Frage von sivaslikiller58, 87

Wie lange dauert es bis das Patent gültig ist?

Hallo Leute,

eine Frage und zwar, will ich meine eigene Marke gründen, doch auf der Seite vom Deutschen Patent Amt steht, dass es 3-4 Monate dauert bis alles erledigt ist. Muss ich jetzt 3-4 Monate warten bis ich meine eigenen Bekleidungsstücke produzieren kann ohne angst zu haben das jemand die Idee klaut oder ist es schon vorher gültig?

Mfg

Antwort
von balvenie, 46

Kann es sein, dass du Patent, Marke und geschütztes Design durcheinanderwirfst? Das sind drei völlig verschiedene Sachen. Der Schutz der Marke betrifft lediglich das Recht, eben die eingetragene Marke für Produkte verwenden zu dürfen. Das schützt vor Missbrauch des Namens, aber in keinster Weise vor Ideen-Klau der Produkte.

Auch Designs kannst du nicht patentieren lassen, wohl aber beispielsweise ein selbst erfundenes technisches Herstellungsverfahren. Das Patent wird erst dann gültig, wenn das intensive Prüfungsverfahren abgeschlossen ist.

Das Design deiner Bekleidung kannst du durch ein Geschmacksmuster schützen lassen. Erste Infos kannst du dir hier anlesen:

http://www.dpma.de/docs/service/veroeffentlichungen/broschueren/geschmacksmuster...

Dort ist auch erwähnt, dass der Schutz ab dem Tag der Eintragung in Kraft tritt. Für den Schutz der Marke erhältst du ebenfalls Infos auf den Seiten des DPMA.

Kommentar von sivaslikiller58 ,

Ja das kann gut sein, bin in dem Bereich noch unerfahren und versuche etwas wissen zu erlangen. wäre es möglich privat zu schreiben um meine Fragen zu klären ?

Kommentar von balvenie ,

Ich bin da auch nur grundsätzlich in dem Themenbereich informiert. Für wirklich situationsbezogene und definitiv korrekte Infos solltest du dich direkt an den Kundenservice des Deutschen Patent- und Markenamtes wenden.

Kommentar von sivaslikiller58 ,

Ja beim Patentamt dauert es immer bis ich eine Antwort erhalte und dann immer eine Frage nach der anderen das beansprucht einiges an Zeit.

Kommentar von sivaslikiller58 ,

So ich frag einfach mal, hab jetzt meinen eigenen Marken Namen und Logo, und will es auf tshirt und diversen Bekleidungsstücke draufschrieben oder halt eigene entwerfen. Muss ich dann die Marke eintragen oder Design ? Und sobald es eingetragen ist kann ich ohne Bedenken meine tshirts produzieren ohne das jemand genau die gleichen tshirt und den selben Namen oder logo "draufklatscht"

Kommentar von balvenie ,

Du nennst schon wieder zwei verschiedene Sachen. Wie oben gesagt: Willst du verhindern, dass dein Markenname für irgendwelche andere Kleidung missbraucht wird? Dann musst du die Marke schützen lassen. Willst du verhindern, dass dein besonderer eigener Entwurf (also das Design) der Kleidung kopiert wird? Dann musst du den Geschmacksmusterschutz in Anspruch nehmen. Also vermutlich wirst du beide Fälle schützen lassen wollen.

Schon allein wegen der Gefahr, versehentlich Rechte Dritter zu verletzen, solltest du vorher noch gründlichst recherchieren, ob es zufälligerweise schon vergleichbare eingetragene Schutzrechte gibt.

Kommentar von sivaslikiller58 ,

Ja würde zuerst Markenschutz machen ,erst im weiteren Verlauf Design Schutz habe den Unterschied jetzt verstanden. Ja muss noch einiges an Informationen Erlangen deshalb frage ich hier ja nach beim patentamt hab ich auch schon, bald hab  ich auch ein Termin.

Kommentar von sivaslikiller58 ,

So wenn ich die marke geschützt habe, bzw die Formulare dafür abgesendet habe ist dann die marke schon ab dem Moment an geschützt ? Also könnte ich dann schon mit dem Marketing anfangen ohne das jemand die marke bzw logo missbraucht ?

Kommentar von balvenie ,

Das weiß ich selbst leider nicht, vielleicht findest du die nötige Info ja in der 40seitigen pdf-Broschüre des DPMA zum Markenschutz.

http://www.dpma.de/docs/service/veroeffentlichungen/broschueren/marken\_dt.pdf

Kommentar von sivaslikiller58 ,

Hab es durchgelesen,leider stand nichts darüber. Aber danke Ihnen viel Mals für die hilfreichen und schnellen Antworten.

Antwort
von Gierlich, 30

Eine Marke (darum geht es wohl) wird nach Anmeldung geprüft. Das dauert die 3-4 Monate. Eine Marke kann schon vorher verwendet werden. Man darf sie nur nicht als eingetragene Marke bewerben oder mit (R) kennzeichnen. Auch kann man natürlich noch keine Rechte geltend machen.

Kommentar von sivaslikiller58 ,

Genau, ja das Ding ist ich will halt wissen ob nach der anreichung des Formulars meine Marke schon geschützt ist oder erst nach den 3-4 Monaten ?

Kommentar von Gierlich ,

Der Schutz entsteht erst mit der Eintragung (§ 4 MarkenG); Vorher besteht für eine deutsche Marke kein Schutz.Mit der Einreichung wird (nur) der Anmeldetag amtlich festgestellt. Danach richten sich dann weitere Fristen, wie z. B. die Verlängerungsgebühren.

Antwort
von Kuestenflieger, 44

ist das DING denn schon einmal produziert und getestet worden im vergleich ? dann könnte  es als Patent angemeldet werden .

oder geht es nur um die bezeichnung für irgendwelche klamotten die im inland produziert werden ?   dann geht es um namensschutz .

Kommentar von sivaslikiller58 ,

Will wie Gucci, Chanel etc. meine eigene Marke gründen und Bekleidungen designen.

Antwort
von minimalisth, 21

Besuch doch einfach das nächste PIZ (Patentinformationszentrum) und erklär denen, was du vorhast, dann sagen die dir, was du brauchst, oder besuche die Treffen des Deutschen Erfinderverbandes dann bist du auch schlauer.

Antwort
von bingo00, 49

Spar schon mal mindestens 5000€ an. Kann teuer werden.

Kommentar von sivaslikiller58 ,

Warum das ?

Und Geld ist schon gespart, genug startkapital vorhanden.

Kommentar von bingo00 ,

Dann ist ja gut. Selbst wenn du einen günstigen Patentanwalt hast heißt das nicht immer das er auch gut ist und all der Papierkram der noch zusätzlich von außen abgesegnet werden muss kostet auch Geld. Aber du schaffst das schon alles durchzuziehen. Drücke dir die Daumen!

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