage aus?

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3 Antworten

Gut, Du hast die Aufforderung erhalten.

Der andere hat eine eintragene Marke mit dergleichen Bezeichnung.

Wofür hat er die? Deine Seite heisst PcHumor (nehmen wir mal an, hat was mit EDV zu tun.

Sein Markeneintrag ist für Hard- und Software, Beratungen usw? Dann solltest Du den Prozess vermeiden, weil auf hoher See udn vor deutschen Gerichten ist man in Gottes Hand.

Ist seine Marke für Damen- und Herrenschuhe eingetragen, oder für Messinstrumente, oder oder oder, dann würde ich es ggf. drauf ankommen lassen, bzw. für die Klassen, die Du belegst, einfach die 300,- Euro riskieren und diese Klassen für Dich sichern.

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Du hast nur deine Instagram seite so genannt. Sollte die Firma den Namen unter Schutz gesetzt haben,solltest du deinen Namen ändern,auch wenn deine Seite vor Gründung bzw Sicherung des Namens entstanden ist. Vielleicht stört es die Firma nicht,dennoch würde ich einen Rechtsstreit vermeiden

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Die Rechtslage ist jene, dass Dir das Ändern des Seitennamens durchaus auferlegt werden kann. Es spielt hier keine Rolle, ob Du den Namen länger nutzt, als die Firma den Namen markenrechtlich hat schützen lassen.

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Kommentar von minimalisth
18.08.2016, 07:58

Auch wenn es ne andere Nizza-Klasse (Branche) ist?

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