Frage von amyamy11, 82

Wie lange darf Beugehaft dauern und wie oft für die selbe Sache verhängt werden?

Wie oft und wie hoch muss davor Zwangsgeld verhängt worden sein?

Antwort
von RubberDuck1972, 67

Hier [https://dejure.org/gesetze/OWiG/96.html] heißt es, "Wegen desselben Betrages darf die Erzwingungshaft nicht wiederholt werden."

Kommentar von RubberDuck1972 ,

Beugehaft ist was anderes [https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__70.html]. Kann aber auch nicht wiederholt werden.

Antwort
von Maeeutik, 70

Hier wird die Frage beantwortet

https://de.wikipedia.org/wiki/Erzwingungshaft

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