Frage von Papayabaum, 26

Wie nennt man eine Teilvorauszahlung, die bei Nichtkauf einbehalten wird (Österreich)?

Sie Frage. Im Englischen heißt Deposit, aber wie im deutschen Recht? Und welche Gesetzestexte + Paragrafen gehören dazu? Ist es die Anzahlung? Kann die einbehalten werden?

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo Papayabaum,

Schau mal bitte hier:
Recht Deposit

Antwort
von berndcleve, 14

Deposit ist ein begriff wo verschiedene rechtliche oder wirtschaftliche vorgaenge mit gemeint sein koennen.  Da kann z. B. ein pfand mit gemeint sein. 

Kommentar von berndcleve ,

Bei einem Kaufvertrag ist der Schuldner verpflichtet, den Geldbetrag sofort zu zahlen, falls nichts anderes vereinbart worden. Leistet der Schuldner jetzt nur eine Anzahlung, so ist das rechtlich ein Teilzahlungsgeschäft, auf das sich der Verkäufer nicht einlassen muss, aber aus Kulanz wird sowas in der Praxis häufig akzeptiert.

Der Käufer ist nun verpflichtet, das restliche Geld zu zahlen und den Kaufvertrag zu erfüllen. Macht er das nicht, kann der Verkäufer Schadensersatz verlangen.  Hier handelt es sich rechtlich um ein Teilzahlungsgeschäft aus einem Kaufvertrag: Für den Kaufvertrag gelten BGB 433 §§ folgende.

Ein Pfand dagegen ist ein Sicherungsgegenstand, dafür gelten BGB  1204 §§ folgende. im allgemeinen Wirtschaftsverkehr hat das Pfand nur wenig Bedeutung. Größere Bedeutung hat das Pfand im Bereich der kreditsicherheiten.

Wie es genau in Oesterreich ist, kann ich nicht sagen; ich vermute aber es ist ähnlich.


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