Frage von Thisisde, 186

wie lange darf angela merkel noch regieren?

Expertenantwort
von Unsinkable2, Community-Experte für Politik, 48

wie lange darf angela merkel noch regieren?

Dank der Hilfe der SPD, der GRÜNEN und der AfD: Praktisch so lange sie will.

Tatsächlich wird sie wohl eher selbst entscheiden, ob und wann sie geht; als dass sie "abgewählt" werden wird. Das gilt insbesondere, da der Aufstieg der AfD der CDU in vielfacher Hinsicht nutzt.

Viele Experten meinten, dass sie schon in dieser aktuellen Legislaturperiode freiwillig zurücktreten würde. Diese Behauptungen setzen sich auch für die nächste Legislaturperiode fort.

Es ist allerdings sehr wahrscheinlich, dass sie zumindest zur Wahl im nächsten Jahr noch einmal antritt (und folglich weiterhin Kanzlerin bleibt, denn diese kommende Wahl wird eine reine "pro-forma-Wahl", weil das Wahlergebnis im Wesentlichen jetzt schon feststeht). Mindestens im Jahr 2018 wird sie also noch Kanzlerin sein. Ob und wie lange darüber hinaus entscheidet sie allein.

Die Anzeichen mehren sich aber, dass sie sich 2018 - freiwillig(!) - zurückziehen wird. Sie ist zu ehrgeizig, um sich den Zerfall, der uns alle umgibt; und der sich offensichtlich nicht mehr aufhalten lässt, anlasten zu lassen.

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Unabhängig von politischen und persönlichen Befindlichkeiten könnte sie aber dauerhaft weiterregieren, bis sie tot umfällt. Es gibt keine Alternative zu ihr. 

Oder kannst du dir den Gabriel als "erfolgreichen Kanzlerkandidaten" vorstellen? Vielleicht IRGENDWEN aus der SPD? 

Etwas anderes kommt nicht in Frage, wenn man die Wahl-Ergebnisse der vergangenen Jahrzehnte anschaut: LINKE als Senior-Regierungspartei eines Bündnisses (nach dem Demokratie-Verständnis der Parteien notwendig, um den Kanzler zu stellen) ist ebenso ausgeschlossen, wie FDP oder GRÜNE. Und mit der AfD als Senior-Partner wird in den kommenden 2, 3 Legislaturperioden niemand spielen wollen. Als Junior-Partner schon bald; aber nicht als Senior-Partner (und damit mit "ihrem" Kanzler)...

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Mit anderen Worten: Entweder Merkel oder ein Wunder... Der Wähler hat es in der Hand.

Antwort
von livechat, 49

Angela Merkel ist am Tiefpunkt ihrer elfjährigen Kanzlerschaft angelangt. Das zeigen ihre drastisch sinkenden Popularitätswerte. Nicht Merkels humanitäre Haltung in der Flüchtlingsfrage an sich hat sie das Vertrauen gekostet. Jede andere Entscheidung, auch die für Zäune, hätte genauso polarisiert. Aber Merkel hätte das abmildern können, wenn sie nicht nur Empathie für die Flüchtlinge gezeigt hätte, sondern auch für die Probleme vieler Deutscher mit dieser Situation. Daran hat es gemangelt, im Faktischen wie im Symbolischen. Im Volksmund nennt man das, instinktloses.
Zweitens steht Merkels bisher so herausragende Fähigkeit in Frage, eine Regierung lautlos und effektiv zu führen. Das freilich haben Horst Seehofer und seine CSU sehr gezielt betrieben, indem sie sich jeder Moderation entzogen. Vor allem aber sind da die äußeren Umstände, zuletzt der gescheiterte Putsch in der Türkei und der Bexit, die Merkel praktisch den Teppich unter den Füßen ihres Erfolges weggezogen haben.
Eine Besserung ist an keiner dieser Fronten zu erwarten, im Gegenteil. Deshalb werden auch die Zustimmungswerte nicht wieder besser werden. Die CDU-Chefin muss sich überlegen, ob sie unter diesen Umständen 2017 noch einmal als Kanzlerkandidatin antreten will.

