Wie reiche ich einen Entwurf ein?

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2 Antworten

Der Patentschutz greift nur, wenn die Erfindung vor der Anmeldung des
Patents oder Gebrauchsmusters noch nicht veröffentlicht wurde und nicht
zum Stand der Technik gehört. Aber: Vom Einfall bis zur Realisierung
einer Idee durch die Anmeldung vergehen meist mehrere Wochen und Monate. Gerade in diesem ungeschützten Zeitraum ist es wichtig, zu
dokumentieren, wer der Erfinder ist und was wann erfunden bzw. entwickelt wurde.

Lese hier mal nach:

https://www.dpma.de/patent/patentschutz/

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Kommentar von feminimi
22.10.2016, 12:57

Es handelt sich hier aber nicht um eine technische Innovation, sondern um einen Tisch, eben nur mit meinem Design.

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Du kannst für ein Design ein Geschmacksmuster beantragen.

Beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt).

https://www.dpma.de/design/index.html

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