Frage von uselexx, 68

WIe läuft das genau mit den Patenten?

Hi,

ich dachte ich hätte was geiles erfunden, nach einer kleinen recherche fang ich raus, dass bereits jemand ein Patent darauf angemeldet hat. Meine Enfindung würde zwar den selben zweck bedienen, hätte aber eine andere funktionsweise.. fällt es dennoch unter sein patent?

Antwort
von minimalisth, 22

Nein, wenn deine Idee wirklich neu ist, kannst du deine Idee patentieren. Sonst wäre der technische Fortschritt ja sehr eingeschränkt, wenn jeder alte Mist neue Ideen blockieren würde.

Hast du auch gründlich in Schutzrechtsdatenbanken recherchiert? Gehe am besten ins nächste Patentinformationszentrum (PIZ), die sind zur Verschwiegenheit verpflichtet und helfen dir weiter.

Und was weitere Fragen angeht, wende die am besten an den Deutschen Erfinderverband, auf dessen Treffen lernst du, wie der Hase im Erfinderwesen läuft ;-)

Viel Erfolg!

Apropos Erfolg: Hat derjenige mit dem anderen Patent Erfolg? Falls nein, würde mir das zu denken geben!

Kommentar von uselexx ,

hey cool.. vielen dank ..  ne anscheinend hatte der keinen erfolg.. aber seine pläne sind auch ziemlich behämmert.. ist so n patentanwalt der so wie es aussieht einfach mal n patent angemeldet hat., weil es das nicht gab, in der hoffnung das irgendwann zu verkaufen o.ä. ..  so wie die ganzen domain-händler

Antwort
von dompfeifer, 24

Wenn Du zu einem bereits bekannten Erfindungsgedanken nur eine neue Anwendung findest, kannst Du damit kein Urheberrecht erwerben.

Kommentar von minimalisth ,

Aber ein Verfahrens- oder Anwendungspatent. Z.B. angenommen fürs Auto, ein Patent zum Verfahren von Personen oder eines, das die Verwendung auf Straßen schützt. Muss halt neu sein.

Patente haben wenig mit dem Urheberrecht für künstlerische Werke zu tun.

Kommentar von dompfeifer ,

Wikipedia: "Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung". Damit fällt es unter das gewerbliche Urheberrecht. Von Kunstwerken war hier gar nicht die Rede.

Kommentar von minimalisth ,

Da steht nix von Urheberrecht.

Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Urheberrecht#Objekt_des_Urheberrechts

„Das geschützte Objekt des Urheberrechts ist in allen Rechtsordnungen ein Werk der Kunst.“ ;-)

Antwort
von nikodinte, 43

Soweit ich erfahren habe, musst du für jede noch so kleine Erfindung eine deatiliertes Konzept mit Skizze anfertigen etc.

Wenn du also damit zum Deutschen Patentamt gehst, musst du Gebühren zahlen, die prüfen dass dann, anhand von Normtabellen etc.

Es kann sein, dass dein Patent als verbesserte oder weiterentwickelte Version dennoch akzeptiert wird.

Kommentar von uselexx ,

cool danke :)

hab mir das auch grade angeschaut, aber warum steigen die patentgebühren jedes jahr?

Kommentar von nikodinte ,

Das kann ich nur vermuten. Nach einem Gespräch dort lässt sich aber sagen, dass mittlerweile soviel Anfragen dort eingehen, von denen einige sehr aufwendig und andere extrem schwachsinnig sind, dass schlicht zuwenig Zeit ist und somit auf Dauer zu wenig Personal...

Kommentar von minimalisth ,

Sinn und Zweck der Patente ist der technische Fortschritt durch Veröffentlichung von Ideen. Dafür, dass ein Patent offengelegt wird, erhält der Anmelder oder dessen Lizenznehmer bis zu 20 Jahre ein Monopol auf diese Idee.

Antwort
von Tastenheld, 5

Du kannst für Deutschland auch ein Gebrauchsmuster beantragen, und wenn du merkst dass deine Idee Erfolg hat daraus binnen eines Jahres nachträglich Patente anmelden.

Antwort
von kawasemi2, 39

Wenn es anders funktioniert und noch anders aussieht dann denke ich schon. Bei der Funktion könntest du ja vielleicht an sonsten noch Verbesserungen machen,  also warum man deins benutzen sollte und nicht das andere.

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