Antwort
von FrageAntwo, 71

Auf jeden Fall noch bis 2017.Dann kommt es drauf an ob sie wiedergewählt wird

Eine Amtszeitbegrenzung gibt es beim Bundeskanzler nicht.Solange er bei den Wahlen eine Mehrheit im Bundestag erhält kann er regieren

Antwort
von Stellwerk, 81

Mindestens bis Sep 2017. Dann ist Wahl. Wenn die CDU wieder stärkste Partei wird und sie sich wieder als Kanzlerin zur Wahl stellt, wohl auch danach.

Kommentar von voayager ,

die CDU wird auch weiterhin die stärkste Partei sein, wenn auch mit sinkenden Werten. Die sPD hat dermaßen abgek ackt, dass sie daher für etliche Zeit die stärkste politische Kraft bleiben wird.

Expertenantwort
von atzef, Community-Experte für Politik, 26

Mindestens bis zm Ende dieser Legisaturperiode und vermutlich auch darüber hinaus, weil die Wähler eine Fortführung der Großen Koalition als Wahlerebnis produzieren werden.

Antwort
von wilees, 69

Solange sie gewählt wird.

Antwort
von nordlyset, 90

Mindestens bis zur nächsten Bundestagswahl oder bis sie die Vertrauensfrage stellt, womit wir bei Punkt 1 wären.

Ich würde sie wieder wählen, bzw. die CDU, und finde die vor allem aus den äußerst rechten und linken Ecken kommende Hetze gegen sie einfach nur ekelhaft. Aber in einem freien Land muss das jeder selbst für sich entscheiden.

Antwort
von teletobbi, 29

Bis September 2017. Dann werden die Karten neu gemischt und das Volk wird den Bundestag neu wählen. Solange SPD, Linke und Grüne keine Mehrheit haben, ist es wahrscheinlich, dass Frau Merkel und ihre CDU, trotz erwartbaren starken Verlusten, bis 2021 regiert.

Kommentar von Unsinkable2 ,

Bis September 2017. Dann werden die Karten neu gemischt und das Volk wird den Bundestag neu wählen.

Da kennt einer die Umfrage-Werte nicht, hm?!

  • CDU/CSU = 29,5 - 34%
  • SPD = 21 - 24%
  • GRÜNE = 11 - 12%
  • FDP = 5 - 7%
  • LINKE = 10 - 12,5%
  • AfD = 12 - 14%

Aktuell gibt es KEINE ALTERNATIVE zu einer Dauerregierung "CDU+SPD(+Koalitionspartner)". Alle anderen Konstellationen sind ausgeschlossen.

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Damit ist das Wahlergebnis der kommenden Wahl bereits jetzt schon fertig: Es wird eine "Merkel-Regierung", also eine CDU-geführte Koalition aus CDU, CSU und SPD (+ eventuell GRÜNE oder FDP, falls es nicht reicht) werden.

Solange SPD, Linke und Grüne keine Mehrheit haben, ist es wahrscheinlich, dass Frau Merkel und ihre CDU, trotz erwartbaren starken Verlusten, bis 2021 regiert.

Selbst WENN sie sie haben, ist es ziemlich wahrscheinlich, dass die SPD sich weigert. So wie 2005, als es eine linke Mehrheit gab und die SPD sich lieber als Juniorpartner der CDU/CSU anschloss, um Merkel zu stützen...

Abgesehen davon sind die GRÜNEN mittlerweile eine konservative Partei, die bevorzugt Bündnisse mit den Schwarzen (CDU/CSU) anstrebt...

