Frage von kuhvereinsmeier, 25

Wie lange kann auf eine Jaheshauptversammlung eines e. V. verzichtet werden?

laut Satzung eines eingetragenen Vereins gibt es einmal im Jahr eine Jahreshauptversammlung, Termin ist nicht festgelegt. Jedes 2. Jahr wird der Vorstand gewählt. Seit 20 Jahren war die JHV immer Ende Januar. In diesem Jahr hat es noch keine JHV gegeben, obwohl Wahlen anstehen. Es gibt keine Absage noch eine Einladung zu einem Termin. ist das rechtlich ok? Ist der Vorstand noch im Amt?

Antwort
von styxjr, 13

Wenn in der Satzung steht, dass jährlich eine JHV stattfinden muss, dann ist mit jährlich das Geschäftsjahr gemeint. Steht in der Satzung nichts oder nichts Abweichendes (z.B. das Geschäftsjahr beginnt am 1. August), dann ist das Geschäftsjahr gleich dem Kalenderjahr. gehen wir vom Kalenderjahr aus, dann kann in Eurem Fall die JHV zwischen dem 1. Januar und dem 31.Dezember stattfinden. Euer Vorstand hat also noch 5 Monate Zeit, bevor die Frist abläuft. Wie lange der Vorstand im Amt ist, steht normalerweise in der Satzung. Bei Euch scheint etwas drin zu stehen, dass der Vorstand alle 2 Jahre gewählt wird. In vielen Satzungen steht ein weiterer Passus: Der Vorstand bleibt im Amt, bis ein neuer Vorstand gewählt ist. Ohne diesen Passus endet seine Amtszeit mit der Wahl des neuen oder aber am Ende des Geschäftsjahres.

Antwort
von tommaierhh, 25

Es muss nicht unbedingt eine JHV stattfinden. Kommt ganz auf eure Satzung an.

Antwort
von HaGue60, 24

Bei einem eingetragenen Verein gibt es rechtlich bindende Vorschriften. Soweit ich weiß, muss ein Verein mind. einmal im Jahr eine Mitgliederversammlung halten. Ziel ist es ja, dass die Mitglieder etwas machen, d.h. dass der Verein lebt und sich überlegt, wie z.B. die Aktivitäten aussehen können.

Der Vorstand ist beim Vereinsregister (Amtsgericht) und dem Finanzamt berichtspflichtig, d.h. er muss z.B. die Protokolle der Mitgliederversammlungen (Jahreshauptversammlung und ggf. weitere Versammlungen) beim Amtsgericht einreichen. Änderungen des Vorstands werden dann z.B. ins Vereinsregister eingetragen.

Eine um 6 Monate überschrittene Amtszeit ist wohl nicht im geduldeten Rahmen. Du könntest den Vorstand ansprechen und die Einberufung der JHV einfordern, beim Amtsgericht / Vereinsregister nachfragen (wenn die merken, dass etwas nicht rund läuft, würden die den Vorstand vermutlich anschreiben). Aber erst Vorstand, dann Vereinsregister.

Bist Du denn mit anderen Mitgliedern im Kontakt diesbezüglich?

Kommentar von styxjr ,

Soweit ich weiß, muss ein Verein mind. einmal im Jahr eine Mitgliederversammlung halten. Wo steht denn das? Das kann doch jeder Verein in seiner Satzung bestimmen wie er will. Ich kenne eine Reihe von e.V., wo das nur alle 2 oder 4 Jahre der Fall ist.

Der Vorstand ist ... dem Finanzamt berichtspflichtig, Das hat aber nichts mit dem e.V. zu tun, sondern mit der Buchführung. Ich vermute, Sie meinen die Berichtsoflicht bei Gemeinnützigkeit, die aber wiederum nichts mit dem e.V. zu tun hat.

Eine um 6 Monate überschrittene Amtszeit ist wohl nicht im geduldeten Rahmen Die Amtszeit ist ja noch nicht überschritten.

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