Frage von Xearox, 54

Wie lang kann Rechtlich ein Vertrag weiter laufen, obwohl der Kunde bereits im Zahlungsverzug ist?

Moin,

kurze Frage. Wie lang und wie oft kann ein Vertrag weiterlaufen/verlängert werden, obwohl der Kunde bereits nach dem zweiten Monat in Zahlungsverzug kommt?

Angenommen, im Jahre 2000 hätte ein Kunde einen Vertrag abgeschlossen, dieser wird aber nicht seitens der Firma, wo der Kunde der Vertrag hat, gekündigt, obwohl dieser im Zahlungsverzug ist. Kann die Firma nun den Vertrag für die nächsten 20 Jahre weiter laufen lassen und dann den Vertrag wegen Nichtzahlung kündigen und entsprechend die Forderung der letztens 20 Jahre gültig machen? Oder gibt es gesetzliche Fristen, wie lang ein Vertrag laufen darf, falls der Kunde im Zahlungsverzug ist?

Antwort
von franneck1989, 23

Wie lang und wie oft kann ein Vertrag weiterlaufen/verlängert werden,
obwohl der Kunde bereits nach dem zweiten Monat in Zahlungsverzug kommt?

Da gibt es keine Einschränkungen. Der Anbieter hat vermutlich ein Kündigungsrecht - das heißt aber nicht, dass er dieses Kündigungsrecht auch umsetzen muss.

Kann die Firma nun den Vertrag für die nächsten 20 Jahre weiter laufen
lassen und dann den Vertrag wegen Nichtzahlung kündigen und entsprechend
die Forderung der letztens 20 Jahre gültig machen?

Wenn vereinbart wurde, dass der Vertrag sich stillschweigend um ein weiteres Jahr verlängert, kann das durchaus passieren.

Allerdings dürfte die Forderung dann wegen Verjährung nicht mehr durchsetzbar sein.

Antwort
von kevin1905, 24

Wie lang und wie oft kann ein Vertrag weiterlaufen/verlängert werden,
obwohl der Kunde bereits nach dem zweiten Monat in Zahlungsverzug kommt?

So lange niemand kündigt, läuft der Vertrag weiter.

Kann die Firma nun den Vertrag für die nächsten 20 Jahre weiter laufen
lassen und dann den Vertrag wegen Nichtzahlung kündigen und entsprechend die Forderung der letztens 20 Jahre gültig machen?

Nein, da Ansprüche auch der Regelverjährung unterliegen. Wenn die Firma weiterhin ein Vertragsverhältnis unterhält ohne die Forderungen geltend zu machen, kommt ggf. auch das Thema Verwirkung ins Spiel (Zeit- und Umstandsmoment).

Kommentar von asdundab ,

Also sie kann zum heutigen Tage nur Forderungen geltend machen, die nach dem 01.01.2013 enstanden sind (Regelverjährung), sofern andere Forderungen nicht vor dem 01.01.2016 geltend gemacht wurden.

Kommentar von kevin1905 ,

Geltend machen spielt keine Rolle.

Man muss sie schon titulieren lassen. Keine außergerichtliche Maßnahme des Gläubigers hat Einfluss auf die Verjährung.

Expertenantwort
von DerHans, Community-Experte für Recht, 19

Niemand ist verpflichtet, den Kunden anzumahnen.

Geldschulden sind Bringschulden. Der Kunde weiß doch, dass er in Zahlungsverzug ist.

Kommentar von Xearox ,

Das heißt, die Firma darf den Vertrag nach Vertragsende, verlängern(bei Verträgen die sich ohne vorherige Kündigung automatisch verlängern), obwohl die Firma kein einziges Mal Geld erhalten hat? Wenn es dem so wäre, könnten Firmen wie z.B. Mobilfunkunternehmen oder andere Dienstleistungsgesellschaften die Verträge ewig lange verlängern und irgendwann, wenn eine Nette Summe zusammen gekommen ist, den Vertrag wegen Nichtzahlung kündigen, hab ich das so richtig verstanden?

Kommentar von DerHans ,

Theoretisch ist das möglich.

Für den Mobilfunkanbieter ist es aber meistens günstiger, die Forderung zu einem bestimmten %.Satz, an ein Inkasso-Unternehmen zu verkaufen.

Kommentar von AalFred2 ,

Wobei Hänschen den wichtigen Fakt der Verjährung von Forderungen aufgrund seines eingschränkten juristischen Wissens einfach unter den Tisch fallen lässt.

Kommentar von DerHans ,

Was verstehst du an dem Wort "theoretisch" nicht?

Kommentar von AalFred2 ,

Nö, auch theoretisch nicht. Die Forderungen sind schlichtweg verjährt.

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