Frage von MrEgo, 58

Wie kommt man aus einem Arbeitsverhältnis mit einer Zeitarbeitsfirma wieder raus?

Bezugnehmend auf meine letzte Frage: "Wann kann ich ein dreimonatiges Arbeitsverhältnis kündigen?"

Wenn ich jetzt nochmal richtig lese heisst es da: "Der Arbeitsvertrag wird befristet abgeschlossenvon.. gemäß $ 14 Abs 2 TzBfG vom....bis...(was immer das heisst) Auch während er Befristung kann das Arbeitsverhältnis von beiden Parteien nach Maßgabe der Bestimmungen der gemäß $ 1 Abs 1 anwendbaren Tarifverträge gekündigt werden.

Unter Bezugnahme auf Tarifverträg steht auch noch: "Die Rechte und Pflichten der Parteien dieses Arbeitsvertrages bestimmen sich nach den Tarifverträgen in ihrer jeweils gültigen Fassung, welche der Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen e.V. (IGZ) mit einer pder mehreren der Gewerkschaften IG BCE..usw. geschlossen hat oder abschliessen wird...

Antwort
von Familiengerd, 22

Auf Dein Arbeitsverhältnis sind die Bestimmungen des erwähnten Tarifvertrages iGZ anzuwenden (nach dem Tarifvertragsgesetz TVG muss der Tarifvertrag vom Arbeitgeber dann zwingend an geeigneter Stelle zur Einsichtnahme ausgelegt werden).

Im Kapitel "Beginn und Ende des Beschäftigungsverhältnisses" heißt es in § 2.2 "Probezeit und Kündigungsfristen":

Die ersten sechs Monate des Beschäftigungsverhältnisses gelten als Probezeit. In den ersten vier Wochen der Probezeit kann das Beschäftigungsverhältnis mit einer Frist von 2 Arbeitstagen gekündigt werden. Von der fünften Woche an bis zum Ablauf des zweiten Monats beträgt die Kündigungsfrist 1 Woche, vom dritten Monat bis zum sechsten Monat des Beschäftigungsverhältnisses 2 Wochen.

Vom siebten Monat des Beschäftigungsverhältnisses an gelten die gesetzlichen Kündigungsfristen. Diese gesetzlichen Kündigungsfristen gelten beiderseits. Probezeit und Kündigungsfristen gelten gleichermaßen für befristete Beschäftigungsverhältnisse.

Also:

> bis 4 Wochen Beschäftigungsdauer: 2 Arbeitstage Kündigungsfrist

> ab Anfang der 5. Woche bis Ende des 2. Monats: 1 Woche Kündigungsfrist

> ab Anfang des 3. bis Ende des 6. Monats: 2 Wochen Kündigungsfrist

> ab Anfang des 7. Monats: gesetzliche Fristen nach dem BGB § 622 Abs. 1 und 2.

Diese Regelungen gelten für unbefristete und befristete Arbeitsverhältnisse und sowohl für den Arbeitnehmer wie für den Arbeitgeber.

Die in Deiner vorherigen Frage erwähnt Klausel (die aber wegen der Kürze Deiner Beschäftigung ohnehin bedeutungslos ist), wonach die je nach Beschäftigungsdauer (ab Anfang des 3. Beschäftigungsjahres) gestaffelt längeren Kündigungsfristen für den Arbeitgeber auch für den Arbeitnehmer gelten sollen, ist unwirksam, weil die Regelung des Tarifvertrags bindend ist und der Tarifvertrag keine Klausel enthält, die eine arbeitsvertragliche Abweichung von diesen Bestimmungen erlauben würde.

Antwort
von blondeMonika, 19

soviel ich weis, bei einem befristeten Vertrag kann man in der Zeit jederzeit raus. und die Firma kann das genauso machen. aber frage sicherheitshalber einen Anwalt, wenn du einen Rechtschutz hast kostet dich das ja nichts. 

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