Frage von alligatorbllood, 35

Wie korrigiert das Bundesverfassungsgericht politische Entscheidungen?

Ich soll in der Schule einen Vortrag über das Bundesverfassungsgericht halten. (9. Klasse) Ich soll an einem Beispiel erklären, wie das Bundesverfassungsgericht politische Entscheidungen korrigiert. Das Beispiel lautet : ,,Regelleistungen nach Hartz-IV Gesetz nicht verfassungsgemäß'' Ich habe dazu einen winzigen Text bekommen in dem es grob darum geht, dass das Sozialgeld für Kinder, bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres, von 207€ nach verfassungsgerechtlichen Vorgaben nicht reicht. Die Festlegung beruhe auf keiner vertretbaren Methode zur Bestimmung des Existenzminimums eines Kindes. Die notwendigen Aufwendungen (Schulbücher, Schulhefte etc.) die zu dem extenziellen Bedarf gehören, sind unberücksichtigt. Dann steht da noch, dass wenn diese Kosten nicht gedeckt werden, den Kindern ein Ausschluss von Lebenschancen droht usw,. Den Text verstehe ich. Wiederum verstehe ich nicht,wie ich sagen soll, wie das B.ver.g. diese Entscheidungen löst. Ich habe wirklich alle möglichen Internetseiten durchforstet, aber nichts gefunden was für einen 9. Klässler auch nur in irgendeiner Art und Weise verständlich ist. Darum würde ich mich wirklich gerne (!!) über eine Antwort freuen, die für einen 9. Klässler verständlich und aufschlussreich ist. Meine Mutti hat das ganze auch nicht verstanden, deswegen bin ich gerade ziemlich verzweifelt..

Danke schon mal!

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Jakob1, 24

das bundesverfassungsgericht prüft, ob gesetzliche normen verletzt wurden, z.b. den der gleichheitsbehandlung. wenn das der fall ist, entscheidet das gericht, dass das gesetz nicht den rechtlichen grundlagen entspricht und erklärt es für verfassungswidrig, also ungültig. das gericht kann dann dem gesetzgeber aufgeben, bis zu einer bestimmten frist das gesetz zu korrigieren.

Kommentar von alligatorbllood ,

Und das ganze wird dann nur in die Wege geleitet, wenn die Person, die sich in ihren Rechten verletzt fühlt, das Problem beim Bundesverfassungsgericht anklagt?

Kommentar von Jakob1 ,

nein. es gibt verschiedene möglichkeiten, dere bundespräsident kann z.b. bedenken gegen ein zu unterschreibendes gestz haben. oder der bundestag oder der bundesrat. eine einzele person muss erst den vollständigen gerichtsweg gehen.

Kommentar von alligatorbllood ,

Okay dankeschön

Antwort
von Artus01, 6

Das Bundesverfassungsgericht korrigiert keine politischen Entscheidungen. Es prüft nur ob z. B. ein Gesetz mit der Verfassung vereinbar ist, mehr nicht. Hat das BVG negativ entschieden, ist erneut der Gesetzgeber gefordert.

Kommentar von winstoner14 ,

Es heißt BVerfG. Das BVG ist glaube ich ein Bahnbetrieb in Berlin.

Kommentar von Artus01 ,

Ups ... das ist richtig, Asche auf mein Haupt

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