Kommentar von Haldor ,

Merkel müsste Nerven aus Drahtseilen haben, wenn sie noch einmal antritt. Die Beschimpfungen im Netz übertreffen schon seit Monaten jedes Maß. Für alles, was rechts von der CDU steht, wäre der Entschluss Merkels, noch einmal eine Wiederwahl anzustreben, eine exorbitante Provokation. Aber auch wenn sie die politische Bühne verlassen sollte, prasseln die Strafanzeigen nur so auf die Frau herunter. Sie kann einem jetzt schon leid tun.

Antwort
von kgunther, 19

"Eigentlich" keine Minute mehr.

Sie hat vielfach das Recht massiv verletzt und das Grundgesetz (Art.16) verletzt. Eigentlich hat sie geschworen, alle Politik "zum Wohle des Deutschen Volkes" zu treiben, "seinen Nutzen zu mehren", "Schaden von ihm zu wenden" (GG, Art. 56). Sie hat auch EU-Recht gebrochen (Dublin).

Ich habe ernsthafte Zweifel am Rechtsstaat BRD bekommen, denn "eigentlich" hätte sie binnen Stunden oder Tagen nach ihrem eklatanten Rechtsbruch Herbst 2015 ("offene Grenzen") vor Gericht gestellt werden müssen. Dadurch wären die Folgen ihres vielfach gesetzwidigen Handelns minimiert worden.

Kommentar von nordlyset ,

Ist Auslegungssache. Ich sehe das anders.

Antwort
von SocialistRUSSlA, 34

Bis zur nächsten Wahl 2017 und wenn sie wieder gewählt wird 

So ein bisschen politische Bildung schadet nicht 

Antwort
von lesterb42, 17

Bis ein anderer Kanzler gewählt wird.

Antwort
von JoyMalena, 79

Solange sie sich zur Wahl stellt und wieder gewählt wird. Wenn das nicht eintritt bis zur bundestagswahl.

Kommentar von Thisisde ,

ist das nicht so wie in amerika, dass nach 5 jahren oder so jemand anderes gewählt werden muss

Kommentar von DolIarDon ,

Legislaturperioden der Kanzlerin sind unbegrenzt. Merkel wird locker noch 2mal gewählt, sollte es keine Alternativen geben.

Kommentar von Stellwerk ,

Die Begrenzung gibt es in Deutschland nur beim Bundespräsidenten.

Kommentar von kgunther ,

Gewählt werden nicht Personen, die dann Kanzler werden, sondern PARTEIEN, die nach der Wahl auf Aufforderung durch den Präsidenten die Regierung bilden, den Kanzler bestimmen. Es gibt leider keine Begrenzung, wie oft eine Person Kanzler werden kann.

Möglicherweise verfängt die verdummende Waschmittelwerbung erneut, und die Merkel-Partei wird Wahlsieger.

Dies ist ganz offenbar ein starkes Argument gegen die heute praktizierte Art der "Demokratie": Ignoranten wählen Dilettanten.

Auf diese Weise kann es geschehen, daß nicht das Wohl des Souveräns (das "Deutsche Volk", Art.56 GG) als Richtschnur der Politik dient, sondern die 'Interessen' von jemand anderem.

Der Polit-Dilettant Joseph Fischer (Taxichauffeur, Steinewerfer, Straßenkämpfer, Außenminister) sagte in einem Moment der Wahrheitsliebe: "Nach einer Wahl können sich die Koalitionen verändern, die Politik, die bleibt dieselbe!"

Und die 68er skandierten: "Wenn Wahlen etwas ändern könnten, wären sie längst verboten!"

Kommentar von JoyMalena ,

Du kannst mir schon glauben :p es ist nicht wie in der usa

Kommentar von JoyMalena ,

Man hat hier nicht nach ihrer Meinung gefragt sondern auf eine ganz einfache Antwort auf die Frage.

Antwort
von DieWahrheit1984, 64

Bis zum Ende der Legislaturperiode, also spätestens bis zur nächsten Bundestagswahl. Und wenn wir Pech haben noch länger... L.G.

Kommentar von nordlyset ,

Pech oder Glück. Je nach persönlicher politischer Meinung, Parteizugehörigkeit, ...

