Frage von HeroHacker, 34

Wie kommt ein europäisches Gesetz zustande?

Also vom europäischen Rat über die Kommission zum Parlament und Ministerrat. Kann das einer mit den Sachen erklären? Ps. Von Wikipedia kopieren kann ich auch, den Text versteht nur niemand.

Antwort
von wobfighter, 21

Die einzelnen Kommisionen mit Fachreferenten erarbeiteten also ein Gesetzesvorschlag aus, dieser wird innerhalb der Kommission in einer Rohfassung überprüft und dann falls er zur Debatte steht im Parlament und Ministerrat zur Diskussion und Abstimmung eingebracht. Wenn diese nun dem Papier zustimmen wird es im Gwsetzesblatt veröffentlich und muss von den Mitgliedstaaten umgesetzt werden innerhalb einer Frist.

Prinzipiell das gleiche Prinzip wie in Deutschland bloß ne Nummer größer und schwieriger umzusetzen.

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