Frage von Interregnum, 51

Wie lange dauert das aktuelle (2016) NPD-Verbotsverfahren noch?

Hallo, für den morgigen Tag soll der letzte mündliche Verhandlungstermin im NPD-Verbotsverfahren angesetzt werden. Könnte theoretisch morgen schon ein Verbot ausgesprochen werden bzw. wie lange würde es dauern, bis dies rechtskräftig wäre? Leider finde ich hierzu keine Informationen. Danke

Antwort
von HelmeSchmidt, 34

So weit ich mit bekommen habe, soll das ganze Verfahren 3-4 Monate dauern.

Das was morgen zu Ende gehen soll, ist nur die mündliche Anhörung der Argumente. Jetzt muss sich das Gericht mit den Beweisen beschäftigen und entscheiden ob diese ausreichen die Partei zu verbieten.

Dann kann die NPD noch Widerspruch gegen die Entscheidung einlegen. das Ganze kann sich also noch etwas hinziehen.

Antwort
von DrStrosmajer, 29

Du findest keine Informationen?

Die als weder links- noch rechtslastig vorbelastete ZEIT hat heute nachmittag einen Bericht online geliefert:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-03/npd-verbot-v-leute-parteiverbot-k...

Kommentar von Interregnum ,

Allgemeine Infos ja, es ging nur um die mögliche Restdauer des Verfahrens, worüber ich keine Quellen gefunden habe.

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