Antwort
von ugurano22, 10

ich denke bis sie abgewählt wird, bis dahin

Antwort
von felixuser, 17

Ich fordere ja schon seit fast einem Jahrzehnt den Rücktritt, aber so leid es mir tut, leider gilt hier "Solange es das Volk zulässt".

https://goo.gl/WGBh3i

Antwort
von hutten52, 12

Rechtlich gesehen bis an ihr Lebensende, wenn die Wähler sie 2017, 2021, 2025, 2029´und 2033 immer schön wiederwählen. Bei einer durchschnittlichen Lebenserwartung von 84 Jahren also noch gut 20 Jahre. Allerdings nur unter der Voraussetzung, dass es dann noch eine Bundesrepublik Deutschland gibt.

Antwort
von Geisterstunde, 16

Solange sie gewählt wird?

Antwort
von DolIarDon, 58

Sie darf so viele Amtsperioden gewählt werden, wie sie will. 

Da es in Deutschland keine Alternative gibt und Merkel jedenfalls unsere Sicherheit und Demokratie sicher stellt, wird sie auch wieder gewählt werden.

Wegen derkatastrophalen Flüchtlingspolitik sollte man die AFD jedoch nicht vergessen. 

Kommentar von Erenenenen ,

„Da es in Deutschland keine Alternative gibt...“

„...sollte man die AFD [Alternative für Deutschland] nicht vergessen“

Immer wieder schön zu sehen wie die Rechten ihre eigene Blödheit bestätigen. 

Kommentar von hutten52 ,

Anders herum. Im Vergleich zu dem, den du kommentierst, bist du es, der argumentfrei beleidigt.

Kommentar von Stellwerk ,

"Wegen derkatastrophalen Flüchtlingspolitik sollte man die AFD jedoch nicht vergessen."

Was macht die Afd denn konstruktives zum Thema Flüchtlingspolitik, seit sie in den Landtagen hockt? Und nein, Hetze gegen Ausländer, rechte Propaganda und der Ruf nach Schießbefehlen sind KEINE politischen Aktionen.

Merkel hat definitiv einen politischen Fehler begangen letztes Jahr und die Flüchtlingspolitik gehört auf den Prüfstand. Die AfD allerdings, die die krassesten wirtschaftlich-neoliberalen Ansätze mit dem menschenverachtenden Hass der Nazis kombiniert, ist definitiv KEINE Alternative!

Kommentar von Thisisde ,

Noch dümmer als Trump und die NPD

Kommentar von Erenenenen ,

Jup. Das was die machen ist reiner Populismus, keine Lösungsvorschläge, keine konstruktiven Beiträge bis jetzt. 

Kommentar von Thisisde ,

bis jetzt ist untertrieben die werden nie was machen außer hetzen

Kommentar von kgunther ,

Die Eindämmung der Folgen der katastrophalen Flüchtlingspolitik ist LEIDER nicht Ländersache. Daher kann die AfD aus den landtagen heraus nicht den geringsten Einfluß auf die Flüchtlingspolitik nehmen.

Im Parteiprogramm stehen aber sehr wohl alternative Vorschläge.

Merkel hat nicht bloß "Fehler gemacht". Sie hat die Gesetze gebrochen, das Grundgesetz (Art.16) massiv verletzt, EU-Recht gebrochen.

Kommentar von hutten52 ,

"Hass der Nazis": Du kennst ganz sicher weder die Nazis noch das Programm der AfD. Du kannst nur diffamieren. 

Kommentar von maxZ96Z ,

doch man sollte sie absolut vergessen

Kommentar von kgunther ,

"...Merkel stellt Sicherheit+Demokratie sicher..."

Seit 1949 hat NIEMAND die innere Sicherheit der BRD derart katastrophal beschädigt wie Frau Merkel!

Und durch die vielfache massive Verletzung der Gesetze, des Grundgesetzes (Art. 16) und von EU-Recht (Dublin) kann sie keinesfalls als Vertreterin der Demokratie gelten!

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