Frage von TheMatro, 35

Wie lange warten auf Gegnerkanzlei antwort?

Mein Frage ist folgende, Ich habe vor ca. einem halben Jahr ein Abmahnung wegen Filesharing bekommen. Ich hab mir sofort einen Anwalt geholt und eine Modifizierte Unterlassungserklärung geschickt. Nach gut 2 Wochen kam von der Gegnerkanzlei ein Gegenangebot (heruntersetzung der Strafe). Mein Anwalt rat mir jedoch nicht zu reagieren und abzuwarten. Jetzt sind schon ca 4 Monate vorrüber und noch keine Antwort? Was meint ihr wie lange sollte man mit einem Gegenschreiben rechnen?

Antwort
von PolluxHH, 21

Wenn ich es richtig verstehe, geht es hier um die Vertragsstrafe und eine erneute Ausfertigung einer Unterlassungserklärung durch den gegnerischen Anwalt, wobei eine modifizierte Unterlassungserklärung schon abgegeben wurde. Damit nehme ich auch an, daß der Vorschlag der Gegenseite an den inhaltlichen Regelungen in der Sache (bis auf die Vertragsstrafe) der ersten Ausfertigung festhielt. [Mal ehrlich: ist es wirklich zuviel verlangt, daß eine Frage so gestellt werden sollten, daß nicht erst eine Kette von Hypothesen aufzustellen wären, die erst eine sinnvolle Beantwortung ermöglichen?; - hier wäre Strafe auf mehreren Ebenen interpretierbar etc.p.p. .]

Entscheidend ist die Frage, ob die schon abgegebene Unterlassungserklärung (sie wurde dadurch ja nicht unwirksam, sondern von der anderen Seite nur als unzureichend angesehen) geltendem Recht entspricht, also den Rechtsstand des Abmahnenden hinreichend Rechnung trägt, und die darin vorgesehene Vertragsstrafe eine im Geschäftsverkehr übliche Höhe aufweist. Wenn das der Fall sein sollte, ist alles Bestens und Du kannst in Ruhe abwarten. Ein Rechtsstreit dürfte dann kaum sinnvoll sein, aber es wäre die einzige Option der Gegenseite, hier eine abweichende Unterlassungserklärung durchzudrücken.

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